Deutsche Umwelthilfe startet zweite Stufe der Mitmachaktion Pop-up-Radwege Jetzt!: Bürgerinnen können online Umwidmung konkreter Straßen beantragen
Berlin (ots)
- DUH erhielt bereits über 6.000 Vorschläge für Städte, in denen sie Pop-up-Radwege, Fahrradstraßen und Tempo 30 beantragen soll
- Seit Ende Januar hat die DUH formale Anträge an 244 Städte und Gemeinden gestellt
- Bürgerinnen und Bürger können nun direkt unter www.duh.de/pop-up-radwege-jetzt Anträge zur Umwidmung konkreter Straßenabschnitte in ihrer Heimatstadt stellen
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ruft alle Bürgerinnen und Bürger in einer Mitmachaktion dazu auf, Vorschläge zu machen für Fahrradwege oder Geschwindigkeitsreduktionen bei der Aktion "Pop-up-Radwege Jetzt!": Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger mit Unterstützung der DUH ihren Stadtverwaltungen über Bürgeranträge konkrete Straßen benennen, auf denen Pop-up-Radwege, Fahrradstraßen und Tempo 30 dringend notwendig sind. Bisher hat die DUH mehr als 6.000 Vorschläge für Städte erhalten, in denen sie formale Anträge stellen soll. Nach Prüfung dieser Vorschläge hat die DUH an 244 Städte und Kommunen formale Anträge gestellt.
Dazu Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: "Wir fordern die Städte und Gemeinden auf, die notwendige Verkehrswende weg vom Auto und hin zu Fahrrad, Bus und Bahn zu beschleunigen. Wir zeigen mit unserem Rechtsgutachten, dass es sehr wohl möglich ist, binnen weniger Wochen und Monate Autospuren in geschützte Radwege oder Nebenstraßen in Fahrradstraßen umzuwandeln und mit Tempo 30 innerorts die Verkehrssicherheit und Luftqualität zu verbessern. Wo diese kurzfristige Umwidmung am dringendsten ist, wissen die Menschen vor Ort am besten. Deshalb setzen wir jetzt auf den Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Sie können mit den Vorschlägen für konkrete Straßenabschnitte unmittelbar etwas in ihrer Heimatstadt bewegen. Wir unterstützen die Menschen über ein Online-Tool mit unseren formalen Anträgen und einem Rechtsgutachten. Die Zeit der Ausreden ist vorbei."
In Brüssel, Paris, Madrid oder auch Städten wie Budapest und Tirana in Albanien entstanden während der Corona-Pandemie unkompliziert geschützte Fahrradwege auf Auto-Fahrstreifen. In London wurden seit Beginn der Pandemie 100 Kilometer neue Fahrradwege eingerichtet, was zu einer Verdreifachung des Radverkehrs führte. In ganz Deutschland waren es im vergangenen Jahr lediglich etwa 40 Kilometer.
Dazu Resch weiter: "Seit Jahren verstauben Radverkehrspläne in den Schubladen der Kommunalverwaltungen. Die Umsetzung kommt jedoch nicht voran. Spätestens jetzt, wo der zweite Pandemie-Frühling vor der Tür steht, ist es Zeit zu handeln. Wenn eine Stadt erreichen möchte, dass die Menschen mit Ende des Lockdowns nicht alle ins Auto steigen, müssen sie jetzt die bestehenden Radverkehrspläne innerhalb weniger Wochen umsetzen und die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aus unserer Aktion berücksichtigen. Dazu eignen sich vor allem provisorische Maßnahmen, die bei Bedarf angepasst und anschließend in dauerhafte Formen verstetigt werden können."
Bisher dauert es bis zu zehn Jahre von ersten Planungen bis zur tatsächlichen Einrichtung neuer Radwege. Seit vergangenem Jahr setzt sich die DUH nun für die Möglichkeit kurzfristig umsetzbarer Pop-up-Radwege ein. Behauptungen, Pop-up-Radwege seien rechtlich nicht umsetzbar, hat die DUH mit einem Rechtsgutachten widerlegt. Das Gutachten der Berliner Kanzlei Geulen & Klinger bestätigt, dass Pop-up-Maßnahmen auch unabhängig von infektionsschutzrechtlichen Erwägungen zulässig sind.
