rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Cottbus (ots) - Sperrfrist 18.00 Uhr Der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Schieske wird nach Informationen von rbb24 Recherche am 11. September 2022 zur Wahl der Cottbusser Oberbürgermeisters antreten. Der AfD-Vorstand Cottbus hatte sich auf Schieske als Kandidaten festgelegt. Die AfD will sich am Dienstag zu der ...
Berlin (ots) - Die Brandenburger AfD ist mit ihrer Eilklage gegen die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall vor dem Landesverfassungsgericht in Potsdam gescheitert. Im Gegensatz zum Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) kann Brandenburgs Verfassungsschutz die Landespartei weiter mit ...
Halle (ots) - Nicht nur, dass das Landgericht den Antrag von Kalbitz aus rein formalen Gründen abgewiesen hat, also gar keinen "Schlussstrich" gezogen hat. Vor allem war das Hinausdrängen des Rechtsauslegers eben keine Richtungsentscheidung, keine Brandmauer gegen die rechtsextremen Truppenteile. Man muss nur in Kalbitz' Landesverband Brandenburg schauen: Den erzwungenen Abgang als Fraktionschef betrieb maßgeblich ...
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Berlin (ots) - Der Verein "Zukunft Heimat", der regelmäßig zu asylkritischen Kundgebungen in Cottbus aufruft, steht nach Einschätzung des Verfassungsschutzes Brandenburg in engem Kontakt zu Rechtsextremen. Dem ARD-Politikmagazin Kontraste teilte der Verfassungsschutz im Rahmen von Recherchen zum Filmprojekt "Wer ...
