Berlin (ots) - Gleichwertige Lebensverhältnisse sind 'blinder Fleck' der Ampelkoalition Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch den Gleichwertigkeitsbericht 2024 beschlossen. Dazu erklären die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Petra Nicolaisen und der ...
Bonn/Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, Henning Otte (CDU), hat die Position der Bundesregierung im Ukraine-Konflikt als "zaudernd und zögerlich" kritisiert. Das betreffe nicht nur die Bereitstellung von 5000 Helmen für ukrainische Soldaten, sondern ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - CDU-Bundesvorstandsmitglied Henning Otte hat sich optimistisch geäußert, dass sich die Parteiführung für eine Mitgliederbefragung zur Nachfolge von Parteichef Armin Laschet entscheidet. Otte sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, er gehe davon aus, dass es zu diesem Verfahren kommt: "Es gab ein klares Votum am Sonnabend in Berlin bei der ...
Berlin (ots) - Verschlankung zugunsten der Truppe Die Verteidigungsministerin und der Generalinspekteur der Bundeswehr haben heute ein gemeinsames Papier zu Eckpunkten für die Zukunft der Bundeswehr veröffentlicht. Dazu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Dr. Johann Wadephul, und der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Angesichts der ...
Berlin (ots) - Corona-Einsatz schlägt sich auch im Jahresbericht der Wehrbeauftragten 2020 nieder Zum heute dem Bundestagspräsidenten übergebenen Jahresbericht 2020 der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, und der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Professor h.c. Dr. Karl A. Lamers: Henning Otte: ...
Berlin (ots) - Unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron tagte am heutigen Freitag der Deutsch-Französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat. Hierzu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, und ...
Berlin (ots) - Deutschland steht zur kollektiven Verteidigung und zur nuklearen Teilhabe Am heutigen Freitag findet im Deutschen Bundestag eine aktuelle Stunde zum Thema Atomwaffenverbotsvertrag statt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Die CDU/CSU-Fraktion steht für eine Politik der gegenseitigen Abrüstung und des Vertrauens. Deshalb hat Deutschland bereits ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte (CDU), hat die Haltung der Bundesregierung verteidigt, sich nicht am internationalen Abkommen zum Verbot von Atomwaffen zu beteiligen. Otte sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, Landes- und Bündnisverteidigung seien Verfassungsauftrag. Und es gebe Staaten auf der Erde, die Atomwaffen hätten und nicht friedlich seien - ...
Berlin (ots) - Weltraumzentrum in Ramstein ist wichtiger Baustein einer vernetzten Sicherheitsarchitektur Am heutigen Donnerstag haben die Verteidigungsminister der 30 Mitgliedstaaten der NATO den Aufbau eines "Space Centers" im rheinland-pfälzischen Ramstein angekündigt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU - Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Das geplante NATO- 'Space Center' in Ramstein wird ...
Berlin (ots) - Untersuchungsausschuss nimmt Abschlussbericht zur sogenannten Berateraffäre an Im Verteidigungsausschuss wurde am heutigen Mittwoch der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur sogenannten Berateraffäre beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Der Verteidigungsausschuss hat ...
Berlin (ots) - Material muss schneller in der Truppe ankommen Der Wehrbeauftragte des Bundestags hat am heutigen Dienstag seinen Jahresbericht für 2019 vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Henning Otte: "Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten gibt wie immer einen Überblick über die Situation in der Bundeswehr. Danach hat sich vieles zum Positiven gewandelt. Eine ...
Berlin (ots) - Düsseldorf ist Austragungsort 2022 Düsseldorf wird Austragungsort für die Invictus Games 2022. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, und der zuständige Berichterstatter Jens Lehmann: Henning Otte: "Dass Deutschland 2022 die paralympischen Sportspiele für im Einsatz versehrte Soldaten ...
Berlin (ots) - Grundsatzrede der Verteidigungsministerin ist zukunftsweisend Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am heutigen Donnerstag an der Universität der Bundeswehr in München eine sicherheitspolitische Grundsatzrede gehalten. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Henning Otte: "Es ist gut und ...
Berlin (ots) - Strategie der Reserve wird heute verkündet Die Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, stellt am heutigen Freitag die neue Strategie der Reserve vor. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, und der zuständige Berichterstatter, Oswin Veith: "Die neue Strategie der Reserve zeigt deutlich, welche bedeutsame Rolle der Reserve in ...
Berlin (ots) - Russlands Spaltungsversuchen nicht auf den Leim gehen Die Verteidigungsminister der Nato kommen am heutigen Mittwoch zu einem zweitägigen Treffen in Brüssel zusammen, um sich unter anderem zum INF-Vertrag zu beraten. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Klar ist, dass wir auch während der aktuell laufenden Kündigungsfrist weiter für einen ...
