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Berliner Zeitung: Kommentar zur Armenien-Resolution des deutschen Bundestags:

Berlin (ots)

Man mag es als weiteren heiklen Kniefall vor den in schriller Rhetorik vorgetragenen Interessen der türkischen Regierung betrachten, dass Kanzlerin Merkel sowie der Vize-Kanzler Gabriel und Außenminister Steinmeier der Abstimmung nicht beigewohnt haben. Ihre Abwesenheit, die gewiss nicht frei von politischem Kalkül war, ist aber auch ein Beleg für die hohe Bedeutung der demokratischen Gewaltenteilung und der Eigenständigkeit der politischen Willensbildung im Parlament. Die Einhelligkeit, mit der die Abgeordneten sich für das Gedenken an das Leid des armenischen Volkes entschieden haben, übertönt zumindest für diesen Tag die egomanische Machtpolitik des türkischen Präsidenten Erdogan.

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