Stories about Verordnung

Cactus Custody

Cactus Custody gewinnt die Auszeichnung „Custodian of the Year - APAC".

Singapur (ots/PRNewswire) - Cactus Custody, eine auf digitale Vermögenswerte spezialisierte Tochtergesellschaft von Matrixport, wurde bei den HedgeWeek Global Digital Assets Awards 2024 als „Custodian of the Year – APAC" (Verwahrstelle des Jahres –APAC) ausgezeichnet. Mit der Nominierung wurden herausragende Leistungen im Bereich der Digital Asset Services ...

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

BGH stärkt Rechte von Prämiensparern / Zinsnachzahlungen lassen sich jetzt durchsetzen

Lahr (ots) - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 9. Juli 2024 eine bahnbrechende Entscheidung in Bezug auf die Anpassung von Zinsen in Prämiensparverträgen verkündet. Die Entscheidung macht auf seit Jahren schwelende Rechtsfragen endlich einen Deckel drauf. Klar war bisher, dass Banken aufgrund mangelhafter ...

Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.

Prämiensparvertrag: Was die BGH-Urteile für Zinsansprüche bedeuten

J.S. Held

Ein Doppelschlag des Obersten Gerichtshofs in Bezug auf die Befugnisse von Behörden und die daraus resultierende Unsicherheit für Unternehmen

Jericho, N.Y. (ots/PRNewswire) - Globales Beratungsunternehmen J.S. Held, der mit Stolz sein 50-jähriges Bestehen feiert, kündigt die Veröffentlichung von Crosscurrents: Companies Face Regulatory Uncertainties in Wake of SCOTUS Decisions, von Kim Logue und John Peiserich, die sich mit den jüngsten Entscheidungen ...

EIS GmbH

Weltweites Pulsator Technology Patent verkauft

Weltweites Pulsator Technology Patent verkauft Die deutsche Gruppe um EIS/Satisfyer/Triple A hat die weltweit patentrechtlich geschützte Stronic/Pulsator Technology von zwei deutschen Erfindern aus Berlin gekauft. Neben Vibration und Druckwellen ist dies die dritte und einzige weitere Grundlagentechnologie, welche in der Sexual Wellness Branche zur Anwendung kommt und sich zudem erfolgreich im Markt etabliert hat. Basis ...

Europäischer Rechnungshof - European Court of Auditors

EU-Kohäsionsausgaben: Das Kontrollsystem funktioniert nicht

Straubinger Tagblatt

Haushalt 2025

Straubing (ots) - Die gute Nachricht ist, dass die nächste Koalition die Schuldenbremse formal einhalten und gleichzeitig massiv mehr Geld ausgeben kann. Im jetzigen Haushaltsentwurf sind die nötigen Finanztricks angelegt. Wenn der Bund der Bahn und auch der Autobahn GmbH Geld in Form von Eigenkapital zur Verfügung stellt, wird das nicht auf die Gesamtverschuldung angerechnet. Gleiches gilt für Kredite an beide Unternehmen. Auf diese Weise ließen sich viele Milliarden ...

Verkehrsunfall-Opferhilfe Deutschland e.V. (VOD)

Reform oder Reförmchen? Viele hofften auf mehr Mut bei der Änderung der StVO

Münster (ots) - Der Bundesrat hat die lang angekündigte Reform der Straßenverkehrsordnung verabschiedet. Die Erwartungen der VOD und vieler Verkehrssicherheitsorganisationen - nicht zuletzt auch der ca. 1100 Kommunen, die sich in der Initiative "Lebenswerte Städte" zusammengeschlossen haben - wurden enttäuscht. Zugunsten der Verkehrssicherheit sollte den Kommunen ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Staatsrechtler kritisiert Verbot von "Gehsteigbelästigungen" - Steffen Augsberg: Unangemessene Beschränkung der Meinungsfreiheit

Köln (ots) - Köln. Der Gießener Staatsrechtler Steffen Augsberg hat das Verbot von "Gehsteigbelästigungen" durch eine Änderung des Schwangerenkonfliktgesetzes als "Aktionismus" kritisiert. Belästigungen von Schwangeren seien inakzeptabel, hätten aber mit bereits vorhandenen Mitteln geahndet werden können. ...

Bundespsychotherapeutenkammer

BPtK teilt Kritik des Bundesrates am GVSG / Auch der Bundesrat warnt vor unzureichender Finanzierung der psychotherapeutischen Weiterbildung

Berlin (ots) - Auch der Bundesrat warnt davor, dass die vorliegenden Regelungsvorschläge im Entwurf eines Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG; BR-Drs. 234/24) das Problem der unzureichenden Finanzierung der psychotherapeutischen Weiterbildung weiterhin nicht lösen. Die Bundespsychotherapeutenkammer ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Postgesetz: Bundesrat lässt Chance auf Verbesserungen verstreichen

Postgesetz: Bundesrat lässt Chance auf Verbesserungen verstreichen Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die Entschließungen des Bundesrates zu dem am heutigen Freitag (5. Juli 2024) von der Länderkammer gebilligten Postgesetz. „Mit seinen Entschließungen hat der Bundesrat eine Chance verstreichen lassen, für besseren Gesundheitsschutz ...

