JVA Tegel: Gefangene teils monatelang in Isolationszellen
Berlin (ots)
Gefangene in der JVA Tegel werden teils monatelang in speziellen Hafträumen isoliert.
Auf Anfrage von rbb|24 teilte die Senatsverwaltung für Justiz mit, die durchschnittliche Unterbringung in diesen Räumen lag seit Januar 2023 bei 125 Tagen. Laut dem Berliner Strafvollzugsgesetz dürfen Gefangene nur dann länger als 24 Stunden in solchen Hafträumen untergebracht bleiben, wenn das für die Sicherheit in der JVA "unerlässlich" ist.
Die JVA habe ein Interesse, die Unterbringungszeiten möglichst kurz zu halten, erklärte die Justizverwaltung dazu. Daher werde in "angemessenen Abständen" geprüft, ob Gefangene wieder in ihre Zellen zurückkehren können.
Der Vorsitzende des Berliner Vollzugsbeirates, Olaf Heischel, kritisierte im Gespräch mit rbb|24, es sei nicht ersichtlich, nach welchen Regeln die Inhaftierten die besonders gesicherten Hafträume wieder verlassen dürfen. Er forderte ein engmaschigeres Therapie- und Betreuungsangebot, um Gefangenen eine schnellere Rückkehr in ihre Zellen zu ermöglichen.
Laut einem Besuchsprotokoll des Vollzugsbeirates treffen Sachverständige einmal pro Monat eine Einschätzung, ob die Personen in den besonders gesicherten Hafträumen weiterhin ein Sicherheitsrisiko darstellen, oder ob man sie wieder in eine normale Zellen verlegen kann. Die besonders gesicherten Hafträume in der Teilanstalt II der JVA Tegel unterscheiden sich durch ihre reduzierte Einrichtung von den regulären Zellen. Darin werden Gefangene untergebracht, die wegen Gewalttaten in der JVA eine Gefahr für Vollzugsbeamte oder Mitgefangene darstellten, wie die Senatsverwaltung für Justiz rbb|24 mitteilte. Laut einer "Konzeption der JVA Tegel" der Berliner Justizverwaltung müssen Inhaftierte hier Anstaltskleidung tragen, persönliche Gegenstände sind nicht erlaubt, die Kommunikation mit anderen Personen eingeschränkt. Gefangene dürfen die Hafträume nur für eine Stunde pro Tag verlassen.
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