Stories about Senat

04.08.2023 – 09:05
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
100-Tage-Bilanz: Berliner Linke kritisiert schwarz-roten Senat
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Carsten Schatz, hat dem neuen schwarz-roten Senat nach 100 Tagen im Amt ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Im rbb24 Inforadio sagte Schatz am Freitag: "Die Ankündigungen, die die Koalition gemacht hat - Wahlalter 16, 29-Euro-Ticket - von denen sehen wir nichts umgesetzt bisher." Er kritisierte in diesem Zusammenhang die wiederholten ...
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17.08.2022 – 06:00
NDR Norddeutscher Rundfunk
Cum-Ex-Affäre: Postfach von Scholz' Büroleiterin durchsucht
Hamburg (ots) - Staatsanwaltschaft Köln findet verdächtige E-Mail und spricht von "Überlegungen zum Löschen von Daten" Bei ihren Ermittlungen in der Cum-Ex-Affäre gegen die Hamburger Privatbank M.M. Warburg nahm die Kölner Staatsanwaltschaft auch eine hochrangige Mitarbeiterin im Kanzleramt ins Visier. Am 21. April dieses Jahres beschlagnahmten Ermittler aus Nordrhein-Westfalen das E-Mail-Postfach von Jeanette ...
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22.11.2016 – 14:45
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb exklusiv: Senat will mit Briten über Öffnung der Wilhelmstraße reden
Berlin (ots) - In Berlin plant der künftige rot-rot-grüne Senat einen neuen Anlauf, um die Wilhelmstraße vor der britischen Botschaft wieder für den Verkehr zu öffnen. Stadtentwicklungssenator Geisel (SPD) sagte am Dienstag dem rbb, dies sei perspektivisch sinnvoll, wenn die Straße Unter den Linden verkehrsberuhigt werden sollte. Man wolle darüber mit dem ...
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27.03.2015 – 21:00
NDR Norddeutscher Rundfunk
Norddeutsche Bundesländer einigen sich auf gemeinsames Abhörzentrum
Hamburg (ots) - Niedersachsen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Bremen haben sich darauf geeinigt, ein gemeinsames Abhörzentrum zu errichten. Das geht aus einer bisher unveröffentlichten Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der Bürgerschaftsfraktion "Die Linke" hervor, die dem Radiosender NDR Info vorliegt. Im "Rechen- und Dienstleistungszentrum Telekommunikationsüberwachung Nord" ...
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03.02.2011 – 12:05
NDR Norddeutscher Rundfunk
NDR Umfrage: stabiler Trend nach oben für Hamburger SPD - FDP vor Sprung in die Bürgerschaft?
Hamburg (ots) - Rund zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg stehen die Zeichen weiterhin auf Wechsel. Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR sprechen sich zwei Drittel der Wahlberechtigten (65 Prozent) in der Hansestadt für einen von der SPD geführten Senat nach der Bürgerschaftswahl aus. Dagegen wünscht sich nur ein Viertel (27 ...
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13.12.2010 – 13:29
NDR Norddeutscher Rundfunk
NDR Umfrage: Klare Mehrheit für Rot-Grün in Hamburg
Hamburg (ots) - Gut zwei Monate vor der geplanten Bürgerschafts-Wahl in Hamburg zeichnet sich eine klare Mehrheit für eine rot-grüne Koalition ab. Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR könnte die SPD 43 Prozent der Stimmen auf sich vereinen (+ 12 Punkte im Vergleich zur letzten Erhebung im Februar 2010). Die Grünen kämen derzeit auf 19 Prozent (+ 3 Punkte). Die CDU würde 22 Prozent erreichen (- ...
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02.02.2008 – 15:56
NDR Norddeutscher Rundfunk
TV-Duell von Beust und Naumann live im NDR Fernsehen
Hamburg (ots) - Zwischen Hamburgs Erstem Bürgermeister Ole von Beust (CDU) und seinem Herausforderer Michael Naumann (SPD) wird es ein Fernsehduell geben: Am Sonntag, 17. Februar, zeigt das NDR Fernsehen das 60-minütige Aufeinandertreffen der beiden Spitzenkandidaten live ab 20.15 Uhr. Auf den Termin eine Woche vor der Hamburg-Wahl einigten sich die beiden Parteien nach langwierigen Gesprächen in der ...
