Stuttgart (ots) - Ganz von ungefähr kommt es nicht, wenn böse Zungen lästern, das schönste Ergebnis des baden-württembergischen Impfgipfels sei die Erkenntnis: Doch, ja - das Land hat noch einen Gesundheitsminister, Manfred Lucha ist im Amt und aktiv. Und dennoch verstärkt die bemerkenswert späte Ansetzung eines solchen Treffens den Eindruck, den Lucha seit ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Luchas Öffnungsplänen. Während in Berlin die Weichen für das Infektionsschutzgesetz inklusive bundeseinheitlicher Notbremse gestellt werden, dringen unausgegorene Pläne des baden-württembergischen Sozialministers Manfred Lucha (Grüne) für Lockerungen an die Öffentlichkeit. Ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem die Zeichen eher wieder auf Schließungen ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Grünen Erfolg in BaWü So grün wie jetzt war Baden-Württemberg noch nie. Besonders ist es der Partei hier gelungen, ihre Basis in Städten wie auf dem Land auszubauen. Sollte sich die machtlose CDU noch immer der Illusion hingeben, das alles werde zusammen mit Kretschmann wieder verschwinden, wäre das eine ähnlich erfolglose und dumme Strategie wie die der SPD, ...
Stuttgart (ots) - Eine Regierung ist wie ein Neuwagen. Der Wertverlust beginnt in dem Moment, wenn er vom Hof des Händlers fährt. Das trifft nach fünf Jahren auch auf die grün-schwarze, die große Koalition in Baden-Württemberg zu. Doch am Ende gehört zu ihrer Bilanz auch das dazu: Die schwere Karosse mag ihre Kratzer und kleinen Beulen abbekommen haben. Unterm ...
Stuttgart (ots) - Man könnte Ramelow spielen lassen, wenn er es nach stolzen Eigenangaben (zehn Level sind ganz ordentlich) nicht auch in jenen Ministerpräsidenten-Sitzungen mit der Bundeskanzlerin treiben würde, in denen es um Schicksalhaftes, wirtschaftlich wie medizinisch um Lebenswichtiges geht. Nämlich um die nach wie vor offene Frage, wie Deutschland die Corona-Krise und die Pandemiefolgen in den Griff bekommen ...
Stuttgart (ots) - Deutlicher könnte die CDU ihren Führungsanspruch kaum formulieren. "Regierungsprogramm" lautet die Überschrift über dem Wahlprogramm für die Landtagswahl. Auf dem Landesparteitag verbreiteten die Christdemokraten vor allem eine Botschaft: Wir stehen einig zusammen, um stärkste Kraft zu werden - mit einer Ministerpräsidentin Susanne Eisenmann. ...
Stuttgart (ots) - Am Ende könnte genau das, womit Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann in den vergangenen Wochen angeeckt ist, auf ihr Konto und damit auf das der CDU einzahlen. Manche erinnern sich vielleicht noch, wie laut der Ruf im Frühjahr war, man möge die Kinder nicht vergessen. Das löst Eisenmann nun ein. Und geht die Schulöffnung trotz ...
Stuttgart (ots) - Politik ist die Kunst des Möglichen, sie muss Interessen abwägen. So gesehen ist das Beharren von baden-württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) auf einer Öffnung von Kitas und Grundschulen durchaus zu verstehen. Sie hoffte auf ein Wunder, bessere Zahlen beim Infektionsgeschehen und pochte im Ringen mit Ministerpräsident Winfried ...
Stuttgart (ots) - Ein gelungener Start sieht anders aus: Viele Schüler, Lehrer und Eltern haben schon an Tag eins des Fernunterrichts in Baden-Württemberg gleich wieder genug. Dass es holpern könnte mit der Schule per Internet, hatten viele durchaus erwartet. Nicht nur Moodle, auch andere Kommunikationsplattformen geben den Geist auf, wenn zu viele Teilnehmer sich ...
Stuttgart (ots) - Kunst kommt von Können. Gerade die Kunst, Koalitionen zu bilden. Zumal in Baden-Württemberg. Gut zwei Monate vor der Landtagswahl sehen sich dabei ganz besondere Künstler aufgerufen, ihren Präferenzen und Hoffnungen Ausdruck zu verleihen. Es geht vor allem um die beiden koketten kleinen Parteien im Stuttgarter Landtag. Die Landes-SPD will wieder ...
