Der Tagesspiegel: Oppositionspolitiker kritisieren Entlassung eines Generals durch Guttenberg
Berlin (ots)
Berlin - Politiker aus den Oppositionsparteien haben sich kritisch zur Entlassung des Bundeswehrgenerals Henning Hars durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geäußert. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe): "Ich habe zunehmend den Eindruck, dass es an der Spitze des Ministeriums nicht nur Militärs gibt, in die der Minister kein Vertrauen hat, sondern auch Militärs, die in den Minister kein Vertrauen haben." Arnold fügte hinzu: "Es ist das gute Recht des Ministers, einen General zu entlassen, wenn er kein Vertrauen mehr in ihn hat - ob das klug ist als Signal, wenn Soldaten entlassen werden, weil sie sich als Bürger in Uniform kritisch äußern, das ist eine andere Frage." Er erwarte von einem Minister, dass er sich auf eine Diskussion einlasse. Statt sich um die dringenden Fragen rund um die Bundeswehr zu kümmern, wie Haushaltsfragen, Wehrpflichtverkürzung und anderes, sei der Minister zu sehr mit anderen Dingen beschäftigt. "Das merken die Soldaten und sind verstimmt", sagte Arnold. Jan van Aken, stellvertretender Linken-Fraktionschef, sagte dem Tagesspiegel: "Herr zu Guttenberg scheint seine Generäle noch schneller zu wechseln als seine Meinung. Falls die Entlassung von General Hars etwas mit dessen kritischen Fragen zum Bombenangriff von Kundus zu tun hat, ist auch zu Guttenberg reif für den vorzeitigen Ruhestand."
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