Berlin (ots) - Vermittlungsausschuss erzielt Einigung beim Onlinezugangsgesetz Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat eine Einigung zu dem Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG) erzielt. Dazu ...
Berlin (ots) - Die Qualität des Handyempfangs in Gebäuden und Fahrzeugen muss besser werden Die Bundesnetzagentur hat heute ihren Entwurf einer Übergangsentscheidung zur Vergabe der 2025 auslaufenden Mobilfunkfrequenzen zur Konsultation gestellt. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: "Die von der ...
Berlin (ots) - Es braucht endlich Klarheit über den Digitalpakt 2.0 Zu der anhaltenden Diskussion zwischen Bund und Ländern über die Fortsetzung des Digitalpakts erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön: "Planbarkeit und Verlässlichkeit ist der Schlüssel für ein funktionierendes Bildungssystem. Denn bei ...
Berlin (ots) - Digitalstrategie ohne Ambition und Transparenz Die Bundesregierung hat auf der Kabinettsklausur in Meseberg die lang angekündigte "Digitalstrategie" und die "digitalpolitische Zuständigkeitsverteilung" beschlossen. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende Nadine Schön: "Ich bin enttäuscht von der Digitalstrategie der Bundesregierung. Sie ist ...
Berlin (ots) - Vermeintliches Allheilmittel gegen Kinderarmut gleicht Rechnung mit vielen Unbekannten SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben am heutigen Mittwoch den Entwurf ihres Koalitionsvertrags für 2021 bis 2025 vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön: "Gespannt haben wir auf die Ausgestaltung der Kindergrundsicherung gewartet, welche ...
Berlin (ots) - Das Gerüst für die Digitalpolitik ist da, aber der Kopf fehlt SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben am heutigen Mittwoch den Entwurf ihres Koalitionsvertrags für 2021-2025 vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön: "Die Digitale Transformation braucht eine starke Steuerung ...
Bonn/Tholey (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion Nadine Schön hat sich für eine Stärkung von Frauen auf allen Ebenen ihrer Partei ausgesprochen. "Wir hatten eine Struktur- und Satzungskommission, die getagt hat und sehr gute Vorschläge gemacht hat, wie wir insgesamt dahin kommen, dass mehr Frauen in unserer Partei sind und ...
Berlin (ots) - Bundesstiftung Gleichstellung kommt Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Errichtungsgesetz für die Bundesstiftung Gleichstellung abschließend beraten. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und die zuständige Berichterstatterin Silvia Breher: Nadine Schön: "Trotz vieler Fortschritte im Bereich der Gleichstellung in den letzten ...
Berlin (ots) - Social Innovation ist Wegbereiter für gesellschaftlichen Fortschritt Bei UpdateDeutschland, einem öffentlichen Match- und Hackathon vom 19. bis 21. März 2021, entwickeln Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Partnern aller föderalen Ebenen sowie mit Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft Lösungen für die drängendsten Herausforderungen in unserem Land. Dazu erklären die ...
Berlin (ots) - Schulen brauchen ein zukunftssicheres Ökosystem Am heutigen Montag fand der Online-Dialog über Perspektiven und Anforderungen an die Bildung in der digitalen Welt mit der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek sowie Expertinnen und Experten der digitalen Bildung statt. Zudem wurden aktuelle Zahlen zur Umsetzung des ...
Berlin (ots) - Rechtliche Grundlagen der Kinder- und Jugendhilfe werden weiterentwickelt Heute debattiert der Deutsche Bundestag in Erster Lesung den Gesetzentwurf zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der kinder- und jugendpolitische Sprecher Marcus Weinberg: Nadine Schön: "Das größte Reformprojekt im Kinder- und ...
Berlin (ots) - Die Erfolgsgeschichte des Elterngeldes wird weitergeschrieben Heute beschließt der Deutsche Bundestag die Reform des Elterngeldes. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: "Wir verbessern die beliebteste Familienleistung erneut und passen sie noch stärker den Wünschen junger Eltern an. Mütter und Väter haben künftig noch mehr Möglichkeiten, ...
Berlin (ots) - Strategie schafft eine ausgewogene Balance zwischen Innovation und Verantwortung Am heutigen Mittwoch hat das Kabinett die Datenstrategie der Bundesregierung beschlossen. Sie ist eine Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt und nachhaltiges Wachstum. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön und der Sprecher für die Digitale Agenda Tankred ...
Berlin (ots) - Geld für die Betreuung auch bei der Empfehlung, die Kinder zu Hause zu betreuen Das Kabinett hat am heutigen Dienstag eine Formulierungshilfe für die Ausweitung des Kinderkrankengelds beschlossen. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher Marcus Weinberg: Nadine Schön: "Die Corona-Pandemie und die Verlängerung des ...
Berlin (ots) - Bundeskabinett beschließt Reform der Kinder- und Jugendhilfe Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Reform des SGB VIII (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz) beschlossen. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der kinder- und jugendpolitische Sprecher Marcus Weinberg: Nadine Schön: "Nach einem umfassenden Dialog mit ...
