Berliner Zeitung: Kommentar zur Erneuerung der SPD. Von Jan Thomsen
Berlin (ots)
Es mag für manch einen seltsam anmuten, wenn man ... ausgerechnet Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller zutraut, beim Richtungsstreit der Sozialdemokraten ein gewichtiges Wort mitzureden, ja sogar bei der Frage, welche Antwort die Demokratie insgesamt auf die Gefährdungen des Rechtspopulismus finden muss ... ausgerechnet Müller ist es jetzt gelungen, mit einem Aufbruchsappell den bislang relevantesten Beitrag zur Frage zu liefern, wie die Sozialdemokratie auf den Rechtsruck in Deutschland und die Verunsicherung von ganz unten bis tief hinein in die Mittelschicht reagieren sollte. Dabei ist das Wesentliche an seinem Vorschlag eines "solidarischen Grundeinkommens" noch gar nicht wirklich durchgedrungen ... er schlägt einen kompletten Ersatz des bisherigen Hartz-IV-Systems vor - und damit eine Neukonstruktion des bundesdeutschen Sozialstaatsmodells.
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