Berlin (ots) - Unfallversicherungsschutz auch im Homeoffice Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag das Betriebsrätemodernisierungsgesetz beschlossen. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Peter Weiß, und der zuständige Berichterstatter, Uwe Schummer: Peter Weiß: "Mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz gehen wir die größte Reform des Betriebsverfassungsrechts seit 50 ...
Berlin (ots) - Lichtblick bei der Arbeitsmarktentwicklung Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat März 2021 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Trotz des anhaltenden Drucks durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie ist der Arbeitsmarkt überraschend widerstandsfähig. Die Zahl der Arbeitslosen ...
Berlin (ots) - Trotz des schwierigen Arbeitsmarktumfelds greift Kurzarbeit Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat November 2020 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Trotz des Anfang November eingeleiteten Teil-Lockdowns zeigt sich der Arbeitsmarkt weiterhin robust. Die Arbeitslosigkeit ist ...
Berlin (ots) - Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes hilft allen Betroffenen in der Corona-Krise auch im Jahr 2021 Im Deutschen Bundestag verabschiedet heute das Beschäftigungssicherungsgesetz. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die besonderen Regelungen für den erleichterten Bezug von ...
Berlin (ots) - Auch Sozialversicherungswahlen und Zugang zu Rehabilitationsleistungen werden modernisiert Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die ...
Berlin (ots) - Vorschlag der EU-Kommission zu europäischem Mindestlohn Die Europäische Kommission hat die Konsultationen für einen angemessenen Mindestlohn abgeschlossen und stellt heute ihren Vorschlag für Rahmenbedingungen eines europäischen Mindestlohns vor. Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Es ist ein wichtiges Signal aus Brüssel, dass ...
Berlin (ots) - Das Deutsche Rentensystem verbessert sich im internationalen Vergleich Laut einer aktuellen Studie der Unternehmensberatung Mercer wird das Deutsche Rentensystem im internationalen Vergleich von 39 Ländern positiv bewertet und verbessert sich vom 13. auf den 11. Rang. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die Studie beweist, dass das ...
Berlin (ots) - Prävention, Vernetzung und Enttabuisierung sind wichtig Zum heutigen offiziellen Start der "Offensive Psychische Gesundheit" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der ...
Berlin (ots) - Kabinett verlängert erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld Das Kabinett hat heute das Beschäftigungssicherungsgesetz verabschiedet. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die besonderen Regelungen für den erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld, helfen die Auswirkungen der Corona-Krise abzufedern. Ohne diese Maßnahmen wäre der Anstieg der Arbeitslosigkeit viel höher ausgefallen. ...
Berlin (ots) - Bund schafft Grundlage für wirksame Liquiditätshilfen in der Corona-Krise - Länder können aufsatteln Zu den Beschlüssen der Bundesregierung vom 12. und 17. Juni 2020 zur Stabilisierung gemeinnütziger Organisationen in der Corona-Krise erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: ...
Berlin (ots) - Wir sorgen für Ordnung auf dem Arbeitsmarkt und beseitigen die Missstände in der Fleischwirtschaft Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Eckpunkte eines Arbeitsschutzprogramms für die Fleischwirtschaft beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Ich begrüße den Beschluss des Bundeskabinetts, dafür zu sorgen, die ...
Berlin (ots) - Mit dem erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld haben wir schnell gehandelt und Massenarbeitslosigkeit in Deutschland verhindert Die Anzeigen von Kurzarbeit sind dramatisch angestiegen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Heute stellt die Bundesagentur für Arbeit ihre Arbeitsmarktzahlen vor. Es ist kein Geheimnis, dass die Anzahl der ...
Berlin (ots) - Die Sozialpartnerschaft funktioniert und steigert die Attraktivität der Pflegeberufe Die Pflege-Mindestlohnkommission hat gestern eine Empfehlung zur Neufestsetzung von Mindestlöhnen in der Pflegebranche beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Der neue Beschluss der Pflege-Mindestlohnkommission bringt eine deutliche Erhöhung ...
Berlin (ots) - Rücklagen steigen auf Rekordniveau Das Bundeskabinett hat gestern den Rentenversicherungsbericht 2019 beschlossen. Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die gesetzliche Rentenversicherung ist gut finanziert und hat eine sensationell hohe Rücklage. Die Schätzung im Rentenversicherungsbericht rechnet mit einer Rücklage von 40,7 Milliarden ...
Berlin (ots) - Mit der Einigung zur Grundrente zeigt die Koalition Verlässlichkeit und Handlungsfähigkeit Die Union hat sich mit der SPD auf die Eckpunkte der Grundrente verständigt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Nachdem ähnliche Vorhaben in den vorangegangenen Wahlperioden gescheitert waren, zeigt die Koalition durch die Einigung bei der ...
Berlin (ots) - Rückgriff erst ab einem Brutto-Jahreseinkommen von 100.000 Euro Der Deutsche Bundestag wird heute das Angehörigen-Entlastungsgesetz beschließen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Das Angehörigen-Entlastungsgesetz ist ein großer Fortschritt für alle Eltern und Kinder, die ...
