Berlin (ots) - Finanzplanung weist jedes Jahr erhebliches strukturelles Defizit auf. Müssen unsere Prioritäten neu definieren. Zu den Eckwerten für den Bundeshaushalt 2020 und den Finanzplan bis 2023 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: Eckhardt Rehberg: "Die Finanzplanung von Finanzminister Scholz weist jedes ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der CDU-Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg hat die Finanzplanung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) heftig kritisiert. Im Inforadio vom rbb sagte er am Mittwoch: "Wenn ich mir anschaue, dass die Sozialausgaben, die aktuell rund 180 Milliarden Euro im Haushalt betragen, auf 200 Milliarden in den nächsten Jahren ansteigen sollen. Wenn er auf der ...
Berlin (ots) - Mittel sind bereits verplant. Keine weiteren Spielräume zu erwarten. Für neue Sozialausgaben ist kein Geld da. Am heutigen Freitag wurde der Jahresabschluss für den Bundeshaushalt 2018 durch das Bundesministerium der Finanzen vorgestellt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Der Überschuss ...
Berlin (ots) - 857.000 Euro zum Aufbau einer Geschäftsstelle bereitgestellt Mit dem Beschluss des Bundeshaushaltes 2019 am heutigen Freitag gibt es wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige ...
Berlin (ots) - Mit dem heutigen Beschluss des Bundeshaushaltes 2019 wird das Deutsche Patent- und Markenamt in München gestärkt. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Markus Uhl: Eckhardt Rehberg: "Insgesamt 133 neuen Stellen beim Deutschen ...
Berlin (ots) - Schwerpunkte bei innerer und äußerer Sicherheit, Zukunftsinvestitionen und gesellschaftlichem Zusammenhalt Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Mit dem Bundeshaushalt 2019 stärkt die Koalition den Standort Deutschland. Wir investieren vor allem in ...
Berlin (ots) - Haushaltsausschuss stärkt Mittel für Entwicklungszusammenarbeit Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am gestrigen Donnerstag entscheidende Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der ...
Berlin (ots) - Deutliche Steigerungen im Haushalt des Bundesinnenministeriums Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag die abschließenden Beratungen des Bundeshaushalts 2019 begonnen. Zum Etat des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im ...
Berlin (ots) - Zusätzliche Investitionen in Material und Personal der Bundeswehr Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und ...
Berlin (ots) - Denkmalschutzförderung wird auf 40 Millionen erhöht Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am heutigen Donnerstag erneut deutliche Erhöhungen im Haushalt des Bundeskanzleramtes für den Bereich Kultur und Medien beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, ...
Berlin (ots) - Vor allem Quantentechnologie im Fokus Die Haushaltspolitiker der Koalition beschließen in der am heutigen Donnerstag stattfindenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Hierzu erklären der ...
Berlin (ots) - Rekordhaushalt für das Bildungs- und Forschungsministerium Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am heutigen Donnerstag wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der ...
Berlin (ots) - Beitrag zum Internationalen Klima- und Umweltschutz Die Haushaltspolitiker der Koalition werden am heutigen Donnerstag bei der abschließenden Beratung des Haushalts des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Sondervermögens des Energie- und Klimafonds im Haushalt Änderungen ...
Berlin (ots) - Modellvorhaben zur Anpassung an den Klimawandel in Stadt und Land Zur abschließenden Beratung des Haushalts des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Sondervermögens Energie- und Klimafonds im Haushaltsausschuss am heutigen Donnerstag erklären der haushaltspolitische Sprecher der ...
Berlin (ots) - Mehr Flexibilisierung und Bundesmittel bei der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz Die Haushaltspolitiker der Koalition beschließen in der am heutigen Donnerstag stattfindenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages Verbesserungen im Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. ...
Berlin (ots) - Wirtschaftliche Zusammenarbeit soll intensiviert werden Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird am heutigen Donnerstag der Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Berlin (ots) - Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für letzte Kredittranche des Hilfsprogramms Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch, 1. August 2018, der Auszahlung der letzten Kredittranche an Griechenland in Höhe von 15 Milliarden Euro zugestimmt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Der Haushaltsausschuss hat heute ...
Berlin (ots) - Ausgaben für humanitäre Hilfe, Entwicklung und Verteidigung müssen bis 2022 steigen Die Bundesregierung hat am heutigen Freitag den Entwurf des Bundeshaushalts 2019 und den Finanzplan des Bundes 2019 bis 2022 beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Mit dem Entwurf des Bundeshaushalts 2019 und der Finanzplanung bis 2022 wird die von ...
Berlin (ots) - Verkürzung der Wartezeiten auf ein Patent stärkt den Wirtschaftsstandort Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische ...
Berlin (ots) - Viele der geförderten Vorhaben führen zur Gründung eines Unternehmens Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am gestriegen Mittwoch, 27. Juni 2018, wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie beschlossen. Hierzu erklären der ...
Berlin (ots) - Mehr Auszubildende sollen einen Teil ihrer Ausbildung im Ausland absolvieren Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, die bis in die frühen Morgenstunden des heutigen Donnerstags, 28. Juni 2018, dauerte, wichtige politische Zeichen im Haushalt des Bundesministeriums für ...
Berlin (ots) - Erfolgreiche Umsetzung der prioritären Maßnahmen Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Mit dem Bundeshaushalt 2018 setzt die Koalition die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre fort. Wie seit 2014 durchgehend kommt der Bund auch 2018 ohne neue ...
Berlin (ots) - Baukindergeld kommt ohne Wohnflächenbegrenzung Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, ...
Berlin (ots) - 26 Millionen Euro zusätzlich für Verpflegung, Digitalisierung und Bundeswehruniversitäten Am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung weitreichende Verbesserungen am Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im ...
Berlin (ots) - Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist zentrales Ziel Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der ...
Berlin (ots) - Etat des Luftfahrtforschungsprogramm und des Nationalen Weltraumprogramms erhöht Die Koalition hat in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, Verbesserungen am Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vorgenommen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und ...
Berlin (ots) - 30 Millionen Euro für neues Denkmalschutzprogramm Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages deutliche Erhöhungen im Etat des Bundeskanzleramtes für den Bereich Kultur und Medien beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und die zuständige Berichterstatterin im ...
Berlin (ots) - Zeitnahe Befassung im Deutschen Bundestag Die Eurogruppe hat sich am gestrigen Donnerstag, 21. Juni 2018, auf Bedingungen für das Ende des griechischen Rettungsprogramms verständigt. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Berlin (ots) - 550 Millionen Euro für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand Am heutigen Donnerstag, 7. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für das Haushaltsjahr 2018 beraten. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt, und der haushaltspolitische Sprecher der ...
Berlin (ots) - Mehr Mittel für Verteidigung und Entwicklungspolitik notwendig Die neue Steuerschätzung zeigt erneut, dass sich die öffentlichen Haushalte in Deutschland in sehr guter Verfassung befinden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: "Die erneuten Steuermehreinnahmen verdanken wir der exzellenten Wirtschafts- und Beschäftigungslage in unserem Land. Dies ...