Stuttgart (ots) - Es ist alarmierend! Eine Gruppe, die bisher gar nicht im Fokus der Einsamkeitsforschung war, entpuppt sich in der Krise als Problemfall: Kinder, Jugendliche und junge Menschen sind derzeit besonders von Einsamkeit und Isolation bedroht. Das hat ein Gutachten für den Sozialverband Deutschland ergeben. Dass Grün-Schwarz in Baden-Württemberg jetzt ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schulen im Lockdown Wenige Tage vor dem möglichen Schulstart ist nichts geklärt. Während Gesundheitsminister Jens Spahn Schulen weiter geschlossen halten will, stellte Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann schon vor Weihnachten eine Rückkehr zum Präsenzbetrieb mindestens in Grundschulen und Kitas in Aussicht. Beides verursacht Kopfschütteln. ...
Stuttgart (ots) - Ein kleiner Piks für den Einzelnen, ein großer Schritt für uns alle. Mit dem Start der Impfungen gegen das Coronavirus ist nicht nur die Hoffnung verbunden, dass das Zählen der Toten und Erkrankten irgendwann ein Ende hat. Auch wirtschaftlich und finanziell ist die Pandemie längst zu einer Belastung historischen Ausmaßes geworden. Der Regierungschef von Baden-Württemberg appelliert daher dringend ...
Stuttgart (ots) - Dass jetzt der Inlandsgeheimdienst im Südwesten die regionale Querdenker-Szene beobachtet, ist auch Mahnung und Warnung für alle politischen Entscheider. Bis heute finden all jene oft bei den Protestlern ein Ohr, die sich wegen der Anti-Corona-Maßnahmen in ihrer beruflichen und wirtschaftlichen ...
Stuttgarter Nachrichten (ots) - Man stelle sich vor, was passiert wäre, hätte Grün das Stuttgarter Rathaus souverän gegen den CDU-Kandidaten verteidigen können. Natürlich hätte Kretschmann dann das Ergebnis als Nachweis grüner Stärke und berechtigter Zuversicht vor der Landtagswahl am 14. März nächsten Jahres vermarktet. Doch Stadt und Land sind im Fluss. Winfried Kretschmann bemüht daher den Hinweis, dass ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Stuttgarter OB-Wahl. Die grüne Selbstdemontage ist komplett. Wenige Tage nach dem ersten Stuttgarter-OB-Wahlgang streicht Veronika Kienzle die Segel. Ihr abgeschlagener zweiter Platz hinter dem CDU-Kandidaten Frank Nopper war kein mutmachender Achtungserfolg, sondern ein Debakel für eine Partei, die in der Landeshauptstadt seit acht Jahren den Oberbürgermeister ...
Stuttgarter Nachrichten (ots) - Viele Experten sind sicher, dass diese Pandemie das Verhalten der Verbraucher auch langfristig beeinflussen wird. Arbeiten im Homeoffice und Videokonferenzen werden deutlich zunehmen, Geschäftsreisen, der Kurztrip nach London zum einstündigen Meeting werden die Ausnahme, nicht mehr die Regel sein. Für eine Branche wie die Luftfahrt ist das ein völliger Neuanfang. Jahrelang gab es nur ...
Stuttgart (ots) - Viel zu lange wurde in Deutschland vollkommen missachtet, dass Kunst und Kultur sowohl mit Arbeit als auch mit Wertschöpfung verbunden sind. Kulturschaffende verdienen mit dieser Arbeit ihren Lebensunterhalt. Der kulturelle Veranstaltu ngssektor, der von einer kleinen Bühne bis hin zum großen Tourneebetrieb der Popstars reicht, die Kultur- und Kreativbranche insgesamt umfasst nach Zählung der ...
Stuttgart (ots) - Seehofers Vorstoß zu einem Verbot ist verständlich. Aber ist er auch sinnvoll? Bei einer Gefährdung der öffentlichen Ordnung kann die Fahne schon heute von der Polizei eingezogen werden. Bei einem Verbot allerdings müsste die Polizei grundsätzlich einschreiten. Zu bedenken ist, dass dies ein erhebliches Eskalationsmoment bedeutet. Abzuwägen ist dagegen, ob das Verbot die Lage wirklich verändert ...
Stuttgart (ots) - Schon um die Berufe attraktiver zu machen, muss über die finanzielle Aufwertung von Pflege- und Erziehungsberufen verhandelt werden. Die Corona-Helden, die für ihren verantwortungsvollen Job am schlechtesten Bezahlten, dürfen aber nicht dazu benutzt werden, für alle möglichst viel herauszuholen. Die Gewerkschaft setzt darauf, dass der Unmut der geplagten Eltern nicht sie trifft, sondern die ...
Stuttgart (ots) - Eine City-Maut könnte Entspannung auf Münchens Straßen bringen, so die Erkenntnis einer Studie, in der dieses Instrument exemplarisch für die bayrische Landeshauptstadt untersucht wurde. Doch wer einerseits die Zufahrt in die Stadt mit dem Auto via Kassenhäusle unattraktiver machen will, muss auch dafür sorgen, dass das vorhandene Mobilitätsbedürfnis der Menschen andererseits mit Alternativen befriedigt werden kann. Das bedeutet, den Nahverkehr in ...