ARAG

ARAG veröffentlicht das erste Kinderbuch zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes / Autor Martin Baltscheit erklärt unsere Verfassung über elf Spielplatz-Geschichten

Düsseldorf (ots) - "Der allerbeste Spielplatz der Welt" vom bekannten Düsseldorfer Kinderbuchautor und Illustrator Martin Baltscheit ist das erste Kinderlesebuch zum 75-jährigen Geburtstag des deutschen Grundgesetzes. Rund um das Umfeld Spielplatz erzählt Martin Baltscheit Geschichten, in denen er kindgerecht ...

ARD Das Erste

Kretschmer bei "maischberger": Union bereit für Afghanistan-Abschiebungen das Grundgesetz zu ändern

Berlin (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert von der Bundesregierung eine schnelle Entscheidung über Abschiebungen nach Afghanistan. "Natürlich müssen wir dahin abschieben. Vor allen Dingen diejenigen, die kriminell sind", sagte Kretschmer in der ARD-Talksendung "maischberger". Der ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Klöckner: Ampel-Trauerspiel im Wirtschaftsausschuss hält an

Berlin (ots) - Wirtschaftsanträge der Unionsfraktion wieder vertagt. Dynamisierungsgesetz, Bürokratieentlastungsgesetz, Lieferkettengesetz, Wachstumsanträge: Auch in dieser Woche hat die Ampel mit Ihrer Mehrheit Initiativen für eine Wirtschaftswende vertagt. Dazu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: "Die Ampel ist mittlerweile ein wirtschaftspolitischer ...

RPR1

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Kunze im RPR1. Interview mit Hundeverhaltensexpertin und Trainerin Mirjam Cordt: Die Angst der Haustiere vor dem Beginn der Sommerferien

IDD GmbH - Institut für Datenschutz und Datensicherheit

IT-Sicherheitsrichtlinien bald strenger denn je? Dietmar Niehaus vom Institut für Datenschutz und Datensicherheit erklärt, was es wirklich mit der NIS-2-Richtlinie auf sich hat

Public Dialog representing Robert Szustkowski

Robert Szustkowski hat den Offenen Brief für die Ausweitung des EU-Gesetzes "Recht auf Vergessenwerden" auf Nachrichtenmedien veröffentlicht

Warschau, Polen (ots/PRNewswire) - In einem bahnbrechenden Schritt zur Stärkung der Rechte des Einzelnen innerhalb der Europäischen Union hat Robert Szustkowski den Offenen Brief an die Europäische Kommission veröffentlicht, in dem er sich für die Ausweitung des EU-Gesetzes "Recht auf Vergessenwerden" ...

Europäischer Rechnungshof - European Court of Auditors

Anerkennung von Berufsabschlüssen in anderen EU-Ländern weiter schwierig

BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien

Gemeinsam gegen Hass im Netz - Kooperation von BLM und Meldestelle REspect! startet

München (ots) - Hass, Hetze und Extremismus im Netz auf immer mehr Wegen zu bekämpfen: Das ist das Ziel der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) und der Meldestelle "REspect! - Gegen Hetze im Netz". Daher kooperieren die BLM und REspect! jetzt, um gegen jugendgefährdende und entwicklungsbeeinträchtigende Formen von Hass und Hetze im Netz vorzugehen. ...

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Cannabis-Legalisierung: Neue Regelung ermöglicht nach Führerschein-Entzug Amnestie

Lahr (ots) - Die kürzlich verabschiedeten Änderungen im Zuge der Legalisierung von Cannabis in Deutschland haben auch Folgen für viele Autofahrer, die aufgrund von THC-Konsum ihren Führerschein verloren haben. Mit dem neuen § 13a der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) gibt es eine Chance auf Amnestie für jene, die durch THC-Konsum beim Führen eines Fahrzeugs mit dem ...

Anaqua

Anaqua bringt KI-gestützte IP-Management-Plattform AQX® 11 auf den Markt

Boston (ots) - Die neue IP-Management-Plattform steigert die Effizienz und bietet Unternehmen wertvolle Erkenntnisse, um sich im Wettbewerb zu behaupten. Anaqua, der führende Anbieter von Technologien für das Management von Innovationen und geistigem Eigentum (IP), kündigt heute die Markteinführung des KI-gestützten AQX® 11 an. Dies ist der bedeutendste ...

Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)

Mittelständler überraschend stark von deutschem Lieferkettengesetz betroffen

Deutsche Umwelthilfe e.V.

UN-Komitee nimmt Beschwerde gegen LNG-Beschleunigungsgesetz an: Umweltorganisationen machen Verletzung von Umweltrechten geltend

Berlin (ots) - - Unabhängige Überwachungskomitee der UN-Aarhus-Konvention nimmt Beschwerde gegen LNG-Beschleunigungsgesetz an - Umweltrechtsorganisation GLI macht mit der Beschwerde Verletzung von Beteiligungs- und Umweltrechten geltend - DUH fordert von Bundesregierung, Gesetz zurückzunehmen und auf weitere ...

Deceuninck Germany GmbH

Aktuelle Pressemitteilung: Deceuninck gibt Ernennung von Stefaan Haspeslagh zum neuen CEO bekannt

Der Verwaltungsrat von Deceuninck ernennt Stefaan Haspeslagh mit Wirkung zum 10. Juni 2024 zum neuen CEO des Unternehmens. Haspeslagh löst Francis Van Eeckhout ...