Stories about Stephan Brandner

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Kernkraftwerke zurück ans Netz!

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Völlig überflüssig - Ataman will Antidiskriminierungs-Stasi einführen!

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Klimaterroristen stoppen!

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Thüringer Verfassungsschutzpräsident dreht durch

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Habeck kann es nicht, er muss entlassen werden

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Rundfunkzwangsbeitrag nicht reduzieren, sondern abschaffen!

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Mehr Sitzungswochen statt Erweiterungsbau des Bundestages

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Justiz lässt sich von Clans erpressen!

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Letzte Generation ist kriminelle Vereinigung

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Entscheidung zu Schröders Büro sollte Vorbild zum Umgang mit Alt-Kanzlern werden

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Kein Orden für Merkel - sie hat Deutschland als Scherbenhaufen hinterlassen

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Korruption in Deutschland besser bekämpfen!

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Anschlag zeigt Demokratieverachtung der Klimahysteriker - mehr Bildung würde helfen

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Verhöhnung des Rechtsstaats durch radikale Klima-Aktivisten hart bestrafen

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Nur heiße Luft auf Faesers Flüchtlingsgipfel

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Die automatische Diätenerhöhung ist ein völlig falsches Signal!

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Abschaffung der ideologisch-politischen Maskenpflicht längst überfällig

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Migrantischer Silvesterterror: Ross und Reiter beim Namen nennen

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Brandner: Rechtsschutz für die Opposition erscheint faktisch dysfunktional

Berlin (ots) - Zur Ablehnung eines Eilantrags durch das Bundesverfassungsgericht in der Frage der verweigerten Wahl eines Vizepräsidenten des Bundestages aus den Reihen der AfD-Fraktion teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner, mit: "Geradezu erwartungsgemäß hat das Gericht uns die Eilsache leider verlieren lassen, sich aber ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Verfassungsklage: AfD-Rechtspolitiker Brandner bekräftigt Vorwürfe gegen Bundeskanzlerin Merkel

Berlin (ots) - Kurz vor Beginn der Verhandlungen über zwei AfD-Klagen am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner die Vorwürfe gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigt. Brandner sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, Merkel habe eindeutig ihre ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Es geht nicht um die AfD, es geht um Brandner

Berlin (ots) - "Es geht nicht um die AfD, es geht um Brandner", sagte der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) heute Abend in der Sendung "Talk aus Berlin" des rbb-Fernsehens. Er habe sich immer dafür eingesetzt, die AfD wie jede andere Partei zu behandeln, souveräner und gelassener mit ihr umzugehen, so Kubicki weiter. Aber bei "Herrn Brandner ist einfach Schicht im Schacht". Er habe sich im Parlament den ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Winkelmeier-Becker/Luczak: Rechtsausschuss wacht über die Werte der Demokratie

Berlin (ots) - Abberufung des Vorsitzenden klares Signal gegen Hetze und Hass Der Rechtsauschuss des Deutschen Bundestags hat heute den bisherigen Vorsitzenden Stephan Brandner (AfD) abgewählt. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und der stellvertretende rechtspolitische Sprecher Jan-Marco Luczak: ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Winkelmeier-Becker/Luczak: Vorsitzender des Rechtsausschusses Brandner (AfD) untragbar

Berlin (ots) - Geschäftsordnungs-Ausschuss berät über Abwahl Nach einer Reihe von Grenzüberschreitungen haben sich am heutigen Mittwoch alle Fraktionen im Rechtsausschuss außer der AfD scharf von Stephan Brandner (AfD) distanziert und ihn zum Rücktritt vom Vorsitz des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages aufgefordert. Dazu erklären die rechts- und ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Brandner zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses

Berlin (ots) - Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner erklärt zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses: "Konkrete Vorwürfe in der heutigen Sitzung wurden gegen mich nicht erhoben, sondern nur haltlose, unkonkrete Anschuldigungen. Sollten die Äußerungen auf meinem Twitterkanal zur Bundesverdienstkreuzverleihung durch den Bundespräsidenten an Udo Lindenberg und die Verwendung des Begriffs 'Judaslohn' gemeint ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Brandner: Stellungnahme zur Verwendung des Begriffs "Judaslohn"

Berlin (ots) - Zur Diskussion um die Verwendung des Begriffes 'Judaslohn' in einer Veröffentlichung auf Twitter vom 31.10.2019 teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages, Stephan Brandner, mit: "Die Vorwürfe, der Begriff ,Judaslohn' sei antisemitisch konnotiert und dessen Verwendung ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Brandner: Bundesverfassungsgericht verschließt wieder die Augen vor offensichtlichem Unrecht

Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat den einstweiligen Rechtsschutzantrag der AfD-Bundestagsfraktion abgelehnt, der zum Ziel hatte, dem Bundespräsidenten die Ausfertigung dreier Gesetze, die nach Auffassung der AfD-Fraktion rechtwidrig zustande gekommen waren, zu untersagen. Diese Gesetze waren in den frühen Morgenstunden des 28. Juni 2019 im Bundestag ...

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Maaßen sprach AfD-Politiker auf "Verbindungen der AfD zum Rechtsextremismus" an / Ex-Verfassungsschutzchef verschickte "Glückwunschschreiben" mit Gesprächsangeboten an Gauland und Co

Berlin (ots) - Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat mit Politikern der AfD möglicherweise doch erörtert, wie die Partei einer Beobachtung oder Prüffall-Einstufung durch den Verfassungsschutz entgehen kann. Dies legen Informationen nahe, die das Kölner ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Gauland: Bundestags-Gutachten bestätigt: Haldenwang hat rechtswidrig gehandelt

Berlin (ots) - Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner, hat den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages dazu befragt, ob es für die Bezeichnung Prüffall für eine Partei, die sich in der Prüfphase durch das Bundesamt für Verfassungsschutz befindet, eine ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Brandner: Forderungen der Staatsfunker sind unverschämt und realitätsfremd. Reformierbar ist da nichts!

Berlin (ots) - Nachdem ZDF-Intendant Bellut bereits gestern mit Qualitätseinbußen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen drohte, sollten die Beiträge nicht erhöht werden, schaltete sich heute auch der ARD-Vorsitzende Wilhelm ein. Sollten nicht alle Länder einer Erhöhung zustimmen, käme als Ultima Ratio die ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Brandner: Nach Urteil des EUGH zum Rundfunkbeitrag - AfD ist letzte Chance für die Abschaffung!

Berlin (ots) - Der deutsche Rundfunkbeitrag ist laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig. Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten die Luxemburger Richter heute. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner macht deutlich, dass die einzige Chance zur Abschaffung des Rundfunkbeitrages nun ...