Hamburg (ots) - Ex-FBI-Direktor James Comey lehnt eine Entschuldigung bei Hillary Clinton für die Ermittlungen in der Email-Affäre ab. Bei einer ZEIT-Veranstaltung in Berlin sagte er auf die Frage, ob die Tatsache, dass er selbst in seiner Zeit als FBI-Chef seinen persönlichen E-Mail-Account genutzt habe, um Rede-Entwürfe weiter zu leiten, nicht ein guter Anlass ...
Hamburg (ots) - Am Sonntagvormittag äußerte sich Hillary Rodham Clinton bei einer ZEITmagazin-Veranstaltung in Berlin zu der aktuellen Meldung, der NSA-Untersuchungsausschuss könnte von amerikanischen Geheimdiensten ausspioniert worden sein. Sie sei von dieser Nachricht überrascht und schockiert gewesen, wisse über diesen Vorfall aber nicht mehr als in den ...
Hamburg (ots) - Bei einer ZEIT-Veranstaltung in Hamburg äußerte sich der Journalist und Aktivist Glenn Greenwald zum Schicksal von Edward Snowden. Auf die Frage, ob dieser für immer in Moskau bleiben werde, sagte Greenwald: "Das ist möglich. Ich denke, das hängt zum Teil auch davon ab, was hier in diesem Land passiert." Die Debatte um Schutz und Asyl für Edward ...
Hamburg (ots) - Schulsenatorin Christa Goetsch glaubt trotz schlechter Umfragewerte nach wie vor an einen Sieg der Schulreform beim Volksentscheid: "Alles andere wäre fatal für Hamburg, aber auch bundesweit." Bei der ZEIT MATINEE am 28. März 2010 in den Hamburger Kammerspielen sagte sie zu ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und Bernhard Bueb, dem langjährigen Leiter des Salem-Internats: "Die Gegner der Reform haben ...
Hamburg (ots) - In einem Gespräch mit der ZEIT erhebt der ehemalige VW-Manager Klaus-Joachim Gebauer (62) neue Vorwürfe gegen den früheren VW-Betriebsratschef Klaus Volkert (64), der in der vergangenen Woche wegen Verdunklungsgefahr verhaftet wurde. "Du bist nichts mehr wert", habe Volkert zu Gebauer vor kurzem bei einem Treffen in Magdeburg gesagt, "es wäre hilfreich gewesen, wenn du dich vor einen Zug geschmissen ...
Hamburg (ots) - Beim Bau der Leuna-Raffinerie sind zu Unrecht Subventionen in dreistelliger Millionenhöhe geflossen. Das berichtet die ZEIT. Demnach hatte der damalige Betreiber Elf Aquitaine die Baukosten für die Raffinerie zu hoch angesetzt. Daraufhin waren Subventionen von 1,1 Milliarden Mark gezahlt worden. Elf und der deutsche Thyssen-Konzern hätten den Mehrbetrag indirekt über ihre Tochterunternehmen ...
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.
Kassel (ots) - Reinhard Führer, ehemaliger Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, ist am 3. November für weitere vier Jahre zum Präsidenten des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge gewählt worden. Während des Bundesvertretertages des Volksbundes in Berlin nahm er auch zu dem Skandal um die ...
Hamburg (ots) - Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, hat in der Diskussion um die Rosenholz-Papiere von ehemaligen Bundestagsabgeordneten Fehleinschätzungen eingeräumt. Das berichtet die ZEIT in ihrer neuen Ausgabe und zitiert aus einem Schreiben Birthlers an Bundestagspräsident Norbert Lammert. "Ich will nicht ausschließen, dass die seinerzeit getroffenen ...
BDU Bundesverband Deutscher Unternehmensberatungen
Bonn/Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Unternehmensberater BDU e.V., Rémi Redley, hält Doppelmandate von Politikern nur dann für vertretbar, wenn eine wirtschaftliche Abhängigkeit in Folge des neben dem Abgeordnetenmandats ausgeübten Berufes vermieden wird. Bezogen auf die jetzige Debatte um die Geschäftsführungspositionen beim BDI ...
Hamburg (ots) - Seit langer Zeit wird gerätselt, auf welchen Wegen Iran in den Besitz der brisanten Technik zur Anreicherung von Uran gelangt ist. Im Gespräch mit ZEIT online hat nun ein hochrangiger iranischer Politiker mitgeteilt, dass an den Vorgängen auch Deutsche beteiligt gewesen seien. Ein Teil des Equipments sei "aus zweiter Hand gekauft" worden, und zwar ...
