Kabinett Söder
Straubing (ots)
Genau einen Monat nach der Landtagswahl hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch sein neues Kabinett vorgestellt. Das ist schon mal eine respektable Leistung, die anerkannt werden muss. Die größte Überraschung dabei: Es gibt keine Überraschungen, obwohl Söder darauf in seinen bisherigen Kabinettsbildungen stets Wert legte. (...) Nicht zu beschönigen ist auch der Umstand, dass bestimmte Veränderungen in den Zuständigkeitsverteilungen sachlich schlicht Unfug sind. Gemeint ist die Zuweisung der Kompetenzen für das Jagdwesen und den Staatsbetrieb "Bayerische Staatsforsten" an das von Jäger Hubert Aiwanger geleitete Wirtschaftsministerium. Dass Aiwangers Gegenspielerin Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber dafür die Zuständigkeit für Tourismus, einen klassischen Wirtschaftszweig, erhält, hat mit Pokerspielen zwischen Söder und Aiwanger, aber nicht mit Sacherwägungen zu tun. (...) Mit dem Großteil des bisherigen Regierungsteams weiterzumachen stimmt im Übrigen ganz mit dem Geist des Koalitionsvertrags überein, dem auch Wohlmeinende keinen sonderlichen Reformeifer nachsagen können. Überspitzt formuliert: Ein "Weiter so"-Kabinett arbeitet in den nächsten fünf Jahren ein "Weiter so"-Programm ab. Darüber kann man sich empören oder aber akzeptiere
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