CSU-Landesgruppe
Deß: Trittin macht mit dreisten Lügen Stimmung
gegen Landwirtschaft
21.10.2002 – 12:48
Berlin (ots)
Zu Äußerungen von Bundesumweltminister Jürgen Trittin in der ARD-Sendung "Sabine Christiansen" erklärt der verbraucher- und agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Albert Deß:
Vor einem Millionenpublikum im deutschen Fernsehen hat Minister Trittin mit einer dreisten Lüge Stimmung gegen die Bauern gemacht. Bei Sabine Christiansen hat Trittin die laut Koalitionsvertrag vorgesehenen Mehrwertsteuererhöhungen zulasten der deutschen Bauern damit gerechtfertigt, er halte es für ein Unding, dass auf "Chemiedünger" derzeit nur ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz zu zahlen sei.
Wahr ist: Chemische Düngemittel sind selbstverständlich mit dem normalen Mehrwertsteuersatz von 16 Prozent belastet. Eine Umsatzsteuerermäßigung gibt es nach geltendem Recht nur für bestimmte "tierische und pflanzliche Düngemittel" - diese will Rot-Grün jetzt abschaffen.
Trittins Verhalten bei Sabine Christiansen macht deutlich, dass die Grünen vor keinem Mittel zurückschrecken, um das Ansehen der deutschen Bäuerinnen und Bauern in den Dreck zu ziehen.
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