DFJV Deutscher Fachjournalisten-Verband
Berlin (ots) - Nach mehrfachen Verzögerungen hat das Parlamentarische Kontrollgremium den Schäfer-Bericht über die Bespitzelung von Journalisten durch den BDN am Freitagabend veröffentlicht. Kurz darauf hat die Bundesregierung ihre Stellungnahme abgegeben. "Klar ist nun, dass die meisten beschriebenen Fälle eindeutig rechtswidrige Eingriffe in die Pressefreiheit darstellten", erklärt DFJV-Vorstandsmitglied ...
BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.
Berlin (ots) - Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat heute in Berlin eine rückhaltlose Aufklärung der Vorwürfe gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) gefordert. Sollte sich tatsächlich herausstellen, dass der BND Journalisten bis in deren Privatsphäre hinein bespitzelt habe, wäre dies ein Skandal, erklärte ein Sprecher des BDZV. Im ...
Hamburg (ots) - Der IG Metall-Vorsitzende Jürgen Peters zweifelt an den Schilderungen des früheren VW-Personalmanagers Klaus-Joachim Gebauer über angebliche Ausschweifungen auf Unternehmenskosten, an denen auch der langjährige VW-Betriebsratsvorsitzende Klaus Volkert beteiligt gewesen sein soll. Gebauer habe offenbar mit anderen "ein Firmennetzwerk aufgebaut, mit dem Volkswagen gemolken werden sollte", sagt ...
Hamburg (ots) - Bundesaußenminister Joschka Fischer hat erstmals Gründe für sein langes Zögern bei der Bekämpfung der Visa-Missstände in der Botschaft von Kiew in den Jahren 2000 bis 2002 genannt. Er habe damals zwar ein "sehr feines Sensorium" für Nuklearexporte oder Umweltfragen gehabt. "Zu dem gesamten juristischen Visa-Bereich hatte ich leider nicht ...
Hamburg (ots) - Der CDU-Außenpolitiker Volker Rühe warnt davor, sich unter dem Eindruck des Visa-Skandals gegen die Ukraine abzuschotten. In der ZEIT erklärt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag: "Dass wegen der Fehler des deutschen Außenministeriums zu viele von den Falschen zu uns gekommen sind, heißt nicht, dass wir die Richtigen aussperren sollten. Wir brauchen den Austausch von Studenten, ...
Köln (ots) - Im Auftrag des ARD-Morgenmagazins hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap am 22. und 23. Februar Bürger um ihre Meinung zur Visa-Affäre und einen Rücktritt von Joschka Fischer befragt. 71% der Befragten halten einen Rücktritt für unnötig, 24% sind der Meinung, Joschka ...
Hamburg (ots) - In einem Interview mit der ZEIT hat Daniel Cohn-Bendit, der Fischer-Vertraute und Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, das Verhalten der Grünen und des Auswärtigen Amtes in der Visa-Affäre scharf kritisiert. Er lehnt die bisherige rot-grüne Verteidigungslinie ab und fordert Joschka Fischer dazu auf, sich unabhängig vom ...
Hamburg (ots) - Der Deutsche Fußball-Bund hat gegenüber der ZEIT erstmals eigene Fehler bei der öffentlichen Darstellung im Schiedsrichterskandal eingeräumt. Kommunika-tionsdirektor Harald Stenger sagt auf die Frage, ob es richtig gewesen sei, zu Beginn der Enthüllungen vehement darauf gesetzt zu haben, dass es sich beim Fall Hoyzer um einen Einzelfall handele: ...
Hamburg (ots) - Der Deutsche Fußball-Bund hat gegenüber der ZEIT erstmals eigene Fehler bei der öffentlichen Darstellung im Schiedsrichterskandal eingeräumt. Kommunikationsdirektor Harald Stenger sagt auf die Frage, ob es richtig gewesen sei, zu Beginn der Enthüllungen vehement darauf gesetzt zu haben, dass es sich beim Fall Hoyzer um einen Einzelfall handele: ...
Hamburg (ots) - Der Schiedsrichterskandal wird sich nach Ansicht des Anwalts von Referee Robert Hoyzer noch deutlich ausweiten. "So mancher meinte noch vor ein paar Tagen, als sich alle Augen allein auf Robert Hoyzer richteten: So, da haben wir einen, der war's und damit Ende. Ehrlich gesagt, das glaube ich überhaupt nicht", sagt der Essener Rechtsanwalt Stephan Holthoff-Pförtner in der ZEIT. Zu den ...