Stuttgart (ots) - Die Naherholung erlebt ein Revival. Nicht zuletzt die baden-württembergische Landesregierung wirbt in diesem Sommer für Urlaub und Ausflüge im eigenen Bundesland. Dass man die Felder von Bauern nicht zertrampeln darf, das wusste früher fast jedes Kind. Dass das heute anders ist, kann man beklagen. Allein der erhobene Zeigefinger wird es nicht richten. Wenn die Menschen auch in Städten wieder lernen ...
Stuttgart (ots) - Dabei muss man der SPD nach den Turbulenzen vor Jahresfrist attestieren, dass Scholz unter allen möglichen Kandidaten - trotz Wirecard - der wohl beste ist. Einer, der sich den Stempel "sozial gerecht und wirtschaftlich stark" verdient hat. Einer, der in der Corona-Krise kühlen Kopf behält und dabei durchaus sozialdemokratische Akzente zu setzen ...
Stuttgart (ots) - Der Breitbandausbau in Deutschland ist eine Leidensgeschichte. Wer auf dem Land lebt, kann ein Protestlied davon singen. Noch immer zieht sich ein digitaler Graben durchs Land. Auf der einen Seite wohnen die Bewohner und Unternehmer der Ballungszentren. Auf der anderen leben die Landbewohner, die sich in ihrer Entwicklung zurecht ausgebremst fühlen. Die Corona-Krise hat die mangelhafte digitale Teilhabe ...
Stuttgart (ots) - Ist das jetzt die zweite Welle - oder doch nicht? Darüber ist in den letzten Tagen viel debattiert worden. Doch Diskussionen über Begriffe helfen in der Sache nicht weiter. Fakt ist, dass die Zahl der Corona-Infizierten zuletzt auch in Deutschland wieder gestiegen ist. Weltweit befinden wir uns ohnehin noch mitten in der ersten Welle. In vielen Regionen nimmt die Zahl der Neuerkrankungen und der mit ...
Stuttgart (ots) - Dieses Gewurstel darf sich nicht wiederholen. Wenn Schulen digitaler werden sollen, brauchen sie neben einer funktionierenden Ausstattung medial geschulte Lehrer und eine geeignete Bildungsplattform, die von Schülern, Eltern und Lehrern gleichermaßen benutzt werden kann - wie andere Länder, etwa Schweden, es längst haben. Bei aller Individualität ist es nicht notwendig, dass jede Schule im Land sich ...
Stuttgart (ots) - Da ist er nun - der Kompromiss über die Grundsteuer. Baden-Württemberg geht seinen eigenen Weg mit einem Modell, dass neben der Fläche auch den Bodenrichtwert des Grundstücks berücksichtigt. Wohngrundstücke werden auf Drängen der CDU hin privilegiert. Darauf hat sich die grün-schwarze Koalition diese Woche geeinigt. Doch bis der Gesetzentwurf tatsächlich den Landtag passiert, dürfte es im ...
Stuttgart (ots) - Bei der Namenswahl für ihre neuen Gesetze war die große Koalition schon kreativer. Nach dem Gute-Kita- und dem Starke-Familien-Gesetz brachte sie jetzt das zweite Corona-Steuerhilfegesetz unter Dach und Fach. Es soll das bringen, was Bundesfinanzminister Olaf Scholz als "Wumms" bezeichnet, mit dem Deutschland aus der Krise finden soll. Womöglich gibt es gute Gründe, das neue Hilfsgesetz nicht als ...
Stuttgart (ots) - Die Schreckensnachricht vom grausamen Tod von George Floyd hat eine Protestbewegung gegen Rassismus in Gang gebracht, die auch Europa erreicht hat. Aber dass auch einmal quer durch Kunst und Kultur Ausschau gehalten wird nach all dem, was angeblich Rassismus befördert, um es zu verbieten und so seine Kraft zu brechen, das ist schlicht Zensur. Und trifft die Falschen. Wenn der wichtige Kampf gegen Rassismus darin ausfransen sollte, nach Symbolen zu jagen, ...
Stuttgart (ots) - Rassismus ist unerträglich. Der Protest Zigtausender zeigt, dass auch in Deutschland viele bereit sind, Fehlentwicklungen beim Namen zu nennen und sich für nachhaltige Veränderungen einzusetzen. Der kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Bernhard Franke, behauptet, Diskriminierungen aufgrund der Hautfarbe seien in Deutschland Alltag - nicht selten auch vonseiten der ...
