Berlin (ots) - CDU/CSU-Fraktion für Subsidiaritätsrüge gegenüber EU-Kommission Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen wollen am heutigen Donnerstag im Deutschen Bundestag eine Subsidiaritätsrüge zum Vorschlag der EU-Kommission für eine einheitliche klinische Bewertung von Gesundheitstechnologien beschließen. Dazu erklären die ...
Berlin (ots) - Union will Schlachttiertransporte beenden Der Agrarausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch über Tiertransporte in Drittländer beraten. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und die zuständige Berichterstatterin Silvia Breher: "Exporte von Tieren zur Schlachtung in Nicht-EU-Länder lehnt die ...
Berlin (ots) - Internationaler Tag der Wälder mahnt Verantwortung für den Wald an Am heutigen Mittwoch ist der Internationale Tag der Wälder. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und der Sprecher für Forstpolitik, Alois Gerig: "Der Internationale Tag der Wälder ruft uns ins Bewusstsein, dass wir verantwortungsvoll mit unseren Wäldern umgehen müssen. ...
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In ihrer Sitzung am heutigen Dienstag, 20. März 2018, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nachfolger für Vorstandsmitglieder gewählt, die Funktionen in der Bundesregierung übernommen haben. Vom CDU-Teil wurden als neue Stellvertretende Vorsitzende gewählt: Hermann Gröhe für den Bereich Arbeit und Soziales, Arbeitnehmer, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit 150 Stimmen (91,4 Prozent) ...
Berlin (ots) - Erste Berichte aus den Länder deuten auf Rückgang der Einbruchskriminalität hin Die BILD-Zeitung hat heute auf der Grundlage des Securitas-Reports über einen deutlichen Rückgang der Einbruchsdiebstähle berichtet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Harbarth: "CDU und CSU werden auch in ...
Berlin (ots) - Weitere Öffnung der chinesischen Wirtschaft bleibt oberste Priorität Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping wurde am Samstag in seinem Amt bestätigt. Am gestrigen Sonntag erfolgte ein Umbau der Führungsriege Chinas. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Mit seiner Wiederwahl und der Aussicht auf weitere Amtszeiten trägt Xi Jinping eine noch ...
Berlin (ots) - Der russischen Gesellschaft mit mehr Offenheit begegnen Der russische Präsident Wladimir Putin ist bei den Wahlen am Sonntag wiedergewählt worden. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul: "Präsident Putin sollte seine neue Amtszeit für einen Kurswechsel nutzen, um die Beziehungen zum Westen ...
Berlin (ots) - Begeisterung für Paralympics weitertragen und Sport von Menschen mit Behinderungen nachhaltig fördern Am morgigen Sonntag enden die XII. Paralympischen Spiele in Pyeongchang. Bei dem Großsportereignis sind knapp 600 Athleten aus über 45 Länder angetreten. Die Deutsche Paralympische Mannschaft hat ...
Berlin (ots) - Die Entgelttransparenz war wichtiger Schritt - nun müssen soziale Berufe aufgewertet werden Mit dem Equal Pay Day am 18. März wird wie in jedem Jahr auf die immer noch bestehende Lohnlücke zwischen Männern und Frauen aufmerksam gemacht. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Yvonne Magwas: Nadine Schön: ...
Berlin (ots) - Musterfeststellungsklage für Verbraucher kommt Am morgigen Mittwoch jährt sich wie jedes Jahr am 15. März der Weltverbrauchertag. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin Elisabeth Winkelmeier-Becker und die zuständige Berichterstatterin Mechthild Heil: "Die große Koalition plant zahlreiche Vorhaben zur Verbesserung des ...
Berlin (ots) - Schafhalter stehen für Naturschutz und Pflege der Kulturlandschaft Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch die Situation der Weidetierhaltung, insbesondere der Schafhalter diskutiert. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige Berichterstatter Hermann ...
Berlin (ots) - Nervengift wurde in der Sowjetunion entwickelt - Großbritannien genießt unsere Solidarität Im Fall des Giftgasanschlags auf den russischen Ex-Doppelagenten Skripal und seine Tochter weist die britische Regierung Russland eine Mitverantwortung zu. Hierzu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, und die ...
Berlin (ots) - Werbeverbot für Schwangerschaftsabbruch soll unverändert bestehen bleiben In der aktuellen Diskussion über § 219a Strafgesetzbuch (StGB) spricht sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion weiter dafür aus, das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche unverändert beizubehalten. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der ...
Berlin (ots) - Nach dem Bund gibt auch Niedersachsen die Mittel zur Erweiterung des Ostpreußischen Landesmuseums frei Das Land Niedersachsen hat am heutigen Mittwoch, 7. März 2018, bekanntgegeben, dass es seinen Anteil der Kosten für die Erweiterung des Ostpreußischen Landesmuseums in Lüneburg bereitgestellt hat. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der ...
Berlin (ots) - Frauen müssen in den Parlamenten besser repräsentiert sein Am 8. März jährt sich zum 107. Mal der Internationale Frauentag. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: "Der Weltfrauentag 2018 steht unter dem Motto "Press for Progress", also weitermachen, dranbleiben. Das ist für uns ...
Berlin (ots) - Die Gleichstellung kommt gut voran, aber es ist noch Luft nach oben Am 8. März ist der Internationale Frauentag. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Yvonne Magwas: "Der Weltfrauentag 2018 ist Anlass zu Freude und Ansporn zugleich. In der letzten Wahlperiode des Bundestages haben wir eine Menge erreicht: Gesetzliche bindende Frauenquoten ...
Berlin (ots) - Der neue Bundeswehr-Einsatz liegt in Deutschlands Sicherheitsinteresse Die Bundesregierung wird am morgigen Mittwoch ein neues Mandat für den Einsatz der Bundeswehr im Irak beschließen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt das stärkere ...
Berlin (ots) - Die nationale Filmförderung feiert Geburtstag Vor 50 Jahren hat der Deutsche Bundestag mit der Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes auch die Filmförderungsanstalt (FFA) aus der Taufe gehoben. Heute begeht die FFA dieses Jubiläum mit einem Festakt. Dazu erklärt der kultur- und ...
Berlin (ots) - Wichtige Personalentscheidungen begrüßt Am 5. März 2018 wurde der Erste Stellvertretende Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer, zum neuen Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium des Innern berufen und Bernd Fabritius zum neuen ...
Berlin (ots) - Bei Beschränkung müssen schnellstmöglich praktikable Alternativen zur Verfügung stehen Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA hat am Mittwoch ihre Risikobewertung für drei auf dem Markt erhältliche Wirkstoffe, sogenannte Neonicotinoide, aktualisiert. Dazu erklären der ...
Berlin (ots) - Einseitige Strafzölle gefährden den Welthandel und damit Wachstum und Wohlstand weltweit US-Präsident Donald Trump hat Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf alle Stahlimporte und von 10 Prozent auf alle Aluminium-Importe angekündigt. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Hirte, und der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der ...
Berlin (ots) - Düngeverordnung konsequent umsetzen und weiter konstruktiv zusammenarbeiten Umwelt- und Energieverbände haben am heutigen Freitag eine Initiative zur Einschränkung der Gülledüngung vorgestellt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige ...
Berlin (ots) - Es geht um gleichwertige Lebensverhältnisse Am heutigen Donnerstag hat es eine Plenar-Debatte zum LTE-Ausbau in Deutschland gegeben. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön und Ulrich Lange: Nadine Schön: "Wir haben in den letzten Jahren dafür Sorge getragen, dass sich der Mobilfunkausbau ...