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07.01.2008 – 15:18
NDR Norddeutscher Rundfunk
Exklusiv-Umfrage des NDR: CDU verliert in Hamburg weiter an Zustimmung
Hamburg (ots) - Wenn am kommenden Sonntag Bürgerschaftswahl in Hamburg wäre, würde die CDU weit unter der absoluten Mehrheit bleiben, mit der sie derzeit in der Hansestadt regiert. Die oppositionelle SPD holt dagegen langsam auf. Linke und die Grün-Alternative Liste GAL verlieren gegenüber den letzten Umfragen leicht. Das Institut Infratest-Dimap ...
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23.11.2007 – 21:41
NDR Norddeutscher Rundfunk
Äußerungen von Senator Gedaschko: NDR bleibt bei seiner Darstellung
Hamburg (ots) - Der NDR weist die Behauptung der Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt zurück, eine Meldung des Radiosenders NDR 90,3 zu Äußerungen von Senator Axel Gedaschko sei unzutreffend. Der NDR hat die Meldung, der zufolge Gedaschko den bevorstehenden Rücktritt von Vattenfall Europe-Chef Hans-Jürgen Cramer bestätigt hat, keineswegs ...
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18.03.2006 – 16:52
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Unions-Politiker fordern härtere Strafen für Sexualstraftäter
Berlin (ots) - Nach dem Bekanntwerden eines neuerlichen Kinderschänder-Skandals haben führende Politiker der CDU schärfere Gesetze gegen Sexualstraftäter gefordert. Der stellvertretende Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Bosbach sagte der Berliner Morgenpost (Sonntag-Ausgabe): Der Gesetzgeber sollte die Möglichkeit schaffen, daß ein ...
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18.03.2006 – 16:28
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Nach Schönefeld-Urteil: Air Berlin droht mit Abzug der Flugzeugflotte
Berlin (ots) - Joachim Hunold, Chef der Fluggesellschaft Air Berlin, prüft, seine Flugzeugflotte wegen des Nachtflugverbots für den Großflughafen Schönefeld nicht mehr in Berlin zu stationieren. Das sagte Hunold der Berliner Morgenpost (Sonntagsausgabe). Derzeit landen durchschnittlich zehn Air Berlin-Maschinen zwischen 22 und 23 Uhr in Tegel und eine in ...
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05.03.2006 – 17:45
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Berlin-Trend: SPD baut Vorsprung aus - Pflüger steigert Bekanntheitsgrad/SPERRFRIST beachten!
Berlin - Gut sechs Monate vor der Abgeordnetenhauswahl hat die Berliner SPD ihre Position als stärkste politische Kraft vor der CDU gefestigt. Das hat der Berlin-Trend der Berliner Morgenpost in Zusammenarbeit mit den Radiosendern rs 2 und Berliner Rundfunk 91!4 ergeben. In der vom ...
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12.02.2006 – 17:41
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Berlin Trend: SPD in der Hauptstadt klar vorn/Sperrfrist 0.00 Uhr!
Berlin (ots) - Die Berliner SPD ist mit deutlichem Vorsprung zur CDU ins Wahljahr 2006 gestartet. Sieben Monate vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 17. September kommen die Sozialdemokraten im Berlin-Trend der Berliner Morgenpost (Montag-Ausgabe) in Zusammenarbeit mit r.s.2 und dem Berliner Rundfunk auf 35 Prozent. Die CDU erreicht 24 Prozent der Stimmen. ...
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13.01.2006 – 13:14
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Berliner CDU verhandelt mit Pflüger über Spitzenkandidatur
Berlin (ots) - Die Suche nach einem Spitzenkandidaten geht bei der Berliner CDU offenbar in die entscheidende Phase. Nach Informationen der Berliner Morgenpost (Sonnabend) traf sich die Findungskommission der Hauptstadt-Union am Freitag mit Friedbert Pflüger. Pflüger ist Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium und gilt als Favorit der ...
