AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Daniel Lindenschmid MdL: innere Sicherheit liegt in Trümmern!
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Pressemitteilung
Stuttgart, 17.04.2024
„Die innere Sicherheit in Baden-Württemberg erodiert nicht nur. Sie liegt in Trümmern vor uns.“ Das sagte der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL heute in der Kriminalitätsdebatte im Landtag. „Die weitestgehend importierte Messerkriminalität nahm im Vergleich zu 2022 um 13,8 Prozent zu. Das sind im Durchschnitt acht Messerangriffe pro Tag – allein in Baden-Württemberg! Die Vornamen der angeblich 1.310 deutschen Täter lauten sehr häufig auch nicht Malte, Sören oder Günther, sondern gehören eilig eingebürgerten oder durch Geburt erstmals deutsch gewordenen Tätern. Darüber kann oder will der Innenminister keine Auskunft geben, ebenso wenig wie über die Zahl der Zuwanderer unter den Tätern. Diese Differenzierung ist schon 2022 der CDU-Zensur zum Opfer gefallen.“
Höre ich hier jemanden außer uns, der sich über diese ungeheuren Fakten aufregt, fragt Lindenschmid. „Dass die deutsche wahnsinnige Migrations-Nicht-Politik schon hunderte, wenn nicht tausende in- und ausländische Opfer um ihr Vermögen, ihre Gesundheit, oder in den Sarg gebracht hat? Nein. Stattdessen hörten und hören wir einen Sack voll Ausreden und Relativierungen. Herr Strobl, Sie versprachen den Menschen Fachkräfte. Gekommen sind Rekordbelastungen für unsere Sozialsysteme und vor allem eine anhaltend hohe Kriminalität. Das Gebot der Stunde, um die innere Sicherheit wiederherzustellen, heißt: Rückführung, Rückführung, Rückführung und Abstellen des Zuwanderungsmagneten Sozialleistungen! Es braucht eine starke Alternative für Deutschland, die die innere Sicherheit und damit auch das Vertrauen in unseren Rechtsstaat wiederherstellt. Das bieten wir - und deswegen wollen uns die Abschiebeverweigerer, die hier versammelt sind, auch am liebsten verbieten. Weil sie sich nicht mehr zu helfen wissen.“
Mit freundlichen Grüßen
Josef Walter
Pressesprecher
Leiter der Pressestelle der AfD-Fraktion im
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