Alle Storys
Folgen
Keine Story von Bayernpartei mehr verpassen.

Bayernpartei

Bayernpartei: Verpatzter Impfstart - Merkel und von der Leyen sollten zurücktreten

München (ots)

Noch immer bestimmen die Auswirkungen der Corona-Pandemie den Alltag. Seitens der Politik wird wenig Hoffnung verbreitet, dass etwa der Lockdown bald beendet werden kann. Große Hoffnung hingegen setzen viele in eine Impfung.

Und gleichgültig, was man von einer Impfung nun hält: Jeder, der dies wünscht, sollte geimpft werden können. Allerdings hat nach Bericht einer großen Schweizer Zeitung die Bundesregierung, namentlich Frau Merkel, die bereits im Sommer angelaufenen Ankaufsbemühungen gestoppt. Und die Verantwortung für den Erwerb der Impfdosen an die EU-Kommission abgegeben. Und deren Chefin, Frau von der Leyen, macht das, was sie in der Vergangenheit auch gemacht hat - sie setzt die Dinge in den Sand. Viel zu wenige Impfdosen sind bestellt, allgemein spricht man von einem "verpatzten Impfstart".

Für die Bayernpartei ist dies ein Skandal. Denn, obwohl einer der ersten Impfstoffe von der staatlich unterstützten bundesdeutschen Firma Biontech stammt, musste nach Presseberichten etwa auch eine französische Firma mitberücksichtigt werden. Obwohl deren Produkt noch gar nicht fertig bzw. zugelassen ist.

Das Ganze ist zudem ein weiterer Beleg, dass die derzeitige, zentralistisch organisierte EU nicht funktioniert. Und inkompetentes Personal an der Spitze verschärft die Situation natürlich.

Ergänzend kommentierte der Landesvorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber: "Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass Frau von der Leyen für ihren Posten absolut ungeeignet ist, dann ist er nun da. Aber auch die Bundesregierung, insbesondere Frau Merkel, haben versagt. Eine Übertragung dieser Aufgabe an die EU-Kommission war, wenn es um die Gesundheit der eigenen Bevölkerung geht, schlich nicht geboten.

Dass man nun das Ganze mit hohlen Phrasen, wie "man wolle keinen Impf-Nationalismus" zu vernebeln versucht, macht es nicht besser. Frau von der Leyen und Frau Merkel sollten ihre Posten räumen. Am besten umgehend. Denn dieses Dilettieren wird uns noch teuer zu stehen kommen."

Pressekontakt:

Harold Amann, Landespressesprecher

Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313,
presse@bayernpartei.de

Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20, 81673
München

Original-Content von: Bayernpartei, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Bayernpartei
Weitere Storys: Bayernpartei
  • 04.01.2021 – 11:55

    Bayernpartei: CO2-Abgabe zumindest aussetzen

    München (ots) - Das sicherlich nicht einfache Jahr 2020 ist zu Ende gegangen. Aber auch 2021 begann mit einer unliebsamen Überraschung. Zumindest für die, die die aktuelle Berichterstattung nicht immer verfolgen. Da bot sich beim Anblick der Preistafeln an den Tankstellen ein unschönes Bild. Wegen der zum Jahreswechsel in Kraft getretene CO2-Bepreisung sind die Preise pro Liter Sprit um bis 40 Cent gestiegen. Aber ...

  • 22.12.2020 – 17:10

    Ausgangssperre an Heiligabend: Bayernpartei reicht Popularklage ein

    München (ots) - Die Bayernpartei hat eine Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof gegen die aktuelle nächtliche Ausgangssperre in Bayern eingereicht. Die Partei hält § 3 der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, der es verbietet, nach 21 Uhr die eigene Wohnung zu verlassen, für verfassungswidrig. Der Parteivorsitzende Florian Weber ...

  • 15.12.2020 – 10:50

    Bayernpartei: Hühnerhaufen Kultusministerium

    München (ots) - Ab morgen gilt in Bayern - wie auch im restlichen Bundesgebiet - der harte Winter-Lockdown. Und war eine Zunahme der Corona-Fallzahlen in der kalten und dunklen Jahreszeit erwartbar und damit auch das Herunterfahren des öffentlichen Lebens, so kann man die Vorbereitungen der staatlichen Stellen hierfür nur als ungenügend bezeichnen. Besonders bitter ist dies für Schüler und Eltern in Bayern. Denn die ...