Terminerinnerung: Hält die Brandmauer?
Neue Studie zu Kooperationen mit der extremen Rechten auf kommunaler Ebene in ostdeutschen Kommunen
Berlin (ots)
121 Kooperationen mit der extremen Rechten gab es in ostdeutschen Kommunen zwischen Juni 2019 und Dezember 2023. Das ist ein Rechercheergebnis der Politikwissenschaftler*innen Anika Taschke und Steven Hummel im Rahmen einer neuen Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Untersucht wurden Kooperationen zwischen demokratischen Parteien/Fraktionen und extrem rechten Parteien/Fraktionen auf kommunaler Ebene in den ostdeutschen Bundesländern. Im rechtsextremen Spektrum spielt die AfD eine zentrale Rolle. Zeitraum und Fokus sind bewusst gewählt. Zum einen haben sich im Sommer 2019 die Gremien nach den letzten Kommunalwahlen konstituiert. Zum anderen finden 2024 in allen ostdeutschen Bundesländern (außer Berlin) Kommunalwahlen statt.
Nicht erst seit den Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz im ZDF-Sommerinterview 2023 zu einer möglichen kommunalen Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD in Thüringen und Sachsen-Anhalt wird die Standfestigkeit der Brandmauer nach Rechtsaußen immer wieder diskutiert und zum Teil in Frage gestellt. Dabei werden häufig ein pragmatischer Umgang und die vermeintliche Sachebene der Kommunalpolitik beschworen.
Zentrale Ergebnisse der Studie werden von den Autor*innen Steven Hummel und Anika Taschke auf einer Pressekonferenz am 13. März 2024 in Berlin vorgestellt. Beide stehen im Anschluss auch für Interviews und Hintergrundgespräche zur Verfügung.
Die Pressekonferenz findet hybrid statt:
am 13. März, 10.30 Uhr, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Bibliothek, Straße der Pariser Kommune 8A, 10243 Berlin
Sie sind herzlich eingeladen! Bitte melden Sie sich an: alrun.kaune-nuesslein@rosalux.org
Pressekontakt:
Alrun Kaune-Nüßlein
Pressesprecherin | Rosa Luxemburg Stiftung
Straße der Pariser Kommune 8A | 10243 Berlin | Tel.: 030 44310-448 |
Mobil: 0151 28260484
E-Mail: alrun.kaune-nuesslein@rosalux.org | www.rosalux.de
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