Berlin (ots) - Nebulöse Formelkompromisse wenig hilfreich für Wissenschaftsstandort Deutschland Mit Blick auf die anstehenden Koalitionsgespräche von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP und vor dem Hintergrund des unklaren Sondierungspapiers erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht: "Die ...
Berlin (ots) - Vielfalt des Buchmarktes bewahren - Buchpreisbindung muss unverhandelbar bleiben Am 19. Oktober 2021 wird die Frankfurter Buchmesse eröffnet. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann: "Die Frankfurter Buchmesse ist mit täglich 25.000 Besuchern ein großes Wiedersehensfest. Die Eröffnung löst große Freude aus, nicht nur bei Autoren, Verlagen, ...
Berlin (ots) - Herausforderungen durch die Corona-Pandemie gewachsen Die Weltgemeinschaft begeht jedes Jahr am 17. Oktober den Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut. Dazu erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volkmar Klein: "Das Ziel einer Welt ohne extreme Armut, das auch die Agenda 2030 der Vereinten Nationen festschreibt, ist durch die Corona-Pandemie in weite Ferne gerückt. Bis zu 750 Millionen Menschen ...
Berlin (ots) - Vorschläge der EU-Kommission zur Rettung des Nordirland-Protokolls liegen vor Der Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, hat am gestrigen Mittwoch die Kompromissvorschläge der EU zur weiteren Anwendung des Nordirland-Protokolls vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert: "Mit ihren Vorschlägen hat die EU-Kommission erneut ihre ...
Berlin (ots) - Deutsche Land- und Ernährungswirtschaft kann helfen, den Hunger auf der Welt zu bekämpfen Am 16. Oktober findet der Welternährungstag statt. Er soll daran erinnern, dass noch immer Hunderte Millionen Menschen weltweit an Hunger leiden. Das Datum erinnert an die Gründung der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) am ...
Berlin (ots) - Die Staats- und Regierungschefs der G20-Länder haben auf Einladung Italiens in einem virtuellen Sondergipfel am Dienstag über Afghanistan beraten. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul: "In Afghanistan zeichnet sich nach dem Rückzug der ...
Berlin (ots) - Stillende Mütter brauchen ein gutes Umfeld und Unterstützung Bis zum 10. Oktober 2021 findet die Weltstillwoche statt. In diesem Jahr lautet das Motto: "Stillen. Unser gemeinsamer Weg." Ziel der Weltstillwoche ist es, das soziale Umfeld für die Besonderheiten dieser Zeit zu sensibilisieren. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann: "Stillen geht alle ...
Berlin (ots) - Staatliche Tötungen sind unverzeihlicher Verstoß gegen menschliche Würde Am Sonntag wird der Internationale Tag gegen die Todesstrafe begangen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: "Niemand - weder ein Mensch, noch eine Organisation, noch ein Staat - hat das Recht, einen anderen Menschen zu töten. Die ...
Berlin (ots) - Förderung muss auf hohem Niveau fortgeführt werden Am heutigen 8. Oktober findet der Welttag der Buchhandlungen statt, der seit 2016 begangen wird. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann: "Der Welttag der Buchhandlungen richtet den Blick auf den Buchhandel als einen der Ankerplätze des kulturellen Lebens vor Ort. Neben Kinos sind Buchhandlungen die ...
Berlin (ots) - Agrarministerkonferenz berät über Öko-Regelungen für Grünlandbetriebe und Erschwernisausgleich Pflanzenschutz Auf der heute stattfindenden Herbst-Agrarministerkonferenz (AMK) der Bundesländer stehen unter anderem der fachliche und politische Austausch zur nationalen Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik sowie die Frage des Erschwernisausgleichs ...
Berlin (ots) - Nachfrage nach Beschäftigten steigt weiter deutlich Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat September 2021 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Es ist sehr erfreulich, dass die Zahl der Beschäftigten weiter steigt und die Zahl der Arbeitslosen seit mehreren Monaten sinkt. Aktuell ...
Berlin (ots) - Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auf ihrer konstituierenden Sitzung Axel Knoerig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der aus dem niedersächsischen Kirchdorf stammende Abgeordnete war bereits seit 2013 stellvertretender Vorsitzender und tritt nun die Nachfolge von Uwe Schummer an, der nicht wieder für den Bundestag kandidiert hat. Zum ersten Stellvertreter wurde der CSU-Abgeordnete ...
Berlin (ots) - Die Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat heute einstimmig Yvonne Magwas als Vorsitzende und Dr. Anja Weisgerber als erste Stellvertreterin wiedergewählt. Dazu erklärt Yvonne Magwas: "Ich freue mich über das Ergebnis und das große Vertrauen der Frauen. Leider haben einige gute Frauen den Wiedereinzug ins Parlament nicht geschafft. Das bedaure ich sehr. Umso wichtiger ist es, dass wir uns ...
Berlin (ots) - Nach der Konstituierung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der Wahl von Ralph Brinkhaus zum Fraktionsvorsitzenden hat auch der Parlamentskreis Mittelstand (PKM) in seiner gestrigen Plenarversammlung eine erste Personalentscheidung getroffen. Der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Christian Freiherr von Stetten ist mit 95,1 Prozent der abgegebenen Stimmen in seinem Amt als Vorsitzender des ...
