Pressestimmen: Darf man in der SPD noch widersprechen, Herr Scholz? Der Generalsekretär über Macht in der Partei - und die Gefahr des Untergangs.
Berlin (ots)
Berlin. Angesichts wachsenden Unmuts in den eigenen Reihen hat SPD- Generalsekretär Olaf Scholz eindringlich für den Reformkurs der Bundesregierung geworben. Im Interview mit dem Tagesspiegel am Sonntag äußerte Scholz die Befürchtung, die SPD werde untergehen, wenn sie jetzt nicht die Reformen anpacke. "Wir müssen bei allen Reformen so weit gehen wie möglich und nicht zwischendurch steckenbleiben", sagte Scholz. Es sei eine "Lehre aus der Vergangenheit", dass die SPD "nicht mit halbem Mut vorgehen" dürfe. Der SPD-Generalsekretär zeigte sich überzeugt, "dass wir das gesamte Reformprogramm sowohl in der Partei als auch in der Fraktion durchbringen werden". Die Politik des Bundeskanzlers sei "das Projekt der ganzen Parteiführung".
Scholz bekräftigte das Ziel, in Deutschland wieder Vollbeschäftigung zu erreichen. "Vollbeschäftigung ist keine Aufgabe von wenigen Jahren, sondern für eine Dekade", sagte der SPD-Generalsekretär. Der Opposition warf er vor, die soziale Marktwirtschaft aufweichen zu wollen. "Den Herren Merz oder Westerwelle geht es in der Tat nicht mehr um eine Reform der sozialen Marktwirtschaft. Sie wollen das Soziale aus der Marktwirtschaft streichen", sagte Scholz.
Der SPD-Generalsekretär kündigte darüber hinaus an, die SPD wolle den Parteitag im November nutzen, "um eine deutliche Verjüngung hinzubekommen". Bis Anfang 40 zähle man in der SPD zu den Jüngeren.
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel
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