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Der Tagesspiegel

Pressestimmen: zum Thema Sozialreformen Sozialethiker Friedhelm Hengsbach zu Sozialreformen

Berlin (ots)

Scharfe Kritik an dem Reformen der rot-grünen
Bundesregierung hat der katholische Sozialethiker Friedhelm Hengsbach
geübt. Sie bestünden nur aus Kesselflickerei und bürdeten die Lasten
einseitig bestimmten Gruppen auf, den Sozialhilfeempfängern, den
Arbeitslosen, Kranken, Rentnern oder den unteren Lohngruppen. "Es
werden nicht die tragfähigen Schultern am stärksten belastet, die
Zumutungen werden vielmehr dem unteren Rand der Gesellschaft
zugewiesen", sagte Hengsbach in einem Interview des Tagesspiegel am
Sonntag.
Die so genannten Sparmaßnahmen folgten nur einem einzigen
Grundmuster. "Immer mehr gesellschaftliche Risiken, für die der
Einzelne nicht verantwortlich ist, werden bei ihm abgeladen." Das
überfordere den Einzelnen und entpflichte die Solidargemeinschaft.
Hengsbach kritisierte, die Diskussion in Deutschland werde viel zu
stark aus der Opferrolle heraus geführt. "Die Bundesrepublik ist
nicht Opfer der Globalisierung, sondern ihr entscheidender Motor."
Der Sozialethiker, der am Oswald von Nell-Breuning-Institut für
Wirtschafts- und Gesellschafsethik an der Hochschule Sankt Georgen in
Frankfurt (Main) lehrt, forderte einen Marschallplan Westeuropas für
sich und das EU-Beitrittsgebiet in Osteuropa. Europa brauche eine
konzertierte Wirtschafts-, Finanz- und Einkommens-politik.
Die Debatte über die Generationengerechtigkeit bezeichnete
Hengsbach als Scheindebatte. Die Ansicht, die Demographie ticke für
die deutsche Gesellschaft wie eine Zeitbombe, sei eine Legende. Die
Diskussion drehe sich einzig um die biologische Zusammensetzung der
Bevölkerung. "Nach dieser Rechnung müssten die Entwicklungsländer die
reichsten Nationen der Welt sein."
Die wirklich großen Herausforderungen spielten sich innerhalb
derselben Generation ab. "Das ist die seit einem Vierteljahrhundert
verfestigte Massenarbeitslosigkeit. Das ist das Missverhältnis von
Berufs- und Lebenschancen zwischen Männern und Frauen. Und das sind
die unterschiedlichen Ressourcen von Haushalten mit Kindern und
Haushalten ohne Kinder."
Hengsbach forderte, die öffentlichen Investitionen zu steigern.
Doch dieser staatliche Impuls werde vernachlässigt, weil
Finanzminister Eichel meint, er müsse - wie ein sorgsamer Hausvater -
sparen. Durch eine solche Politik würden Wachstumschancen verspielt.
Zwischen den Reformdiskussionen der Ära Kohl und der Ära Schröder
sieht Hengsbach kaum Unterschiede. Vielleicht habe Schröder "eine
gespaltene Seele bei der Durchsetzung der Reformen, wie er sie
nennt". Doch die Konzepte seien gesteuert von der gleichen
Marktdogmatik und ihren Glaubenssätzen: Vertrauen auf die
Selbstheilungskräfte des Marktes - der schlanke Staat ist der beste
aller möglichen Staaten - wenn die Zentralbank die Inflation
bekämpft, kommen Wachstum und Vollbeschäftigung automatisch. Diese
Politik war bisher erfolglos und sie wird erfolglos bleiben, sagte
Hengsbach.
Wortlaut des Interviews:
Herr Hengsbach, verraten Sie uns, was Sie sich geleistet haben,
als Sie sich das letzte Mal etwas gegönnt haben?
Ich war gestern Abend mit meiner Großnichte aus Toulouse und ihre
Freundin Eis essen.
Ein großes oder kleines Eis?
Ich hätte gerne einen großen Schokobecher gegessen. Aber die
beiden 15-Jährigen sind sehr darauf bedacht, dass das Eis nicht satt
macht. Darum gab es für jeden nur zwei Kugeln.
Diese Zurückhaltung hatte also mit Diät zu tun und nicht mit der
Vorstellung, dass alle in der Gesellschaft den Gürtel enger schnallen
müssen.
Die politische Debatte darüber ist völliger Unsinn. Für den
einzelnen Haushalt kann es sinnvoll sein, dass er spart. Aber für
Deutschland insgesamt wäre es verheerend, wenn jetzt jeder den Gürtel
noch enger schnallt. Wir in Deutschland leben nicht über unsere
Verhältnisse, sondern weit unter unseren Verhältnissen.
Wieso das?
Beispielsweise leisten wir uns hohe Exportüberschüsse. Und wir
schöpfen die Arbeitsfähigkeit der Bürger, also das Verhältnis der
Erwerbstätigen zu den Erwerbsfähigen, nur zu 70 Prozent aus. Wir
könnten unser Arbeitsvermögen und Produktionspotenzial weit mehr
auslasten und ausbauen. Stattdessen suchen wir immer neue
Prügelknaben, denen wir zumuten wollen, dass sie ihre Ansprüche
weiter absenken.