Hintergrund:
Von den 244 Städten in denen die DUH Anträge gestellt hat, haben sich bereits 152 direkt bei der DUH zurückgemeldet. In diesen Kommunen hat die DUH bisher Anträge gestellt, davon neu sind Bad Kreuznach, Bensheim, Hemer, Norden, Oranienburg, Springe, Syke, Wolfenbüttel:
- Baden-Württemberg: Aalen, Backnang, Baden-Baden, Bühl, Esslingen am Neckar, Freiburg, Friedrichshafen, Heidelberg, Heilbronn, Karlsruhe, Konstanz, Lindau (Bodensee), Lörrach, Ludwigsburg, Mannheim, Marbach am Neckar, Metzingen, Offenburg, Ostfildern, Pforzheim, Radolfzell am Bodensee, Ravensburg, Reutlingen, Schwäbisch Hall, Stuttgart, Tübingen, Überlingen, Ulm, Villingen-Schwenningen, Weil am Rhein, Weinheim
- Bayern: Amberg, Ansbach, Aschaffenburg, Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Coburg, Deggendorf, Erlangen, Fürth, Freising, Haar, Hersbruck, Hof, Ingolstadt, Kaufbeuren, Kempten (Allgäu), Kulmbach, Landshut, Memmingen, München, Neuburg an der Donau, Neutraubling, Neu-Ulm, Nürnberg, Olching, Passau, Pfaffenhofen a. d. Ilm, Poing, Regensburg, Rosenheim, Röthenbach a.d.Pegnitz, Schwabach, Schweinfurt, Straubing, Traunstein, Vaterstetten, Weiden i.d.Opf., Weilheim, Weßling, Wolnzach, Wolfratshausen, Wörthsee, Würzburg, Zorneding
- Berlin
- Brandenburg: Brandenburg an der Havel, Cottbus, Eichwalde, Frankfurt (Oder), Oranienburg, Potsdam
- Bremen: Bremen, Bremerhaven
- Hamburg
- Hessen: Alsfeld, Bad Homburg v. d. Höhe, Bad Hersfeld, Bad Vilbel, Bensheim, Brachttal, Darmstadt, Dietzenbach, Frankfurt am Main, Fulda, Gießen, Kassel, Limburg a. d. Lahn, Marburg, Mörfelden-Walldorf, Oberursel (Taunus), Offenbach, Rodgau, Rüsselsheim am Main, Wiesbaden
- Mecklenburg-Vorpommern: Greifswald, Ludwigslust, Neubrandenburg, Rostock, Schwerin, Stralsund, Wismar
- Niedersachsen: Braunschweig, Celle, Cuxhaven, Delmenhorst, Emden, Göttingen, Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Norden, Oldenburg, Osnabrück, Rotenburg (Wümme), Salzgitter, Stade, Wilhelmshaven, Wolfsburg
- Nordrhein-Westfalen: Aachen, Bielefeld, Bad Honnef, Bergisch Gladbach, Bochum, Bonn, Bottrop, Datteln, Detmold, Dortmund, Drensteinfurt, Duisburg, Düren, Kreis Düren, Düsseldorf, Engelskirchen, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Gronau, Gütersloh, Hagen, Hamm, Hattingen, Hemer, Hennef, Herford, Herne, Herzogenrath, Hilden, Horstmar, Kamen, Kempen, Kleve, Köln, Krefeld, Lemgo, Leverkusen, Lippstadt, Lüdenscheid, Lünen, Marl, Moers, Mönchengladbach, Mülheim an der Ruhr, Münster, Neukirchen-Vluyn, Neuss, Oberhausen, Paderborn, Ratingen, Recklinghausen, Remscheid, Rheinberg, Schwerte, Siegen, Solingen, Stolberg (Rhld.), Telgte, Tönisvorst, Velbert, Voerde, Warstein, Wesel, Witten, Wuppertal
- Rheinland-Pfalz: Annweiler am Trifels, Bad Kreuznach, Frankenthal, Kaiserslautern, Koblenz, Landau, Ludwigshafen, Mainz, Neustadt an der Weinstraße, Pirmasens, Speyer, Springe, Syke, Trier, Wolfenbüttel, Worms, Zweibrücken
- Saarland: Lebach, Saarbrücken
- Sachsen: Chemnitz, Dresden, Görlitz, Hoyerswerda, Leipzig, Plauen, Radebeul, Zwickau
- Sachsen-Anhalt: Dessau-Roßlau, Halle (Saale), Magdeburg
- Schleswig-Holstein: Bad Segeberg, Eckernförde, Eutin, Fehmarn, Flensburg, Henstedt-Ulzburg, Kiel, Lübeck, Neumünster, Rendsburg, Schleswig, Wedel
- Thüringen: Eisenach, Erfurt, Gera, Jena, Suhl, Weimar
Links:
- Eigenen Bürgerantrag für Pop-up-Radwege Jetzt stellen: www.duh.de/pop-up-radwege-jetzt
- Das Rechtsgutachten und eine Zusammenfassung des Gutachtens finden Sie unter: https://www.duh.de/pop-up-rechtsgutachten/
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