AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Emil Sänze MdL: Dem Totengedenken ins Gesicht geschlagen
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Pressemitteilung
Stuttgart, 06.12.2024
„Diebstähle von Gedenk- und Sakralgegenständen sind Ausdruck der Verachtung für die einheimische Kultur und die Gefühle der Angehörigen.“ Mit diesen Worten kommentierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emils Sänze MdL die Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage (Drs. 17/7786). „Jährlich werden in Baden-Württemberg bei bis zu 81 Fällen Schäden bis über 150 Tsd. Euro verursacht - und im allerbesten Fall 25% aufgeklärt. Heidelberg, Stuttgart und Mannheim sind besonders betroffen. 2023 wurden allein in Mannheim 23 Fälle von Metalldiebstählen von Friedhöfen mit 131 Tsd. Euro Schaden erfasst, aber nur 4,3% aufgeklärt. Minister Strobl spricht von niedrigem Niveau, doch ist jeder Fall zu viel. 2019 – 2023 wurden ganze 18 Tatverdächtige festgestellt: Neun waren deutsche Staatsangehörige; die übrigen waren Mazedonier und Rumänen.“
Ob Friedhöfe religiöser Minderheiten in abweichender Weise geschützt werden, wurde mit reinem Verweis auf „die Gefährdungsbewertung des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg“ in für mich nicht aussagekräftiger Form beantwortet, moniert Sänze. „Ob Grenzkontrollen zur Aufklärung der Diebstähle beigetragen haben, vermochte die Landesregierung nicht zu beantworten. Mein Fazit: Die geringen Aufklärungsquoten verunsichern zutiefst! Es wäre aus meiner Sicht nicht falsch, wenn die Zeit der Polizei womöglich weniger für die verletzten Gefühle von Berufspolitikern eingespannt würde – oft gerade solchen, die mit Deutschland nie etwas anfangen konnten.“
Mit freundlichen Grüßen
Josef Walter
Pressesprecher
Leiter der Pressestelle der AfD-Fraktion im
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