Schwäbische Zeitung: Verspekuliert - Kommentar zu Polen
Ravensburg (ots)
Ein Signal der Stärke soll das "Ist uns egal" Polens sein, ein Zeichen der Unabhängigkeit von der EU und ihren Instanzen. All jene EU-Skeptiker der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) sollten sich jedoch daran erinnern, wie wichtig supranationale Partner für das Land sind. Ohne das Verteidigungsbündnis Nato beispielsweise wäre die Stimmung in Polen ob des russischen Nachbars im Osten um Einiges nervöser.
Natürlich geht es der PiS bei ihrem Umbau der Justiz in erster Linie darum, unbequeme Richter einfacher absägen zu können. Aber sie möchte auch zeigen, zu welch souveränem Glanz das Land es unter ihr geschafft hat.
Und hier verspekulieren sich Ministerpräsidentin Beate Szydlo und PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski. Die Proteste Zehntausender in den Straßen Polens haben gezeigt, dass die Partei über die Köpfe vieler Bürger hinwegregiert. Gerade junge Menschen bekennen sich zu EU und Rechtstaatlichkeit. Und sie sind es auch, die die Zukunft des Landes prägen werden. Das wird PiS bei den nächsten Wahlen im Jahre 2019 zu spüren bekommen.
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