Berlin (ots) - Untersuchungsausschuss wird Missstände im Verteidigungsministerium vollumfänglich aufklären Der Verteidigungsausschuss hat sich am heutigen Mittwoch als Untersuchungsausschuss konstituiert. Geprüft werden soll, ob die Vergabe von externen Beratungsleistungen im Verteidigungsministerium regelkonform war. Dazu erklärt der verteidigungspolitische ...
Berlin (ots) - An allen Stellschrauben drehen - Die Bundeswehr auf Kurs halten Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages hat am heutigen Dienstag seinen Jahresbericht für 2018 vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Der Wehrbeauftragte hat in seinem Jahresbericht die Herausforderungen für die Bundeswehr klar benannt: Personalmangel, mangelhafte ...
Berlin (ots) - Europa muss außenpolitisch und militärisch handlungsfähiger werden Medienberichten zufolge plant der US-Präsident Donald Trump eine Reduzierung der amerikanischen Truppen in Afghanistan. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte: "Der angekündigte Rücktritt von ...
Berlin (ots) - Wir respektieren Wunsch der Opposition auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Die Oppositionsfraktionen im Bundestag haben sich im Zusammenhang mit den vom Verteidigungsministerium in Auftrag gegebenen Beraterverträgen am gestrigen Donnerstag für die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses ausgesprochen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im ...
Berlin (ots) - Bitte beachten Sie die Änderung: Der Verteidigungsetat steigt auf 43,1 Milliarden Euro. In der ursprünglichen Version hieß es fälschlicherweise 43,1 Millionen Euro. Bundeswehr kann wichtige Beschaffungsvorhaben realisieren Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel ...
Berlin (ots) - Bundeswehr kann wichtige Beschaffungsvorhaben realisieren Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel für den Etat des Verteidigungsministeriums beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Wir konnten ...
Berlin (ots) - Deutschland lässt sich von Geiselnehmern nicht erpressen Seit dem gestrigen Mittwoch übt die Bundeswehr unter dem Namen "Schneller Adler" die militärische Evakuierung deutscher Staatsbürger in Krisensituationen im Ausland. Hierzu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Henning Otte: "Mit zunehmenden globalen ...
Berlin (ots) - Im Haushalt 2019 mehr Geld für Personal, Ausrüstung und Digitalisierung vorgesehen Das Bundeskabinett hat am heutigen Freitag den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2019 beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Im Haushalt für das Jahr 2019 stellen wir deutlich mehr Geld für ...
Berlin (ots) - Bewaffnungsfähige Drohnen sind ein wichtiger Baustein für die Sicherheit im Einsatz Der Verteidigungsausschuss hat am gestrigen Mittwoch die Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Mit dem Beschluss zur Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr leisten wir einen ...
Berlin (ots) - Aufwuchs des Verteidigungshaushalts nutzt der Bundeswehr und der Sicherheit unseres Landes Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag über die Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf mittelfristig zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes debattiert. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, ...
Berlin (ots) - NATO-Generalsekretär schlägt Organisation eines Soldatenbesuches im Bündnisrahmen vor Zur Lösung des Streits mit der Türkei über einen Besuch deutscher Abgeordneter bei Bundeswehr-Soldaten auf dem NATO-Stützpunkt Konya hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag einen Lösungsvorschlag unterbreitet. Dazu erklärt der ...
Berlin (ots) - Einsatz gegen den IS bleibt für die Sicherheit Deutschlands wichtig Die geplante Reise der Mitglieder des Bundestages zu unseren Soldaten nach Incirlik wurde heute durch die Türkei abgesagt. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt, und der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte: "Dass ...
Berlin (ots) - Ministerin hat sich an die Spitze der Aufklärung rund um den Fall Franco A. gesetzt In einer Sondersitzung wurde heute der Verteidigungsausschuss über den Themenkomplex um den verhafteten Oberleutnant Franco A. informiert. Hierzu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte: "In der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses hat ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Unionsfraktion hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Debatte um ihre deutliche Kritik an der Bundeswehr in Schutz genommen. Der verteidigungspolitische Sprecher der Union im Bundestag, Henning Otte (CDU), lobte von der Leyen am Dienstag im rbb-Inforadio: "Frau von der Leyen ist als Bundesverteidigungsministerin geradezu ein Bild dafür, dass sie aufklärt, dass sie die Dinge beim ...
Berlin (ots) - Änderung der Erschwerniszulagenverordnung bringt Verbesserungen für Soldaten in Bereichen mit erhöhten Belastungen Die elfte Änderung der Erschwerniszulagenverordnung wurde am heutigen Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen. Hierzu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte: "Mit der ...