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10.12.2005 – 09:30
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Sarrazin: Saarland und Bremen als Bundesländer auflösen
Berlin (ots) - Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat das Existenzrecht der Bundesländer Bremen und Saarland in Frage gestellt. Sarrazin sagte in einem Gespräch mit der Berliner Morgenpost (Sonntag-Ausgabe): Beide Länder haben es nicht geschafft, ihre Haushalte zu sanieren. Sie hätten als Haushaltsnotlagenländer ab 1993 Hilfe vom Bund erhalten ...
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26.11.2005 – 15:43
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Senator Uldall zu Bahn-Umzug: Merkel soll sich nicht einschalten/Bahn-Aufsichtsrats-Vize widerspricht von Beust
Berlin (ots) - Der Hamburger Wirtschaftssenator Gunnar Uldall (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, beim geplanten Umzug der Bahn nach Hamburg nicht zu intervenieren: Weder Frau Merkel noch die Bundespolitik insgesamt sollten sich da einschalten. Die Überlegungen der Bahn sind betriebswirtschaftlich ...
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29.10.2005 – 15:34
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Gasag-Chef kündigt erneut höhere Gaspreise an - Musterklage
Berlin (ots) - Der Vorstandschef der Berliner Gasag, Georges Hoffmann, hat nach einer Preiserhöhung im Oktober in Kürze erneut steigende Gaspreise in Berlin angekündigt: "Wir sind mit sehr großer Wahrscheinlichkeit gezwungen, in Kürze eine weitere Preiserhöhung vorzunehmen. Diese wird in Berlin Anfang des nächsten Jahres kommen. Die Höhe steht aber noch ...
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29.10.2005 – 15:00
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Berliner Finanzsenator: Zentrale Aufsicht für Schuldenländer/Weihnachtsgeld für Bundesbeamte kürzen
Berlin (ots) - Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat vor den entscheidenden Koalitionsgesprächen zwischen SPD und CDU gefordert, Weihnachts- und Urlaubsgeld der Bundesbeamten zu kürzen, um einen Beitrag zur Haushaltssanierung zu leisten. Es steht sicherlich noch aus, daß der Bund die radikalen ...
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01.10.2005 – 15:40
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Wowereit fordert personelle Erneuerung der SPD
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat eine personelle Erneuerung seiner Partei gefordert. Der Berliner Morgenpost am Sonntag sagte er: Selbstverständlich müssen in einer neuen Legislaturperiode auch jüngere Kräfte Positionen im Kabinett wie auch in der Partei bekommen. Eine Partei müsse immer ein Interesse daran haben, ...
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10.08.2005 – 06:00
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Emnid - Weiter Mehrheit für schwarz-gelbes Bündnis
Berlin (ots) - Trotz Querelen zwischen Union und FDP wegen vermeintlicher Fehler zum Wahlkampfauftakt würde ein schwarz-gelbes Bündnis eine Mehrheit erreichen. Bei der so genannten Sonntagsfrage von TNS Emnid im Auftrag der Berliner Morgenpost kämen CDU und FDP aktuell auf 49 Prozent. Die CDU könnte unverändert mit 42 Prozent der Wählergunst rechnen, die FDP ...
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23.07.2005 – 16:34
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Beckstein - Luftabwehrraketen zum Schutz einsetzen
Berlin (ots) - Nach dem Absturz vor dem Reichstag hat Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) den verstärkten Einsatz der Bundeswehr gefordert. Geprüft werden muß der Einsatz von Luftabwehrraketen und Kampfhubschraubern. Wir müssen die Fähigkeit haben, mit jedem Flugobjekt fertig zu werden, sagte Beckstein der Berliner Morgenpost (Sonntagausgabe). ...
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23.07.2005 – 14:48
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Wiefelspütz: Berliner Luftraum durch Kampfhubschrauber sichern
Berlin (ots) - Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz fordert eine schärfere militärische Sicherung des Berliner Regierungsviertels. Wegen der besonderen Belange der Hauptstadt muß der Luftraum verstärkt militärisch geschützt werden. Nötig ist eine Flugbereitschaft der Bundeswehr mit Kampfhubschraubern in Berlin, sagte Wiefelspütz der Berliner ...
