Berlin (ots) - Gleichwertige Lebensverhältnisse sind 'blinder Fleck' der Ampelkoalition Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch den Gleichwertigkeitsbericht 2024 beschlossen. Dazu erklären die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Petra Nicolaisen und der ...
Bonn/Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, Henning Otte (CDU), hat die Position der Bundesregierung im Ukraine-Konflikt als "zaudernd und zögerlich" kritisiert. Das betreffe nicht nur die Bereitstellung von 5000 Helmen für ukrainische Soldaten, sondern ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - CDU-Bundesvorstandsmitglied Henning Otte hat sich optimistisch geäußert, dass sich die Parteiführung für eine Mitgliederbefragung zur Nachfolge von Parteichef Armin Laschet entscheidet. Otte sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, er gehe davon aus, dass es zu diesem Verfahren kommt: "Es gab ein klares Votum am Sonnabend in Berlin bei der ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte (CDU), hat die Haltung der Bundesregierung verteidigt, sich nicht am internationalen Abkommen zum Verbot von Atomwaffen zu beteiligen. Otte sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, Landes- und Bündnisverteidigung seien Verfassungsauftrag. Und es gebe Staaten auf der Erde, die Atomwaffen hätten und nicht friedlich seien - ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Unionsfraktion hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Debatte um ihre deutliche Kritik an der Bundeswehr in Schutz genommen. Der verteidigungspolitische Sprecher der Union im Bundestag, Henning Otte (CDU), lobte von der Leyen am Dienstag im rbb-Inforadio: "Frau von der Leyen ist als Bundesverteidigungsministerin geradezu ein Bild dafür, dass sie aufklärt, dass sie die Dinge beim ...
