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Emil Sänze MdL: Befriedung durch direkte Demokratie in der Schweiz
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Pressemitteilung
Stuttgart, den 20.06.2023
Emil Sänze MdL: Befriedung durch direkte Demokratie in der Schweiz
„Politik hat nicht die Aufgabe, die Bürger, den Demos, zu belehren, zu nötigen, zu zwingen, sondern das Glück der Bürger zu fördern!“. Mit diesen Worten kommentiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL das Schweizer Klimagesetz-Referendum. „In Deutschland findet kein Interessenausgleich statt, sondern die Stimme von immer größeren Teilen der Bevölkerung – bis zu 20% - wird von der politischen Klasse systematisch entwertet, als unberechtigt, als vermeintlich extremistisch dargestellt. Man regiert gefälligst nicht mit windigen Begründungen gegen die Interessen der Bürger, sondern fragt nach diesen Interessen. Deutschlands politische Klasse hat es zur Tugend entwickelt, exakt dies nicht zu tun – der Mangel an Zufriedenheit lässt sich an den Mienen der Bürger im Straßenbild ablesen.“
Im UN-„World Happiness Report“ stehe die Schweiz mit ihren Bürgerreferenden auf dem 8. Rang deutlich besser da als Deutschland mit Rang 16, das hinter fast allen demokratischen Industriegesellschaften landet, befindet Sänze. „Die Schweiz hat sich ein ‚Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG)‘ gegeben. Das Gesetz wurde am Wochenende mit einer Mehrheit von 59,07% angenommen. Bemerkenswert ist, dass das Gesetz zwar ähnliche Elemente wie Minister Habecks„Heizungs-Hammer“ vorsieht - dass aber die politische Kultur eine völlig andere ist. Hier haben nicht windige Denkfabriken und Profiteure die Politik mit notorischen Oberlehrern gemauschelt und sich mit Nazi-Vorwürfen gegen die Interessen der Bürger abgeschirmt, sondern das Staatsvolk selbst hat in einer Richtungsfrage entschieden. So einfach ist es, wenn man glücklich regiert werden will!“
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Thomas Hartung
Pressesprecher
Leiter der Pressestelle der AfD-Fraktion im
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