AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Alfred Bambwrger MdL: Pforzheimer OB Boch widerspricht sich – Zu wenig Geld, aber Migrantenzuzug ist super?!
Pressemitteilung
Stuttgart, den 05.08.2023
Die Freude des Oberbürgermeisters von Pforzheim Peter Boch über den »riesen Zuzug« in seine Stadt kritisiert der Pforzheimer Landtagsabgeordnete Alfred Bamberger, AfD, als undurchdacht und widersprüchlich:
»Der Zuzug nach Pforzheim besteht im Wesentlichen aus Migranten, Familiennachzügen und Geflüchteten. OB Boch hat uns Pforzheimer Landtagsabgeordnete Ende Juni angeschrieben, auf die Landesregierung einzuwirken, dass Pforzheim mehr Geld für die Versorgung Geflüchteter erhält. Hintergrund ist, dass Pforzheim finanzielle Probleme durch den besonders hohen Anteil Geflüchteter hat. Die Situation ist schlicht, dass der Stadt das Geld fehlt.« Zudem sollten die Landtagsabgeordneten auf die Landesregierung einwirken, bei den Zwangszuweisungen von Migranten die örtlichen Gegebenheiten von besonders belasteten Städten wie Pforzheim zu berücksichtigen und den Zuzug massiv drosseln.»Mir ist unverständlich, wie der OB sich auf der einen Seite über den Zuzug nach Pforzheim freuen kann, aber auf der anderen Seite feststellt, dass Pforzheim finanziell mit diesem Zuzug überfordert ist. OB Boch äußert Freude über eine unhaltbare, unverantwortliche Situation« sagt Bamberger und schließt: »Ich fordere Oberbürgermeister Boch auf, das Offensichtliche auszusprechen: Der überstarke Zuzug von Migranten nach Pforzheim überfordert die Stadt mehr und mehr. Deshalb muss dieser Zuzug drastisch gesenkt werden – zumindest auf den Durchschnitt des Landes.«
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Thomas Hartung
Pressesprecher
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