München (ots) - In einem in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Parforce-Ritt wurde das sogenannte "Dritte Bevölkerungsschutzgesetz" durch die Institutionen gepeitscht. Den endgültigen Gesetzestext erhielten die Parlamentarier erst ganz kurz vor der Abstimmung, ein ernsthaftes Befassen war nach ...
Berlin (ots) - 3. Bevölkerungsschutzgesetz konkretisiert die Rechtsgrundlagen für Verordnungen der Länder Am morgigen Mittwoch findet im Deutschen Bundestag die 2./3. Lesung des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite statt. Dazu erklären die ...
Berlin (ots) - Drittes Bevölkerungsschutzgesetz zur schnellen Senkung der Infektionszahlen Am morgigen Mittwoch wird das 3. Bevölkerungsschutzgesetz im Deutschen Bundestag beschlossen. Dazu äußert sich die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Karin Maag: "Nach wie vor befinden wir uns weltweit und in Deutschland in einer sehr dynamischen und ernstzunehmenden Situation. Die Zahl der COVID-19-Fälle, ...
Berlin (ots) - Wenn der Bundestag am Mittwoch das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz beschließt, ist mit massiven Protesten rund um den Reichstag zu rechnen: Insgesamt sind sechs Demonstrationen mit insgesamt 5000 Teilnehmern angemeldet worden, darunter auch Gegenproteste. Hierzu können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias ...
Berlin (ots) - Das heute im Bundesrat verabschiedete Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite enthält zwei für die Zahnmedizin wichtige Anliegen: Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) begrüßt die Lösung, mit der die Regelungen für Eignungs- und ...
Berlin (ots) - Wir stärken den öffentlichen Gesundheitsdienst Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschließen. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin, Karin Maag: "Mit dem zweiten Bevölkerungsschutzgesetz entwickeln wir das Infektionsschutzgesetz weiter und stärken den öffentlichen ...
Berlin (ots) - Corona-Prämie für Beschäftigte in der Pflege kommt Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Zweite Bevölkerungsschutzgesetz. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzend, Georg Nüßlein: "Der Deutsche Bundestag hat am 25. März 2020 die epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt. Mit dem Zweiten Bevölkerungsschutzgesetz werden die mit dem bereits ...