Berlin (ots) - Studie anlässlich der Weltkonferenz der Religionsführer in Lindau Vom 4. bis zum 7. Oktober findet die diesjährige Konferenz der Religionsführer in Lindau am Bodensee unter dem Motto "Glaube und Diplomatie - Generationen im Dialog" statt. In Vorbereitung hierauf hat die Stiftung Friedensdialog ...
Berlin (ots) - Beschleunigter Aufbau der EU-Verteidigungsunion dringend notwendig In ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union warb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am heutigen Mittwoch in Straßburg dafür, den Aufbau der Europäischen Verteidigungsunion voranzutreiben. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Florian Hahn: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Kommissionspräsidentin von der Leyen mit den Worten 'Europa ...
Berlin (ots) - Unsere Solidarität gilt den mutigen Kämpfern für universale demokratische Prinzipien und Werte Am heutigen Mittwoch wird der Internationale Tag der Demokratie begangen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: "Der Dreiklang aus Menschenrechten, Demokratie und Rechtstaatlichkeit ist für die Bewältigung globaler ...
Berlin (ots) - Bundesregierung beschließt Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung Zum heutigen Beschluss der Bundesregierung zur Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Gerade vor dem Hintergrund des christlichen Menschenbildes war und ist es unser ...
Berlin (ots) - Geberkonferenz für Afghanistan tagt in Genf In Genf findet am heutigen Montag eine Geberkonferenz für Afghanistan statt. Auch der UN-Menschenrechtsrat befasst sich mit der schwierigen Lage der Menschen im Land nach der Machtübernahme der Taliban Land. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert: "Die ...
Berlin (ots) - Kampf gegen Terrorismus weiter wichtige Aufgabe für internationale Staatengemeinschaft Am 11. September jährt sich der Anschlag auf das World Trade Center und weitere Ziele in den USA zum 20. Mal. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Johann Wadephul: "Der 11. September 2001 wird uns immer in Erinnerung bleiben. Er hat sich in unser kollektives Gedächtnis ...
Berlin (ots) - Tag des offenen Denkmals - größte Kulturveranstaltung Deutschlands Am 12. September findet der Tag des offenen Denkmals 2021 statt. Seit 2009 wird dieser Tag bundesweit koordiniert durch die Deutsche Stiftung Denkmalschutz. Rund 8.000 Denkmäler werden geöffnet, die der Öffentlichkeit sonst meist nicht zur Besichtigung offenstehen. Und das jedes Jahr ...
Berlin (ots) - Sorgen der Ukraine ernst nehmen In den kommenden Tagen beginnen Russland und Belarus mit ihrem groß angelegten Militärmanöver "Zapad 2021". Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Das groß angelegte Manöver 'Zapad 2021' an der russisch-belarusischen Grenze zeigt die Unberechenbarkeit der Regierungen beider Länder. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nimmt ...
Berlin (ots) - Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung tritt in Kraft Nachdem der Bundesrat die novellierte Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung im Juni 2021 verabschiedet hat, ist diese heute in Kraft getreten. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Stegemann: "Nach harten und ...
Berlin (ots) - Ergebnis des Vermittlungsausschusses schafft Klarheit und Planungssicherheit für Kommunen Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Dienstag dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Gesetz über die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter zugestimmt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der ...
Berlin (ots) - 30 Milliarden Euro schwerer Solidaritätsfonds steht Heute hat der Bundestag in 2./3. Lesung über den Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe 2021" und zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und Hochwasser im Juli 2021 sowie zur Änderung weiterer Gesetze beschlossen. Dazu ...
Berlin (ots) - Waldstrategie 2050 vorgestellt Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat am heutigen Dienstag in Berlin die Waldstrategie 2050 des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) vorgestellt. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, sowie der zuständige Berichterstatter, Alois ...
Berlin (ots) - Am heutigen Montag ist das Urteil gegen die belarusische Oppositionsführerin Maria Kolesnikowa verkündet worden. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: "Das Schandurteil gegen die Ikone der belarusischen ...
Berlin (ots) - Gesetzgeberische Entscheidung zum Nachforderungszins nicht vorbereitet Am heutigen Freitag hat sich der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages in einer Sondersitzung mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur sechsprozentigen Verzinsung von Steuernachforderungen und -erstattungen vom 8. Juli 2021 beschäftigt. Dazu erklärt Antje Tillmann, ...
Berlin (ots) - Mehr Impfungen als Beitrag zum Gesundheitsschutz für alle im Betrieb Die Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist am heutigen Mittwoch im Bundeskabinett beraten worden. Mit dieser wird die im September auslaufende geltende Verordnung fortgeschrieben. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der ...
Berlin (ots) - Vor 60 Jahren wurde das deutsch-türkische Anwerbeabkommen unterzeichnet Vor 60 Jahren hat die Bundesrepublik Deutschland das Anwerbeabkommen mit der Türkei geschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß: "Das im Herbst 1961 geschlossene Anwerbeabkommen mit der Türkei ist ein wichtiger Teil der ...
