AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
PM Dr. Uwe Hellstern MdL: Bitte wachen Sie auf!
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Pressemitteilung
Stuttgart, den 10.04.2024
Dr. Uwe Hellstern MdL: Bitte wachen Sie auf!
„Die Energiewende scheitert an der Machbarkeit und an der Qualifikation der Planenden und Durchführenden.“ Das sagte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL heute in der Energiewende-Debatte im Landtag. „In einer Zeit, in der die Welt brennt, 18 Kraftwerke unwiderruflich still zu legen, um uns von Krisenregionen abhängig zu machen, ist ein Bruch des Amtseides. Die Antworten auf unsere Fragen lassen uns einigermaßen erschüttert zurück! So hat sich Sage und schreibe verzwölffacht hat sich der deutsche Rohölprodukteimport aus Indien zwischen 2022 und 2023. Dabei hat dieses Land gar keine Ölvorkommen! Umgelabeltes russisches Öl ist es, das genau wie umgelabeltes Gas aus Drittstaaten importiert wird. Die Antwort auf unsere erste Frage in Drucksache 17/5732 ist damit genau so lachhaft und falsch wie ihre ganze Energiepolitik!“
Keine Antwort auf konkret angefragte Rohstoffe wie Polysilizium, Neodym oder Balsaholz, keine Silbe zu Metallen wie Iridium, kritisiert Hellstern. „Die Fragen nach den Abhängigkeiten von China, den Genossen, von denen praktisch alle Schlüsselkomponenten für Ihre Energiewirtschaft kommen, beantworten Sie lapidar mit Sätzen wie: Es findet keine staatliche Vorratshaltung von Rohstoffen in Deutschland statt! Warum zahlen wir dann mit dem Benzinpreis und dem Dieselpreis eine Bevorratungsabgabe? Warum wird dann der Füllstand der Gasspeicher staatlich überwacht? Bei der Antwort auf die Frage 15 erreichen Sie den absoluten Tiefpunkt mit dem Verweis: Auch wenn Anlagen und Rohstoffe für Ihre Voodoo-Wirtschaft aus Krisenregionen kommen, sind diese im Betrieb ja nicht notwendig! Wer aber würde sich ein Auto kaufen von einem Hersteller, bei dem Ersatzteillieferungen nicht garantiert sind? Liebe Kinder, das Robert-Märchen ist vorbei! Lassen Sie endlich wieder die Vernunft regieren!“
Mit freundlichen Grüßen
Josef Walter
Pressesprecher
Leiter der Pressestelle der AfD-Fraktion im
Landtag von Baden-Württemberg
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