Fraktionsübergreifend schließen sich Abgeordnete für mehr Vielfalt zusammen
Berlin (ots)
Ein fraktionsübergreifender Kreis von Abgeordneten will gesellschaftliche Vielfalt und den Kampf gegen Rassismus zur Daueraufgabe des Bundestags machen. Die Runde, die bis zum Ende der Legislaturperiode im nächsten Jahr den Status einer regulären Parlamentariergruppe bekommen will, möchte zudem parlamentarische Anlaufstelle für Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen werden, erfuhr der Tagesspiegel von den Initiatorinnen und Initiatoren. Gründungsmitglieder des "Parlamentskreis Antirassismus und Vielfalt" sind Abgeordnete von Grünen, SPD, Linken, der FDP und der CDU. Die AfD wurde nicht zur Mitarbeit eingeladen.
"Die Anschläge von Halle und Hanau sowie die 'Black Lives Matter'-Bewegung haben uns gezeigt, dass wir die Leerstelle zu den Themen Vielfalt und Antirassismus im Parlament schließen müssen", sagt der SPD-Abgeordnete Karamba Diaby, dessen Bürgerbüro in Halle auch schon Ziel eines mutmaßlich rassistisch motivierten Angriffs war. Filiz Polat (Grüne) und Rüdiger Kruse (CDU) betonen auch die Notwendigkeit einer selbstkritischen Reflexion im Bundestag. Man wolle, so Polat, auch fragen: "Wie divers ist der Bundestag eigentlich aufgestellt und wie muss eine rassismuskritische Gesellschaft aussehen?" "Wir haben alle diese Stereotypen und gestanzten Vorurteile im Kopf", sagte der Hamburger Kruse. Auch in der Unionsfraktion wisse man, dass die Lage so wie sie sei "ja noch nicht gut ist". Das C im Parteinamen verstehe er als Auftrag. Die Parlamentariergruppe wolle aber auch die Antirassismusarbeit der Bundesregierung begleiten, sagt die Linken-Abgeordnete Gökay Akbulut.
Den Ausschluss der AfD erklärten die Abgeordneten damit, dass sie "offensichtlich kein Interesse an gesellschaftlicher Vielfalt" hätten, so Karamba Diaby. Kruse sagte, als einzige im Bundestag vertretene Partei sei die AfD "bewusst und willentlich rassistisch".
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