Stories about Partei

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Deutschland-Ticket: CSU-Fraktion für Verlängerung des Papiertickets

München (ots) - Das Deutschland-Ticket soll zusätzlich zur digitalen Version länger in Papierform ausgegeben werden - das fordert die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner per Dringlichkeitsantrag im Plenum. Nach dem Willen der Fraktion soll sich die Staatsregierung auf Bundesebene dafür ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Nationale Sicherheitsstrategie: CSU-Fraktion drängt auf Weiterentwicklung

München (ots) - Ein echtes Sicherheitsplus für Deutschland und Bayern - statt nur Herausforderungen aufzuzählen: Per Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Fraktion Nachbesserungen bei der vor einer Woche präsentierten nationalen Sicherheitsstrategie. Konkret wird die Staatsregierung aufgefordert, im ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Arzneimittelversorgung: CSU-Fraktion will Rahmenbedingungen für Apotheken verbessern

München (ots) - Unterstützung für Bayerns Apotheken: Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, auch künftig die wohnortnahe Arzneimittelversorgung durch Apotheken sicherzustellen. Konkret wird der Bund aufgefordert, es den ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Erhöhung der Zuschüsse für Privatschulen: CSU und FREIE WÄHLER stellen Schulen in privater Trägerschaft zukunftsfest auf

München (ots) - Der Freistaat Bayern investiert jeden dritten Euro in Bildung, um das hochwertige differenzierte bayerische Bildungssystem zu erhalten und weiter auszubauen. Privatschulen sind dabei eine wichtige Ergänzung und zunehmend beliebte ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Radverkehr stärken: Regierungsfraktionen präsentieren Bayerisches Radgesetz

München (ots) - Den Radverkehr stärken und sicherer machen und das Radland Bayern noch attraktiver gestalten: Dazu bringen die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN das Bayerische Radgesetz auf den Weg. Bis 2030 sollen gegenüber Ende 2022 bayernweit insgesamt 1.500 Kilometer an neuen ...

DiEM25

Statement des MERA25-Vorsitzenden Yanis Varoufakis zum Wahlergebnis in Griechenland

DAK-Gesundheit

Ministerpräsident Kretschmann und DAK-Gesundheit suchen Gesichter für ein gesundes Miteinander 2023

MERA25 Deutschland

MERA25 schreibt in Bremen Geschichte

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung zu veralteten Windkraftanlagen

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bayerische Landwirtschaft: CSU-Fraktion für verlässliche Zukunftssicherung

München (ots) - Planungssicherheit beim Stallbau, Weiterführung der Kombihaltung, Ausbau der Biomassenutzung zur Energieproduktion - das fordert die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner per Dringlichkeitsantrag im Plenum. Nach dem Willen der Fraktion soll sich die Staatsregierung auf ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Flüchtlingskrise: CSU-Fraktion fordert Verringerung der Migration nach Deutschland

München (ots) - Nachhaltig und spürbar soll die Migration nach Deutschland nach dem Willen der CSU-Fraktion verringert werden - das ist die Kernforderung im Dringlichkeitsantrag der Fraktion zur Migrationskrise, der morgen im Plenum beschlossen wird. Außerdem will die CSU-Fraktion erreichen, dass ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Kindeswohl: CSU, FREIE WÄHLER und FDP ermöglichen per Gesetzesänderung Ärzteaustausch

München (ots) - Interkollegialer Ärzteaustausch, wenn das Kindeswohl in Gefahr ist - das wird künftig durch eine gemeinsam eingebrachte Gesetzesänderung der Fraktionen von CSU, FREIEN WÄHLERN und FDP möglich sein. Konkret soll dafür das Gesundheitsdienstgesetz (GDG) entsprechend geändert und ...

Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.

Pflegestudierende verdienen auch in Hamburg mehr: Geld und Unterstützung!

+++ Pressemitteilung +++ Pflegestudierende verdienen auch in Hamburg mehr: Geld und Unterstützung! Hannover, 08.05.2023 Nach einem entsprechenden Entschließungsantrag des Bundesrats Ende März diesen Jahres zur Vergütung der Pflegestudierenden und Refinanzierung der Praxisanleitung setzen sich die ...

Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V.

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Bäckerhandwerk feiert Deutsche Brotkultur: Brotkorb fürs Bundeskanzleramt und Verteilaktionen in ganz Deutschland

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Wolfsmanagement: Einstimmiges Landtags-Votum für Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion

München (ots) - Als eindeutige Aufforderung an die Ampel im Bund bewertet die CSU-Fraktion die Tatsache, dass der Dringlichkeitsantrag zur vollständigen Umsetzung der sogenannten Flora-Fauna-Habitat Richtlinie (FFH) in nationales Recht in der ...

MERA25 Deutschland

Event mit Yanis Varoufakis: MERA25 und die neue Bremer Solidarität

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Heizungsgesetz der Ampel: CSU-Fraktion fordert sofortige Korrektur

München (ots) - Nein zum Modernisierungszwang für Heizungen und kein Einbau-Verbot für Holzheizungen: Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass das sogenannte Gebäudeenergiegesetz der Ampel nicht wie vom Bundeskabinett beschlossen in Kraft tritt. Konkret wird die ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER Bundesparteitag in Nürnberg: Rote Karte für den Zwang zum Heizungstausch

Südwestdeutsche Salzwerke AG

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Pressemitteilung: Mediterran Grillen – Urlaubsfeeling wie am Mittelmeer

Gewerkschaft der Polizei

SAVE THE DATE! GdP-Fachveranstaltung in Brüssel -- Was Europa im Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern tun muss

Berlin. Unter dem Titel „Politik trifft Polizeipraxis: Wie stärken wir die EU und ihre Mitgliedstaaten im Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch?“ greift die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in einer presseöffentlichen Veranstaltung am 25. April ...

IVD Berlin-Brandenburg

Wohnungsbau auf dem Tempelhofer Feld wäre ein positives Signal für die Stadt

PRESSEMITTEILUNG Wohnungsbau auf dem Tempelhofer Feld wäre ein positives Signal für die Stadt Berlin, 27.03.2023 – Medienberichten zufolge plant die neue Berliner Regierung aus CDU und SPD, den Rand des Tempelhofer Feldes für den Wohnungsneubau zu nutzen. Der IVD Berlin-Brandenburg wertet den ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Kinderbetreuung: CSU-Fraktion mit Maßnahmenpaket gegen Fachkräftmangel

München (ots) - Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket will die CSU-Fraktion die Betreuungssituation in Bayerns Kitas weiter optimieren. Ziel der Fraktion ist es, die Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten in der Kinderbetreuung maßgeblich zu verbessern. Konkret geplant sind dazu: · ein ...

AfD - Alternative für Deutschland

AfD wird Wahlprüfungsbeschwerde gegen die ohne AfD-Liste geplante Durchführung der Bremischen Bürgerschaftswahl vorbereiten!

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsfraktionen CSU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD und FDP: Erwachsenenbildung: Landtag optimiert Förderung ab 2026

München (ots) - Die interfraktionelle Arbeitsgruppe Erwachsenenbildung (IAGEB) im Bayerischen Landtag setzt das Fördermodell der Erwachsenenbildung von 2026 an neu auf: So sollen die Vielfalt der Erwachsenenbildung in Bayern erhalten und alle ...