Berlin (ots) - Opfer und Hinterbliebene von Gewalt erhalten schnelle und umfassende Hilfen Der Deutsche Bundestag wird heute mit dem sozialen Entschädigungsrecht eine weitreichende Reform beschließen, mit der die Betroffenen, Angehörigen und Hinterbliebenen von Gewalttaten und Terror in Zukunft schnellere und umfassendere Hilfen erhalten werden. Hierzu erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU- ...
Berlin (ots) - Die Deutsche Rentenversicherung steigert ihre Effizienz und schafft neue Arbeitsplätze in Brandenburg Mit der Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See übernimmt die Deutsche Rentenversicherung weitere Aufgaben und wird dafür rund 140 neue Stellen am Standort Cottbus schaffen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und ...
Berlin (ots) - Gute Bezahlung macht Pflegeberuf attraktiver Am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Pflegelöhneverbesserungsgesetz in zweiter und dritter Lesung beraten. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Heute ist ein guter Tag für alle Beschäftigten in der Pflege. Mit dem Pflegelöhneverbesserungsgesetz schaffen wir die Grundlage ...
Berlin (ots) - Entlastung für Kinder pflegebedürftiger Eltern: Kein Rückgriff auf Einkommen bis 100.000 Euro im Jahr Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf des Angehörigen-Entlastungsgesetzes beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass auf das Einkommen der Kinder von ...
Berlin (ots) - Die Nationale Weiterbildungsstrategie gibt die richtigen Impulse Am heutigen Mittwoch wurde die Nationale Weiterbildungsstrategie vorgestellt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Weiterbildung und lebenslanges Lernen sind für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion von zentraler Bedeutung ...
Berlin (ots) - SPD-Pläne zur Finanzierung der Grundrente belasten die Beitragszahler Die Bundesminister Hubertus Heil und Olaf Scholz wollen laut Medienberichten die geplante Grundrente vor allem auf Kosten von Kranken- und Arbeitslosenversicherung finanzieren. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Nachdem die finanzielle Lage der gesetzlichen ...
Berlin (ots) - Mehr Unterstützung von Migranten bei Arbeitsaufnahme und Sprachförderung Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch ein Paket von Gesetzentwürfen für den Bereich der Migration beschlossen. Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die heute im Kabinett beschlossenen Gesetze zu Migrationsfragen haben unterschiedliche Regelungsinhalte. Zum einen wird geregelt, dass derjenige, der kein ...
Berlin (ots) - CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag stellt Konzept "MILLA" vor Die CDU/CSU-Bundestagsfaktion hat ein ausführliches Konzept für eine Wende in der Weiterbildung mit dem Namen "MILLA" erarbeitet. Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die Arbeitswelt verändert sich mit zunehmendem Tempo. Weiterbildung unter den Bedingungen der ...
Berlin (ots) - Absenkung um 0,5 Prozentpunkte geht über den Koalitionsvertrag hinaus Der Deutsche Bundestag hat heute in 1. Lesung über das Qualifizierungschancengesetz beraten. Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Mit dem Qualifizierungschancengesetz, das heute im Bundestag beraten wurde, ...
Berlin (ots) - Bezüge steigen zum 1. Juli 2018 erneut deutlich an In Westdeutschland steigen die Renten zum 1. Juli 2018 um 3,2 Prozent und in den neuen Ländern um 3,4 Prozent. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die Rentnerinnen und Rentner erhalten auch dieses Jahr im Juli ein kräftiges Rentenplus. Es ist erfreulich, dass die Rentner ihre ...
Berlin (ots) - Unionsfraktion sucht den Dialog mit wichtigen Akteuren Im Rahmen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich der Arbeitskreis "Zukunft der Arbeit" gebildet. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß: "Es ist für die Unionsfraktion ein wichtiges Anliegen, den digitalen Wandel der Arbeitswelt im Interesse der ...
Berlin (ots) - Anrechnungsfreiheit bei geringen Einkommen und Haftungserleichterungen für Kleinunternehmen Mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz treten zum 1. Januar 2018 wichtige Verbesserungen der betrieblichen Altersversorgung in Kraft. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die Betriebsrente wird endlich auch für Arbeitnehmer mit kleinem Geldbeutel ...
Berlin (ots) - Mehr als 51 Millionen Versicherte können aktiv mitentscheiden Seit dem 25. April 2017 werden die Wahlunterlagen für die Sozialwahl 2017 an die Beitragszahler und Rentenempfänger verschickt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Mit der Versendung der Wahlunterlagen für die Sozialwahl 2017 am heutigen Tag haben die Versicherten bis zum Wahltag ...
Berlin (ots) - Bundestagsgebäude nach Matthias Erzberger benannt Das Bundestagsgebäude Unter den Linden 71 wird nach dem Politiker Matthias Erzberger (1875 - 1921) benannt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Weiß: "Endlich wird einem der mutigsten und bedeutendsten Politiker der jüngeren deutschen ...