Berlin (ots) - CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschließt Positionspapier zur Digitalen Bildungsoffensive Am gestrigen Dienstag, 24. November 2020, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihre Forderungen für eine Digitale Bildungsoffensive beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der Sprecher für die Digitale Agenda, Tankred Schipanski: Nadine ...
Berlin (ots) - Die Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz" legt ihren Abschlussbericht vor Am heutigen Montag, 26. Oktober 2020, hat die Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz" (KI) nach über zweijähriger Beratung Ihren Abschlussbericht beschlossen. Sie war im Juni 2018 damit beauftragt worden, Potenziale für den Einsatz der Technologie zu erörtern und Risiken abzuwägen. Zu den Ergebnissen erklären die ...
Berlin (ots) - Präventionsangebote müssen ausgebaut werden Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder beschlossen. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön: "Gut, dass die Bundesjustizministerin endlich den Forderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach Strafverschärfungen für sexuellen ...
Berlin (ots) - Das Jugendschutzgesetz wird reformiert Heute hat das Kabinett den Entwurf zur Reform des Jugendmedienschutzes beschlossen. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Bundesministerin Giffey endlich die bereits im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform des Jugendmedienschutzes vorlegt. Eine Novellierung ist ...
Berlin (ots) - Startup Monitor belegt die Innovationskraft unserer Startups Am heutigen Dienstag erscheint der 8. Deutsche Startup Monitor. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, Tankred Schipanski: Nadine Schön: "Die Auswirkungen der Pandemie treffen auch die deutschen Startups hart, doch der Startup Monitor belegt, ...
Berlin (ots) - Familienleistung wird weiter flexibilisiert Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf zur Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes beschlossen. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: "Das Elterngeld ist DAS Erfolgsmodell unserer Familienpolitik. Wir haben es im Laufe der Jahre immer wieder ...
Berlin (ots) - Nach der Corona-Krise stellt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Weichen für Deutschlands Zukunft. Auf ihrer traditionellen Vorstandsklausur zum Herbstbeginn verabschiedete sie ein Positionspapier mit Vorschlägen, wie Wohlstand und Sicherheit auch morgen gewährleistet werden können. ...
Berlin (ots) - Koalitionsausschuss einigt sich auf wichtige Projekte zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit unseres Landes Der Koalitionsausschuss am gestrigen Dienstag hat sich unter anderem auf Maßnahmen zur digitalen Bildung und zur schnellen Realisierung des Beteiligungsfonds für Zukunftstechnologien (Zukunftsfonds) geeinigt. Dazu erklärt die Stellvertretende ...
Berlin (ots) - Ein wichtiger Schritt, dem jetzt weitere folgen müssen Gestern haben sich Bund und Länder auf dem Schulgipfel im Kanzleramt auf weitere Maßnahmen verständigt, um digitales Lernen voranzutreiben. Hierzu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tankred Schipanski: ...
Berlin (ots) - Neue Studie belegt wachsenden Kapitalbedarf bei Startups Startups brauchen im Schnitt 3,3 Millionen Euro frisches Kapital. Gleichzeitig hat sich die Zuversicht der Gründerinnen und Gründer auf die Akquise frischen Kapitals durch die Corona-Krise deutlich eingetrübt - das ist das Ergebnis einer neuen Studie im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. Hierzu ...
Berlin (ots) - Adoptionshilfe-Gesetz: Ideologische Grabenkämpfe der Grünen werden auf dem Rücken von Adoptivkindern ausgetragen Am heutigen Tag wurde im Bundesrat das vom Deutschen Bundestag bereits beschlossene Adoptionshilfe-Gesetz beraten. Bündnis 90/Die Grünen haben das Adoptionshilfe-Gesetz abgelehnt. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der ...
Berlin (ots) - Bund, Länder und Kommunen sind in der Pflicht Es ist ein großes Anliegen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) von parlamentarischer Seite mit einer eigens eingesetzten Expertenrunde eng zu begleiten. Hier war am gestrigen Donnerstag der neue Staatssekretär und CIO des Bundes, Dr. Markus Richter, zu Gast. Dazu erklären die Stellvertretenden ...
Berlin (ots) - Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt gegründet Am heutigen Dienstag wurde die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt gegründet. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher, Marcus Weinberg: "Mit der heutigen Gründung der Deutschen Stiftung für ...
Berlin (ots) - Digitaltag informiert, sensibilisiert und regt zum Diskutieren an Am morgigen Freitag findet der Digitaltag statt. Bei dieser virtuellen Veranstaltung werden aus allen Teilen des Landes dezentral Veranstaltungen organisiert, die für alle Menschen zugänglich sind und die die Akzeptanz der Digitalisierung stärken sollen. Hierzu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Berlin (ots) - Bereits Anträge über 650 Mio. Euro eingegangen Laut Medienberichten haben zahlreiche Unternehmen Anträge auf Unterstützung aus dem 2 Milliarden Euro umfassenden staatlichen Rettungsschirm für Start-ups in der Corona-Krise beantragt. Nach Angaben des öffentlichen Dachfondsinvestors KfW Capital, der für das Programm zuständig ist, gingen bislang bereits Anträge über 650 Millionen Euro ein. Dazu ...
