EP-Ausschusswoche 26.09.- 30.09. | EZB-Kurs/Lagarde, Sacharow-Preisträger 2022, Ukraine: Logistik & Desinformation, Taiwan, Vorbereitung Oktober-Plenarsitzung, Pressebriefing einheitliches Ladegerät
Brüssel/Berlin (ots)
Vorschau: Die Woche vom 26. bis 30. September
Diese Woche tagen die Ausschüsse und die Fraktionen in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen.
Ausführliche Tagesordnungen der Ausschüsse, inklusive der Sitzungsdokumente, finden Sie auf der eMeeting-Webseite, Livestreams aller Sitzungen im EP-Multimedia Centre und ein detailliertes Wochenprogramm unter diesem Link.
Alle Livestreams können Sie auch in Ihre Webseiten oder Social-Media-Kanäle einbetten. Schreiben Sie uns bei Interesse: presse-berlin@ep.europa.eu.
EZB-Präsidentin Lagarde: Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, stellt sich der regelmäßigen Debatte mit dem Wirtschaftsausschuss (ECON). Das ist das erste gemeinsame Treffen seit der Entscheidung der EZB Anfang September, die Zinssätze anzuheben. Die Europaabgeordneten werden EZB-Präsidentin Lagarde über den geldpolitischen Kurs der EZB angesichts der rasanten Inflation und über das neue "Transmissionsschutzinstrument" (TPI) befragen, mit dem die EZB unter bestimmten Bedingungen Staatsanleihen einzelner Euro-Länder aufkaufen kann. Im Anschluss daran werden die Abgeordneten mit Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni über die Steuergesetzgebung diskutieren.
Währungspolitischer Dialog 2022 mit Christine Lagarde. Weitere Informationen zur Vorbereitung des Währungspolitischen Dialogs sowie Bild- und Videomaterial.
Montag, 26.09., 15:00-17:00 Uhr (Lagarde), 17:00-18:30 (Gentolini) Livestream
Ukraine/Verkehr: Der Verkehrsausschuss (TRAN) wird mit dem stellvertretenden ukrainischen Infrastrukturminister, Mustafa Nayyem, über die Logistiksituation in der Ukraine diskutieren, einschließlich des neuen "Getreidekorridors" über das Schwarze Meer. Letzterer wurde mit Russland unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen im Juli 2022 in der Türkei vereinbart. TRAN-Pressemitteilung und weitere Informationen.
Montag, 26.09., 15:00-15:50 Uhr Livestream
Ukraine/Russische Desinformation: Der EP-Sonderausschuss für ausländische Einflussnahme auf demokratische Prozesse in der EU (ING2) hält eine öffentliche Anhörung zum Thema Russische Desinformation und Propaganda. Zu den Gastredner*innen gehören Dmitri Muratow, Friedensnobelpreisträger von 2021 und Chefredakteur der Nowaja Gaseta, und Olha Rudenko, Chefredakteurin des Kyiv Independent. Weitere Informationen und Programm der Anhörung. Bild- und Videomaterial zur "Russischen Aggression gegen die Ukraine".
Donnerstag, 29.09., 9:00-11:30 Uhr Livestream
Taiwan/Chinesische Desinformation: Der ING2-Sonderausschuss wird zusammen mit der EP-China-Delegation eine Debatte mit der taiwanesischen Ministerin für digitale Angelegenheiten, Audrey Tang, über Taiwans Reaktionen auf die chinesische Einmischung führen. Weitere Informationen zum Treffen.
Donnerstag, 29.09., 11:30-12:30 Uhr Livestream
Sacharow-Preis 2022: Die Ausschüsse für Entwicklung (DEVE), Auswärtige Angelegenheiten (AFET) und Menschenrechte (DROI) werden die Kandidat*innen für den diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit vorstellen. Nominiert sind u.a. das ukrainische Volk und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, die palästinensisch-amerikanische Journalistin Shireen Abu Akleh, der WikiLeaks-Gründer Julian Assange, die brasilianische Umwelt- und Indigenen-Aktivistin Sônia Guajajara sowie die Wahrheitskommission in Kolumbien. Weitere Informationen.
Montag, 26.09., 15:00-16:30 Uhr Livestream
Vorbereitung der Plenarsitzung vom 3.- 6. Oktober: Die Fraktionen bereiten sich auf die Themen der ersten Oktober-Plenarsitzung vor: Einführung eines einheitlichen Ladekabels für mobile Elektrogeräte, die EU-Gesundheitsunion und die Reaktion der EU auf steigende Energiepreise. Diskutiert wird auch die humanitäre Lage in Pakistan nach den verheerenden Überschwemmungen, die Situation der Roma in der EU und die Beendigung des illegalen Handels mit Wildtieren.
Terminkalender der Präsidentin: EP-Präsidentin Roberta Metsola wird am Dienstag die Exekutivdirektorin von Europol, Catherine De Bolle, treffen. Am Mittwoch trifft sie Julia Nawalnaja und Leonid Wolkow, den politischen Direktor der von Alexei Nawalny gegründeten Anti-Korruptions-Stiftung, bevor sie die Eröffnungsrede bei den Europäischen Forschungs- und Innovationstagen hält. Am Abend wird die Präsidentin an der "Nacht der europäischen Ideen" in Berlin teilnehmen und die Eröffnungsrede halten. Am Donnerstag wird sie den Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration, António Vitorino, treffen.
Plenarbriefing: Der Pressedienst des Parlaments organisiert ein Pressebriefing mit den Sprecher*innen der Fraktionen.
Freitag, 30.09., 11:00-12:00 Uhr im Anna-Politkowskaja-Pressezentrum, Brüssel Livestream
Weitere Pressetermine
Einheitliches Ladegerät - Online-Pressebriefing vor der Schlussabstimmung im EP
Montag, 03.10.2022, 16:30 - 17:00 Uhr
Ein EU-weit einheitliches Ladekabel für mobile Endgeräte soll helfen, weniger Elektroschrott zu produzieren und die Kosten für Verbraucher*innen zu senken. Im Gespräch vor der finalen Abstimmung im Europäischen Parlament informiert die Vorsitzende des Binnenmarktausschusses Anna Cavazzini (Grüne) und gibt einen Ausblick auf den für Ende 2022 angekündigten Gesetzesvorschlag der EU-Kommission zum Recht auf Reparatur.
Anmeldungen unter presse-berlin@ep.europa.eu
Laufend aktualisierte Liste aller Livestreams, inklusive weiterer Pressekonferenzen, sobald diese festgelegt wurden.
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