AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Otten: Fortgesetzte Blockadehaltung der Altparteien nicht nachvollziehbar
Berlin (ots)
Zur erneuten Nichtwahl zum Bundestagsvizepräsidenten erklärt der Kandidat der AfD-Bundestagsfraktion, Gerold Otten:
"Ich danke allen, die mir das Vertrauen in diesem Wahlgang mit ihrer Stimme entgegengebracht haben. Die fortgesetzte Blockadehaltung bei den anderen Fraktionen ist für mich nicht nachvollziehbar.
Natürlich ärgert es uns, dass man uns nach wie vor den uns rechtlich zustehenden Platz im Präsidium des Deutschen Bundestages vorenthält. Das ist kein demokratisches Gebaren und das halte ich auch aus Sicht des Hohen Hauses für unglücklich.
Die Altparteien beschwören immer wieder, sich inhaltlich mit uns auseinandersetzen zu wollen. Genau das gegenteilige Signal senden deren Bundestagsabgeordnete aber, indem sie unter Missachtung der Geschäftsordnung des Bundestags versuchen, die AfD-Fraktion auszugrenzen. Inhaltliche Auseinandersetzung sieht anders aus.
Wir werden weiter alle uns zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um unser demokratisches Recht und das unserer Millionen von Wählern einzufordern."
Pressekontakt:
Christian Lüth
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