CSU-Landesgruppe
Glos: Klarer Sieg für George Bush
06.11.2002 – 10:40
Berlin (ots)
Zum Ausgang der Kongresswahlen in den USA erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Präsident George Bush ist aus den gestrigen Kongresswahlen in den USA als klarer Sieger hervorgegangen. Die Republikaner konnten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus festigen und sie verfügen nunmehr auch im Senat über eine Mehrheit. Die Wähler haben den politischen Kurs von Bush nachdrücklich bestätigt. Die Wahlen bedeuten mithin eine Rückendeckung für die Außen- und Sicherheitspolitik der Bush-Administration. Dies gilt insbesondere für den Kampf gegen die weltweite Bedrohung durch den internationalen Terrorismus und für die konsequente Linie gegenüber dem diktatorischen Regime im Irak.
Schröders Hoffnung auf eine andere Mehrheit im Kongress, die der Politik des amerikanischen Präsidenten ablehnend gegenübersteht, hat sich in Luft aufgelöst. Damit wird offensichtlich, dass Schröder mit seinem notwendigen Canossa-Gang bereits viel zu lange gezögert hat.
Angesichts dieses Votums der US-Wähler wäre Bundeskanzler Schröder nunmehr gut beraten, den schweren Bruch in den deutsch-amerikanischen Beziehungen schnellstens zu kitten und seine isolationistische Haltung in der Irak-Frage zu korrigieren.
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