AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Baden-Württemberg, Dr. Rainer Podeswa MdL, hat Jan Böhmermanns (ZDF) Forderung eines Bildschirm-Verbots für Andersdenkende als Indiz für die umfassende Totalisierung der Gesellschaft verurteilt. "Der Studienabbrecher und selbsternannte Satiriker hat in seiner Argumentation die Virologen Kekule und ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die ins Spiel gebrachten Summen für den geplanten Corona-Nothilfefonds als völlig unzureichend kritisiert. "Wenn Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann (CDU) fünf Milliarden Euro für kleine und mittelständische Firmen (KMU) auflegen will, hat sie jede KMU-Statistik aus den Augen verloren. Brandenburg legt allein einen Rettungsschirm von 500 ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Mit 51,84 Milliarden Euro für das Haushaltsjahr 2020 und 52,92 Milliarden im Haushaltsjahr 2021 legt die baden-württembergische Landesregierung erneut einen Rekordhaushalt vor. Korrigiert um die Änderungen aus dem Länderfinanzausgleich übersteigt der Landeshaushalt damit zumindest im Jahr 2021 ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - "Im Versorgungsrecht und in anderen Gesetzen hat sich an verschiedenen Stellen ein Anpassungsbedarf ergeben." So begründet die Landesregierung die Gesetzesänderung, die am vergangenen Donnerstag im Landtag diskutiert wurde. Dr. Rainer Podeswa, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, stach dabei jedoch ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Durch eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Podeswa (AfD) wurde bekannt, dass das Land alleine in den letzten fünf Jahren fast sieben Millionen Euro für private Charterflüge zu Abschiebezwecken ausgegeben hat. Der Bayerische Rundfunk (BR) hatte am 1. Oktober 2019 über die Abschiebung von zwei Kenianern vom Flughafen Berlin-Schönefeld berichtet. Nach Recherchen des ARD-Magazins "report" ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - In den Jahren 2017 und 2018 hat das Land Baden-Württemberg neue Rekorde bei den Einnahmen und bei den Ausgaben erzielt. Inzwischen kühlt sich die wirtschaftliche Lage besonders in Baden-Württemberg ab. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Rainer Podeswa: "Wenn ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - In mehreren Anfragen hat sich der Heilbronner AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Podeswa mit den muslimischen Gebetshäusern in seinem Wahlkreis beschäftigt, da diese durch Medienberichte und andere Veröffentlichungen immer wieder auffielen. So kam es in einer DITIB-Moschee in Eppingen (Landkreis ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Während der Staatshaushalt 2016 unter grün-rot noch um 0,7 Prozent erhöht wurde, langten die Grünen beim Haushaltsplan für 2017 gleich mit satten 8,2 Prozent mehr zu. "Widerstand müssen die Grünen beim neuen Regierungspartner CDU offenbar noch weniger fürchten als bei der SPD davor", ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Als reine Polemik kategorisiert Dr. Rainer Podeswa MdL, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion, den heute von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Finanzministerin Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen) vorgestellten Nachtragshaushalt der ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Am 21. August 2018 berichteten die "Stuttgarter Nachrichten", dass die drei Verbände mit der größten Zahl an Moscheen vom Verfassungsschutz als extremistisch oder - wie DITIB - als potentieller Spionagearm der türkischen Regierung eingestuft werden und zusammen mit "etwa 20 salafistisch beeinflussten Moscheen oder Vereinen" knapp 60 Prozent der ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Heilbronner AfD-Landtagsfraktion Dr. Rainer Podeswa äußert sich zu den Antworten des Innenministeriums vom 17. August 2018 auf seinen Ministerbrief an Minister Thomas Strobl (CDU) zu gewalttätigen Übergriffen auf AfD durch Linksextremisten. "In Strobls ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Der Stuttgarter AfD-Landtagsabgeordnete Rainer Podeswa hat gegen Sigmar Gabriel, den Bundesminister des Auswärtigen und Vize-Bundeskanzler, bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige wegen Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede erstattet. Am 11. September 2017 hatte Gabriel im Interview ...
