Berlin (ots) - Für Überraschungen war das Friedensforschungsinstitut Sipri selten gut. Auch der neueste Bericht trifft zum wiederholten Male eine vorhersehbare Feststellung: Die Rüstungsausgaben sind 2023 weltweit erneut auf ein Höchstmaß gestiegen, zum neunten Mal in Folge. Die üblichen Verdächtigen stehen ...
Berlin (ots) - Um dem aktuellen Wettrüsten zu begegnen, schlägt Jan van Aken, Abrüstungsexperte der Rosa-Luxemburg-Stiftung, im heute veröffentlichten Podcast dis:arm eine neue globale Initiative zur konventionellen Abrüstung vor. Demnach sollen alle Länder gleichzeitig ihre Militärhaushalte um zehn Prozent ...
Halle/MZ (ots) - Zwar ist unbestritten, dass Deutschland seit Beginn des Ukraine-Kriegs mehr Geld für die Bundeswehr bereitstellt. Es fließt aus dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das sich bis 2027 zu den regulären Verteidigungsausgaben von 50 Milliarden Euro jährlich gesellt. Das Problem: Diese Mehrausgaben sind zeitlich befristet. Zudem schwächelt die Wirtschaft. Wenn die ökonomische Leistung aber der ...
Hamburg (ots) - Ivo Daalder, sicherheitspolitischer Berater der US-Präsidenten Clinton und Obama, fordert im stern, Deutschland müsse weitaus mehr in seine Verteidigungsfähigkeit investieren, als bisher geplant. Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, mit dem die Regierung Scholz die Bundeswehr ertüchtigen ...
WIESBADEN (ots) - - Deutsche Verteidigungsausgaben seit 1991 um gut ein Drittel gestiegen - Gesamtausgaben des Staates in diesem Zeitraum viermal stärker gewachsen - Anteil der Verteidigungsausgaben an den staatlichen Gesamtausgaben seit 1991 fast halbiert auf 2,1 % im Jahr 2021 Die gesamtwirtschaftlichen Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik Deutschland in ...
Halle/MZ (ots) - Es stimmt, weil der Verteidigungsetat nur 46 Milliarden Euro beträgt, also sieben Milliarden Euro aus anderen Töpfen dazu gerechnet werden. Noch dubioser ist, dass der Anteil der Verteidigungsausgaben an der Wirtschaftsleistung von 1,36 auf 1,57 Prozent gewachsen sein soll. Rein rechnerisch mag das richtig sein - aber nur, weil die Wirtschaftsleistung abgenommen hat. Tatsächlich aber hat sich nichts ...
Berlin (ots) - Zusätzliche Mittel für Material und Personal Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Reinhard Brandl, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Einzelplan: Eckhardt ...
Berlin (ots) - Guter Anstieg für 2021 - schlechte Aussichten für die Jahre danach Zum eingebrachten Regierungsentwurf für den Verteidigungshaushalt 2021 am heutigen Mittwoch erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Der vorliegende Entwurf für den Verteidigungshaushalt 2021 hat zwei Gesichter. Wichtig und richtig ...
Berlin (ots) - Rentenerhöhung, Bundeswehr und Abbau der Staatsverschuldung: In sozialen Netzwerken wird eine Liste von Dingen verbreitet, für die angeblich in Deutschland kein Geld ausgegeben wird. Dieser ist eine Reihe von Ausgaben gegenübergestellt, darunter "55 Mrd./Jahr für Flüchtlinge" und eine Milliarde Euro für Indien. Neben einem Foto von Bundeskanzlerin Angela Merkel steht der Satz: "Ich sehe nicht, was wir ...
Berlin (ots) - In großen Schritten Richtung 1,5-Prozent-Ziel Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Dr. Reinhard Brandl: ...
Regensburg (ots) - Richard Grenell hat die einigermaßen zweifelhafte Gabe, durch das Wie seiner Aussagen das sachliche Was zu überdecken. Ende vergangener Woche etwa nannte es der US-Botschafter in Berlin "wirklich beleidigend", dass amerikanische Steuerzahler für die Stationierung Zehntausender US-Soldaten in ...
Berlin (ots) - Schwierige Haushaltslage des Bundes auch Folge der weitreichenden Hilfen an Länder und Gemeinden Das Bundeskabinett hat heute den Haushaltsentwurf 2020 und den Finanzplan bis 2023 beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Scholz ist eine gute ...
Osnabrück (ots) - Bundeswehr-Generalinspekteur hofft nach INF-Aus auf neuen Rüstungskontrollprozess General Zorn spricht sich für einen "kontinuierlichen" Anstieg des deutschen Verteidigungsetats aus Osnabrück. Der Generalinspekteur der Bundeswehr sieht trotz des drohenden Aus für den INF-Vertrag zur Abrüstungskontrolle keine militärische Notwendigkeit zur ...
Berlin (ots) - Bitte beachten Sie die Änderung: Der Verteidigungsetat steigt auf 43,1 Milliarden Euro. In der ursprünglichen Version hieß es fälschlicherweise 43,1 Millionen Euro. Bundeswehr kann wichtige Beschaffungsvorhaben realisieren Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel ...
Berlin (ots) - Bundeswehr kann wichtige Beschaffungsvorhaben realisieren Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel für den Etat des Verteidigungsministeriums beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Wir konnten ...
Bonn (ots) - Deutlich mehr Ausgaben, davon zehn Prozent für Investitionen und eine weitere "schwarze Null": Das sind die auffälligsten Merkmale des Bundeshaushalts für 2019, auf dessen Entwurf sich die Bundesregierung Anfang Juli verständigt hat. Konkret steigen die Ausgaben des Bundes im kommenden Jahr auf rund ...
Düsseldorf (ots) - Die SPD lehnt eine schnellere Erhöhung des Verteidigungsetats ab. "Statt weitere Milliarden in die Rüstung sollten wir jeden verfügbaren Euro in sozialen Wohnungsbau und eine Entspannung des Mietmarktes investieren", sagte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Er reagierte damit auf den Vorschlag von ...
Osnabrück (ots) - Vor Nato-Gipfel: Friedensforschungsinstitut Sipri stellt Zwei-Prozent-Ziel bei Rüstungsausgaben in Frage Sipri-Direktor Smith: Man muss auf die Effizienz schauen, nicht nur auf die Zahlen Osnabrück. Im Streit um die Rüstungsausgaben der Nato hat das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri ...
Berlin (ots) - Im Haushalt 2019 mehr Geld für Personal, Ausrüstung und Digitalisierung vorgesehen Das Bundeskabinett hat am heutigen Freitag den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2019 beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Im Haushalt für das Jahr 2019 stellen wir deutlich mehr Geld für ...
Berlin (ots) - Realistische Debatte über Verteidigungsanstrengungen notwendig Auf dem Nato-Gipfel in Brüssel ist am Donnerstag auch über die Erhöhung der Verteidigungsausgaben der einzelnen Mitgliedsstaaten diskutiert worden. Dazu geben der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Henning Otte und der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt folgende Erklärungen ...
