rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zeigt sich beim sogenannten Heizungsgesetz weiter kritisch. Im rbb24 inforadio hat er sich am Dienstag skeptisch dazu geäußert, ob das Gesetz noch in dieser Woche im Bundestag beraten und damit noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen werden kann. "Es kommt darauf an. Es muss ein gutes Gesetz werden. ...
Berlin/Bonn (ots) - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat bekräftigt, dass seine Partei das am Mittwoch im Kabinett beschlossene Gebäude-Energiegesetz (GEG) im Laufe des parlamentarischen Verfahrens noch einmal verändern werde. "Es gibt eine ganze Menge Möglichkeiten in den Gremien des deutschen Bundestages, hier notwendige Veränderungen vorzunehmen", sagte ...
Stuttgart/Bonn (ots) - Für den Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, ist die Frage der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke über April 2023 hinaus keine rote Linie für den Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition mit SPD und Grünen. Im Interview mit dem Fernsehsender phoenix sagte Djir-Sarai, der ...
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Berlin (ots) - Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, hat vor Handlungen des iranischen Geheimdiensts in Deutschland gewarnt. "Diese Bedrohung ist real. Ich weiß von vielen politisch Verfolgten aus dem Iran, dass die islamische Republik diese Menschen auch im Ausland verfolgt, in Deutschland, in Europa", ...
Bonn/Berlin (ots) - Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, fordert nach den hohen Verlusten seiner Partei bei der NRW-Landtagswahl eine "ehrliche Analyse", warum es der FDP nicht gelungen ist, durch ihre Arbeit in der Landesregierung zu punkten. Bei phoenix sagte Djir-Sarai: "Wir kommen aus einer ...
Bonn (ots) - Die FDP ist nach der gestrigen Wahl im Norden zwiegespalten: Mit dem Ergebnis ist man nicht unbedingt zufrieden, wohl aber mit der Möglichkeit, künftig wieder Regierungsverantwortung übernehmen zu können. "Ich bedaure es sehr, dass es uns in Schleswig-Holstein nicht gelungen ist, die gute ...
Bonn (ots) - Die FDP sieht nach dem knapp verpassten Einzug in den saarländischen Landtag keine Auswirkungen des Ergebnisses auf die Bundespolitik. "Das war überhaupt kein Stimmungstest. Man darf nicht Äpfel und Birnen miteinander vergleichen", erklärte der kommissarische Generalsekretär Bijan Djir-Sarai im Fernsehsender phoenix und wies darauf hin, dass seine ...