Oberhausen (ots) - Wie am Samstag bekannt wurde, hat der Kapitän des SC Paderborn, Thijs Waterink, vor dem DFB-Pokalspiel gegen den Hamburger SV 10.000 Euro angenommen. Heute Vormittag fand im Rahmen einer Pressekonferenz die erste offizielle Stellungnahme zu den Ereignissen durch den Präsidenten des SC ...
Hamburg (ots) - Für den Frankfurter Oberstaatsanwalt und Korruptionsexperten Wolfgang Schaupensteiner ist die Affäre um den Bau der neuen Allianz Arena in München kein Einzelfall: "München ist ein klassischer Fall von Korruption, der die Öffentlichkeit nur bewegt, weil die Protagonisten mit Fußball zu tun haben. Die Höhe des Schmiergeldes ist mit etwa einem ...
Hamburg (ots) - Der Bundesrechnungshof hatte das umstrittene Großprojekt Virtueller Arbeitsmarkt (VAM) der Bundesagentur für Arbeit schon im vergangenen Herbst im Visier. Doch dann stellte die Prüfbehörde weitere Untersuchungen zurück, weil das kleine Kompetenzteam "an seine Kapazitätsgrenzen stieß", wie ...
Hamburg (ots) - Der Kölner Generalstaatsanwalt Georg Linden hat seine Ermittlungen zu Datenlöschungen im Kanzleramt unter Helmut Kohl gerechtfertigt. Vorwürfe, er sei von politischer Seite unter Druck gesetzt worden, weist er in scharfer Form zurück. Linden sagt der ZEIT, es habe in diesem Verfahren "zu ...
Hamburg (ots) - Die FDP könnte die Spendenpraxis des verstorbenen Politikers Jürgen Möllemann teuer zu stehen kommen. Nach Berechnungen des Parteienexperten Herbert von Arnim drohen den Freien Demokraten Zahlungen von bis zu 5 Millionen Euro. In der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT schreibt von Arnim: "Es liegen nicht nur Betrug und ...
Hamburg (ots) - Das Konto des verstorbenen Politikers Jürgen Möllemann in Luxemburg verzeichnete offensichtlich mehr Einnahmen als bislang bekannt. Zwischen 1993 und 1997 seien auf dem Konto der Luxemburger Filiale der Banque Nationale de Paris, das auf Möllemanns Namen geführt wurde, insgesamt 8,95 Millionen Euro eingegangen, berichtet DIE ZEIT. Dies gehe aus dem Durchsuchungsbeschluss hervor, mit dem die ...
Bonn (ots) - Die FDP-Fraktion im Bundestag will Jürgen W. Möllemann "selbstverständlich" wieder zu ihrer nächsten Fraktionssitzung einladen. "Wir sind im Zweifel auch flexibel was die Terminierung angeht", sagte Vize-Fraktionschef Werner Hoyer am Dienstag im Fernsehsender PHOENIX. Die Fraktionsspitze hält weiterhin daran fest, Möllemann aus der Bundestagsfraktion auszuschließen. Zu Möllemanns ...
Mainz (ots) - Dem ZDF-Hauptstadtstudio liegt ein persönlicher Brief von Jürgen W. Möllemann an die Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion vor. Darin schreibt Jürgen Möllemann, es sei nicht sein Wunsch, die FDP zu verlassen und "außerhalb unserer Partei politisch aktiv" zu sein. Er appelliert an seine Parteifreunde, ihn nicht dazu zu zwingen. Über seine ...
Bonn (ots) - PHOENIX-Sondersendung: Die Affäre Möllemann Sein Name steht für die tiefste Krise in der jüngeren Geschichte der FDP: Jürgen W. Möllemann. Am Montag haben sich die Parteiführung und der NRW-Landesverband mehrheitlich für einen Parteiausschluss des ehemaligen Landesvorsitzenden ...
Köln (ots) - Laut WDR-Recherchen handelt es sich bei den zwei weiteren Beschuldigten gegenüber denen die Staatsanwaltschaft Düsseldorf ihre Ermittlungen ausgeweitet hat, um den ehemaligen Mitarbeiter der designierten Vorsitzenden Ulrike Flach, Ralf Hoffmann, und den Buchhalter der FDP-Landesverbandes, Uwe Cremerius. Damit führt die Staatsanwalt Düsseldorf ihre Ermittlungen im FDP-Partei-Spendenskandal ...
