AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zu Forderungen von FDP, SPD und Grünen nach einer Sondersitzung des Bundestages zur Flutkatastrophe teilt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernd Baumann, mit: "Die AfD-Fraktion hatte als größte Oppositionsfraktion bereits vor zwei Wochen, am 19. Juli, in einem Brief an Bundestagspräsident Wolfgang ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat mit Blick auf die verheerende Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen beim Bundestagspräsidenten die Einberufung einer Sondersitzung des Plenums beantragt. Gegenstand der Debatte soll eine erste Klärung der Geschehnisse, der Verantwortlichkeiten sowie Diskussion möglicher präventiver ...
Bonn (ots) - Korruption, Blauäugigkeit, Überforderung? Was hat zu den zahlreichen Fehlentscheidungen in der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge geführt? Von 2013 - 2017 wurden dort rund 1200 meist aussichtslose Asylanträge positiv beschieden. Bremen ist nicht allein im Focus, untersucht werden ähnliche Fälle in NRW, Hessen und ...
Bonn (ots) - Der Atomstreit zwischen Nordkorea und den USA hat mit der Detonation einer vermeintlichen Wasserstoffbombe seitens der nordkoreanischen Regierung einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Weltgemeinschaft zeigt sich alarmiert. Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe und US-Präsident Donald Trump setzen auf eine enge Zusammenarbeit, um der wachsenden ...
Bonn (ots) - In einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Fall des rechtsextremen Oberleutnants Franco A. befragt. Die Sitzung hat die Grünen-Fraktion aufgrund der Kritik am Umgang von der Leyens mit der Affäre beantragt. phoenix berichtet von der ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Nach rbb-Informationen kommt der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen, um über die Zukunft von Flughafenchef Karsten Mühlenfeld zu beraten. Senatssprecherin Claudia Sünder bestätigte der rbb-Abendschau am Montag, daß ein formeller Antrag eingegangen sei. "Mit großer Wahrscheinlichkeit wird die Sondersitzung am Mittwoch abend stattfinden." Der Bund hatte ...
