AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zu den Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über einen Impfgipfel teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Sebastian Münzenmaier, mit: "Spahn gesteht damit endlich sein eigenes Scheitern und das der Bundesregierung beim Schutz der Bevölkerung vor dem Corona-Virus ein. Alle Punkte, die nun ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Debatte um Beherbergungsverbote und weitere Einschränkungen erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: "Die aktuellen Beherbergungsverbote sind unverhältnismäßig und ein Akt staatlicher Willkür. Derartige Eingriffe in die Freiheit der Bürger stehen nicht im Einklang mit dem Grundgesetz. Die regierenden Politiker in ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die AfD-Bundestagsfraktion nimmt Stellung zu den von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen. Sebastian Münzenmaier, Stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion: "Die beschlossenen Corona-Lockerungen sind vollkommen unzureichend. Die Wiederaufnahme wirtschaftlicher Aktivitäten unter Berücksichtigung von Schutzmaßnahmen haben wir als AfD-Fraktion bereits am 07.04. in unserem ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Wenn der Reiseveranstalter oder der Kunde von einer Pauschalreise aufgrund unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstände zurücktritt, muss der Reiseveranstalter den Reisepreis innerhalb von 14 Tagen an den Kunden zurückzahlen (Paragraph 651h Absatz 5 BGB). Italien, die Niederlande und Belgien wollen den Reiseveranstaltern vor dem Hintergrund der Corona ...
