Freiburg (ots) - Die vielzitierte Zeitenwende in der Türkei kommt, aber wohl ganz anders als von der Opposition erhofft. Gewinnt Staatschef Recep Tayyip Erdogan die Stichwahl in zwei Wochen, worauf nun vieles hindeutet, wird er seine Macht weiter zementieren. Ob es danach überhaupt noch freie Wahlen in der Türkei geben wird, ist ungewiss. (...) Erdogan wurde im ...
Freiburg (ots) - Bremen ist ein sehr kleines Bundesland. Dennoch: Es geht um Stimmen im Bundesrat - und auch um die Symbolik. Die SPD freut sich also zurecht, dass für sie der Negativtrend aus vergangenen Landtagswahlen in Bremen gestoppt wurde. Dafür kann sie ihrem beliebten Bürgermeister Andreas Bovenschulte danken. Sie täte aber gut daran, nicht gleich wieder ...
Freiburg (ots) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reist durch halb Europa. Fast wie in normalen Zeiten. Als gäbe es den mörderischen russischen Angriffskrieg nicht, der in seiner Heimat tobt. Das ist ein Zeichen wachsender Hoffnung. (...) Die Ukrainer sind derzeit die besten Europäer, denn sie verteidigen die Einheit des Kontinents in Freiheit. Genau ...
Freiburg (ots) - "Allein im Donbass sind seit Invasionsbeginn vor 15 Monaten drei russische Offensiven blutig gescheitert. Streit in der Militärführung, Angst in den Schützengräben und Panik unter zivilen Besatzern breiten sich aus. Doch wer von einem finalen Sieg der Ukraine träumt, könnte enttäuscht werden. Die westliche Hilfe war nicht so üppig, dass Kiew ...
Freiburg (ots) - Bei allem Verständnis für die hohe Lohnforderung der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) erscheint ein zweitägiger, flächendeckender Streik im Schienenverkehr als Kampf mit dem Säbel statt mit dem Florett. Nach neun Wochen ist es den Tarifparteien immer noch nicht gelungen, in ernsthafte Verhandlungen einzusteigen. (...) Allmählich drängt ...
Freiburg (ots) - Die Grünen reagieren auf die Vorwürfe der Vetternwirtschaft rund um das von Robert Habeck geführte Wirtschaftsministerium gemäß etablierten Gesetzen des politischen Krisenmanagements: Aussitzen, ein wenig Bedauern, ein Bauernopfer - ansonsten forsche Gegenattacke auf die Angreifer. (...) Dass die Grünen um Habeck glauben, sich damit über die ...
Freiburg (ots) - "Ein "geopolitisches Europa" will Olaf Scholz. Was er darunter versteht, hat der Kanzler in Straßburg leider nur wolkig umschrieben. Irgendwie einiger, irgendwie handlungsfähiger und durchsetzungsstärker - so wünscht Scholz sich die Europäische Union. (...) Schade, die Zeit wäre reif gewesen für einen europapolitischen Wurf. Chance vertan. ...
Freiburg (ots) - Natürlich, Sympathisanten und Vertreter von Wladimir Putins Regime dürften auch das Gedenken in Berlin zu Propagandazwecken für den eigenen Angriffskrieg nutzen. Aber das verhindert man nicht, indem man russische und sowjetische Fahnen verbietet. So liefert man dem Kreml nur eine neue Steilvorlage. Und wenn es sowjetische Ehrenmale gibt, warum dann ...
Freiburg (ots) - Der Streit gewinnt solche Dynamik, dass es wichtig ist, sich den Blick nicht verstellen zu lassen. Erstens handelt es sich um keine "Asyl-Krise". 1,06 Millionen Ukrainer haben seit dem russischen Überfall in Deutschland Schutz gefunden. Hinzu kommen 300.000 Flüchtlinge aus anderen Ländern. Die Schwierigkeiten mancher Kommunen bei der Unterbringung ...