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22.07.2005 – 18:58
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Berliner Innensenator: Wahlsieg der Union verschärft Sicherheitslage in Deutschland
Berlin (ots) - Berlins Innensenator Ehrhart Körting geht nach einem Wahlerfolg der Union im September von einer möglichen neuen Gefährdungslage für Berlin und Deutschland durch Terroristen aus. Der Berliner Morgenpost sagte er in einem Interview (Sonnabend-Ausgabe) wörtlich: Ich persönlich bin der ...
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22.07.2005 – 11:18
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Franz-von-Mendelssohn-Medaille für Berliner Mikado AG
Berlin (ots) - Die Berliner Mikado AG erhält für ihr soziales Engagement die Franz- von-Mendelssohn-Medaille, die die Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK) und Handwerkskammer (HWK) sowie die Berliner Morgenpost in diesem Jahr zum ersten Mal für nachhaltiges bürgerschaftliches Engagement ausgelobt haben. Das IT- Dienstleistungsunternehmen, so die ...
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21.07.2005 – 17:14
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Berliner Verfassungsschutz richtet "vertrauliches Telefon" in arabischer und türkischer Sprache ein
Berlin (ots) - Berlin kann wie London Zielspektrum für islamistischen Terrorismus werden. Das sagte die Chefin des Berliner Verfassungsschutzes, Claudia Schmid, der Berliner Morgenpost (Freitagausgabe). Konkrete Hinweise auf bevorstehende Anschläge lägen allerdings nicht vor. Der Berliner ...
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16.07.2005 – 06:00
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Emnid - Linksbündnis legt weiter zu
Berlin (ots) - Die Linkspartei aus PDS und Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) hat in der vergangenen Woche in der Wählergunst um einen Prozentpunkt zugelegt und kommt in der neuen Umfrage von TNS Emnid für die "Berliner Morgenpost am Sonntag" nun auf 12 Prozent. In Ostdeutschland erreicht die Linkspartei 30 Prozent und ist damit vor der CDU mit 29 Prozent stärkste Partei. In Westdeutschland ...
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09.07.2005 – 11:53
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Emnid - SPD legt in Wählergunst zu
Berlin (ots) - Berlin Die SPD hat in der Sonntagsfrage Boden gutgemacht. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid konnten sich die Sozialdemokraten in der vergangenen Woche um zwei Punkte auf 28 Prozent verbessern, berichtet die Berliner Morgenpost am Sonntag. Dagegen verloren CDU/CSU und Grüne jeweils einen Punkt. Eine schwarz-gelbe Koalition käme im Augenblick somit auf 50 Prozent. Während die ...
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25.06.2005 – 09:25
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Emnid - Union baut Vorsprung aus
Berlin (ots) - Die CDU/CSU hat ihren ohnehin schon beträchtlichen Vorsprung vor der SPD in der vergangenen Woche weiter ausgebaut. In der aktuellen Umfrage von TNS Emnid für die "Berliner Morgenpost am Sonntag" legte die Union um einen Prozentpunkt auf 46 Prozent zu. Die SPD liegt unverändert bei 27 Prozent. Platz drei unter den Parteien behauptet das Linksbündnis aus WASG und PDS mit neun Prozent. Die Grünen ...
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04.06.2005 – 14:49
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Emnid - Union legt weiter zu
Berlin (ots) - Fünfzehn Wochen vor dem absehbaren Neuwahl-Termin haben CDU und CSU ihre klare Führung in der Wählergunst ausgebaut. Laut Umfrage des Instituts TNS Emnid für die "Berliner Morgenpost am Sonntag" legt die Union um einen Punkt auf 48 Prozent zu. Die SPD büßte einen Punkt ein und erreicht nur noch 28 Prozent. Die Grünen bleiben unverändert bei 8 Prozent, ebenso die FDP. Die PDS erhält wie in der ...
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07.05.2005 – 15:51
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Designierter Berliner CDU-Chef will bundesweit nach Spitzenkandidat suchen
Berlin (ots) - Der designierte Berliner CDU-Landesvorsitzende Ingo Schmitt will nach dem CDU-Landesparteitag am 28. Mai die Suche nach einem Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2006 forcieren. In einem Interview mit der Berliner Morgenpost (Sonntag-Ausgabe) kündigte Schmitt an, er wolle um die Jahreswende 2005/2006 einen Spitzenkandidaten ...
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