Alle Storys
Folgen
Keine Story von Bayernpartei mehr verpassen.

Bayernpartei

Bayernpartei: Corona bringt Zentralisten zum Träumen - für Bayern ein Albtraum

München (ots)

Dem Vorsitzenden der Unionsbundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, geht der Kampf gegen "Corona" zu langsam. Aber auch die Digitalisierung der Schulen. Und findet eine Antwort, wie sie für einen Unions-Politiker nicht typischer sein kann: Mehr Zentralstaat.

Natürlich drückt Herr Brinkhaus das anders aus. Er spricht von einer Reform. Oder mit seinen Worten: "Wir brauchen eine Jahrhundertreform - vielleicht sogar eine Revolution." Und träumt davon, das alles nach der nächsten Bundestagwahl mit zu gestalten. Die historisch schlechten Erfahrungen, die man hierzulande mit zentralistisch organisierten Staaten gemacht hat, scheinen vergessen. Und dass echte Zentralstaaten, wie etwa Frankreich, bei der Pandemie-Bekämpfung oder auch im Schulwesen jetzt nicht gerade atemberaubend dastehen, auch.

Der Landesvorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, erteilte derartigen Plänen eine klare Absage: "Corona bringt offensichtlich Zentralisten zum Träumen. Dabei kann die Antwort auf die sicherlich drängenden Fragen nicht weniger Föderalismus und Subsidiarität sein, sondern mehr. Denn je näher Entscheidungen an den Bürgern getroffen werden, desto buchstäblich lebensnäher sind sie.

An dieser Stelle möchte ich daran erinnern, dass auf Druck der Kanzlerin die Corona-Impfstoffbeschaffung extrem zentral durch die EU-Kommission organisiert wird. Mit bekannt desaströsem Ergebnis.

Bisher habe ich keine Reaktionen aus der CSU gehört, die sich ja gerne - zumindest vor Wahlen - als Hüterin bayerischer Interessen und Rest-Eigenständigkeit gebärdet. Vermutlich muss man aber erst in der Berliner Zentrale um Erlaubnis fragen, was man denn so meinen darf."

Pressekontakt:

Harold Amann, Landespressesprecher

Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313,
presse@bayernpartei.de

Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20, 81673
München

Original-Content von: Bayernpartei, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Bayernpartei
Weitere Storys: Bayernpartei
  • 17.02.2021 – 13:18

    Bayernpartei: Diesjähriger Politischer Aschermittwoch fand digital statt

    München (ots) - Der diesjährige Politische Aschermittwoch ist auch für die Bayernpartei etwas ganz Besonderes. Denn bedingt durch die Corona-Maßnahmen fand dieser nicht wie gewohnt, sondern erstmalig digital statt. In gewohnt kämpferischer Art nahmen sich der Landesvorsitzende Florian Weber sowie der Generalsekretär Hubert Dorn die Politik der Regierenden in ...

  • 12.02.2021 – 13:00

    Bayernpartei: Die Politik hat ein Lobbyismus-Problem

    München (ots) - Jüngst wurde bekannt, dass die Büroleiterin von Dorothee Bär, der Staatsministerin im Kanzleramt und Bundes-Beauftragten für Digitalisierung ihren Arbeitsplatz wechselt. Julia Reuss, die nebenbei die Lebensgefährtin von Noch-Verkehrsminister Andreas Scheuer ist, geht als Lobbyistin zu facebook. Nach Ansicht der Bayernpartei ist dies hochproblematisch. Eine Mitarbeiterin, die über die Absichten und ...

  • 11.02.2021 – 14:11

    Bayernpartei: Schwindende Akzeptanz für Corona-Maßnahmen ist Schuld der Politik

    München (ots) - Der gestrige "Corona-Gipfel" brachte erwartungsgemäß eine Verlängerung des Lockdowns. Gleichzeitig sinkt die Akzeptanz für die Corona-Maßnahmen in der Bevölkerung stetig. Nach Ansicht der Bayernpartei hat sich das die Politik in Brüssel, Berlin und München zum größten Teil selbst zuzuschreiben. Denn das Handeln scheint seltsam perspektivlos. ...