Berlin (ots) - Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat mit Bescheid vom 23.10.2002 seine Untersagungsverfügung gegenüber der Presse-Monitor Deutschland GmbH & Co. KG (PMG) "ersatzlos" aufgehoben. Damit geht die PMG aus der seit März 2002 andauernden Auseinandersetzung mit dem Patentamt endgültig als Sieger hervor. Das DPMA hatte mit Bescheid vom 4. ...
Berlin (ots) - Die Gesellschafter der PMG Presse-Monitor Deutschland GmbH & Co. KG kamen auf ihrer heutigen Sitzung in Düsseldorf zu dem Ergebnis, daß die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 11. Juli 2002 die Arbeit der Gesellschaft nicht beeinträchtigt, im Gegenteil hat diese ihre Position auf dem Markt noch gestärkt. Der BGH hat ausdrücklich festgestellt, daß sich kommerzielle Anbieter von ...
Berlin (ots) - Die von dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angeordnete sofortige Vollziehung der Verfügung, nach der die Presse-Monitor Deutschland GmbH & Co. KG (PMG) ihren Geschäftsbetrieb einzustellen habe, ist vom Bayerischen Verwaltungsgericht München durch Beschluss vom 17.5.02 aufgehoben worden. Die PMG kann damit ihren Geschäftsbetrieb fortsetzen. Das DPMA hat die Möglichkeit, gegen den Beschluss ...
Berlin (ots) - 1. Patentamt erklärt vorläufigen Vollstreckungsverzicht gegenüber Presse-Monitor 2. Verwaltungsgericht München hält in einer vorläufiger Eilentscheidung Presseerklärung des Patentamtes zur Untersagung der Presse-Monitor für rechtswidrig Gegen den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), die Fortführung des Geschäftsbetriebes mit sofortiger Wirkung zu untersagen, hat die Presse-Monitor Deutschland ...
Berlin (ots) - Die Presse-Monitor Deutschland GmbH & Co. KG (PMG) hat sich in einer Auseinandersetzung mit dem WDR durchgesetzt. Der WDR hatte Anfang April per einstweiliger Verfügung verlangt, dass die PMG den Firmen- und Produktnamen "Presse-Monitor" ändert, weil eine Verwechslungsgefahr mit dem politischen Magazin "Monitor" bestehe. Die PMG hatte das abgelehnt, deshalb kam es zum Verfahren. Die Kammer sah unter keinem rechtlichen ...
Berlin (ots) - Offene Plattform für die Verlage zur Vermarktung redaktioneller Inhalte Die PMG Presse-Monitor Deutschland GmbH & Co. KG, Berlin, startet am 2. April dieses Jahres ihren Online-Artikeldienst (www.presse-monitor.de). Für Unternehmen, Behörden und Verbände ist es laut ...
