Verband der Chemischen Industrie (VCI)
Chemieindustrie: Hoffung auf praktikable Lösung für REACH wächst
Abstimmung in wichtigen Ausschüssen des Europaparlaments wegweisend
Frankfurt/Main (ots)
In der deutschen Chemie wächst die Hoffung, dass die Reform des europäischen Chemikalienrechts in Brüssel doch noch in die richtigen Bahnen gelenkt wird. "Die vom Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz und vom Industrieausschuss im Europaparlament gerade verabschiedeten Änderungen enthalten wichtige Elemente, um die REACH-Verordnung vor allem für kleine und mittlere Unternehmen praktikabler und kosteneffizienter zu machen", erklärte Dr. Gerd Romanowski, der für Umweltpolitik zuständige Geschäftsführer des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI). Damit würden auch zentrale Ergebnisse aus verschiedenen Pilotprojekten und Testläufen zur Praxistauglichkeit des Kommissionsvorschlages umgesetzt.
Aus Sicht des VCI stellen vor allem
- die einheitliche Vorregistrierung aller Stoffe,
- die Aufnahme von Verwendungs- und Expositionskategorien,
- die risikoabhängigen Datenanforderungen für das
Registrierverfahren von Stoffen mit einer Produktionsmenge
zwischen 1 und 100 Tonnen pro Jahr,
- die völlige Herausnahme von bereits in Spezialvorschriften
geregelten Bereichen aus REACH;
- die zentrale Verantwortung der neuen Chemikalienagentur für das
Registrierungs- und Evaluierungsverfahren,
- der verbesserte Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
sowie des Eigentums an Testdaten sowie
- die Erleichterungen für Forschung und Entwicklungentscheidende Verbesserungen dar, die dazu beitragen werden, REACH für die Unternehmen praktikabler und kosteneffizienter zu gestalten. Damit liege eine vernünftige Basis für die weitere Beratung im federführenden Umweltausschuss im Oktober und die endgültige Abstimmung im Plenum des Europaparlaments vor. Allerdings sieht der VCI einige der beschlossenen Änderungen auch kritisch und mahnt Nachbesserungen an. Diese betreffen vor allem das mit REACH neu eingeführte Zulassungsverfahren für bestimmte Gruppen von Stoffen: Bei einigen der vom Binnenmarktausschuss hierzu beschlossenen Verschärfungen befürchtet der VCI Rechtsunsicherheiten bei geplanten Investitionen.
Insgesamt sei es aber ein ermutigendes Zeichen für die Branche, so Romanowski, dass sich im Parlament zunehmend die Erkenntnis verbreite, REACH müsse mit weniger bürokratischem Aufwand und geringeren Kosten funktionieren. Damit berücksichtigten die Abgeordneten unter anderem die Resultate aus dem Testprojekt "SPORT" (Strategic Partnership on REACH Testing), das die EU-Kommission in acht Mitgliedstaaten zusammen mit nationalen Behörden und Chemieunternehmen durchgeführt hat. Dabei hatte sich gezeigt, dass REACH in der Form des Kommissionsvorschlages weitgehend unpraktikabel für zahlreiche Hersteller und Weiterverarbeiter von chemischen Stoffen ist.
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Manfred Ritz
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