Die öffentliche Debatte läuft ganz anders. Wir können uns alles
nicht mehr leisten, heißt es, die Sozialsysteme sind nicht mehr
finanzierbar. Wie erklären Sie diesem Widerspruch? Wir operieren in
der öffentlichen Diskussion mit Legenden, die einer empirischen
Überprüfung nicht Stand halten.
Was meinen Sie damit?
Wir führen die Diskussion viel zu stark aus der Opferrolle heraus.
Die Bundesrepublik ist nicht Opfer der Globalisierung, sondern ihr
entscheidender Motor. Zwei Drittel unserer Exporte wickeln wir mit
der Europäischen Union ab. Hier liegt unsere "globale"
Herausforderung. Im Augenblick haben wir in der EU zwar die rote
Laterne, aber ein Drittel des Volkseinkommens in der EU wird in der
Bundesrepublik erwirtschaftet.
Sie sagen es selbst: Deutschland ist Schlusslicht. Wollen Sie im
Ernst behaupten, wir hätten keine Probleme?
Probleme sind das eine, Legenden das andere. Es ist beispielsweise
eine Legende, dass die Demographie für unsere Gesellschaft wie eine
Zeitbombe tickt. Angeblich haben wir zu wenig junge Leute. Die
Diskussion dreht sich einzig um die biologische Zusammensetzung der
Bevölkerung. Nach dieser Rechnung müssten die Entwicklungsländer die
reichsten Nationen der Welt sein. In Wirklichkeit geht es um die Zahl
der Erwerbstätigen, nicht die der Erwerbsfähigen. Es geht um die Höhe
der Produktivität und die Wachstumschancen.
Sie geben also Entwarnung. Trotzdem gibt es hitzige Debatten über
die mangelnde Gerechtigkeit zwischen Jung und Alt.
Das sind Scheindiskussionen. Die eine Generation ist doch nicht
der 23-jährige Philipp Missfelder und die andere Generation der
85jährige, der ein Hüftgelenk braucht. Die wirklich großen
Herausforderungen spielen sich innerhalb derselben Generation ab. Das
ist die seit einem Vierteljahrhundert verfestigte
Massenarbeitslosigkeit. Das ist das Missverhältnis von Berufs- und
Lebenschancen zwischen Männern und Frauen. Und das sind die
unterschiedlichen Ressourcen von Haushalten mit Kindern und
Haushalten ohne Kinder.
Mit Generation meinen Sie alle Erwerbsfähigen, also praktisch alle
Menschen zwischen 16 und 65?
In einer Erwerbsarbeitsgesellschaft gibt es eigentlich keine
Generationen im Sinne von Jung und Alt, sondern es gibt die
wirtschaftlich Aktiven und die nicht Aktiven. Die entscheidende
soziale Frage ist, wie das Ergebnis der Erwerbsarbeit, das
Volkseinkommen, auf diese beiden Großgruppen verteilt wird.
Von denen zu viele keine Arbeit haben. Uns fehlen sieben Millionen
wettbewerbsfähige Arbeitsplätze.
Das versucht die Regierung mit den Hartz-Reformen und der
Verschärfung der Zumutbarkeitskriterien in den Griff zu bekommen.
Sind das richtige Rezepte?
Diese so genannten Reformen folgen einem bestimmten Muster, das zu
einer Deformation des gesellschaftlichen Zusammenlebens führt.
Zunächst inszenieren die Politiker eine riesige Show - ein
Jahrhundertwerk bei der Rentenreform, der Gesundheitsreform, der
Steuerreform. Nach einem halben Jahr stellt sich dann heraus, dass
sich die Grundlagen dieser Jahrhundertwerke bereits in Luft aufgelöst
haben. Dann kommt nur noch Kesselflickerei.
Was meinen Sie damit?
Man greift zu Notmaßnahmen. Das sind dann die so genannten
Sparmaßnahmen, die einem einzigen Grundmuster folgen: Immer mehr
gesellschaftliche Risiken, für die der Einzelne nicht verantwortlich
ist, werden bei ihm abgeladen. Das überfordert den Einzelnen und
entpflichtet die Solidargemeinschaft.
Der Kanzler hat Zumutungen für alle angekündigt.
Die Zumutungen sind aber nicht gerecht verteilt. Er bürdet sie vor
allem bestimmten Gruppen auf, den Sozialhilfeempfängern, den
Arbeitslosen, Kranken, Rentnern oder den unteren Lohngruppen. Es
werden nicht die tragfähigen Schultern am stärksten belastet, die
Zumutungen werden vielmehr dem unteren Rand der Gesellschaft
zugewiesen.
Sollten wir also niedrigere Eingangssteuersätze einführen, aber
nicht den Spitzensteuersatz absenken?
Der Trend der Einkommensbesteuerung sollte korrigiert werden. Die
Einkommen aus Vermögen und Unternehmenstätigkeit sind in den letzten
25 Jahren im Vergleich zum Lohneinkommen steuerlich entlastet worden.
Die Lohnquote stagnierte oder ist gesunken, während die Gewinnquote
kräftig gestiegen ist. Die Vorstellung, dass eine solche
Steuerpolitik bei den Eliten Impulse erzeugt, zu investieren und neue
Arbeitsplätze zu schaffen, hat sich als Trugschluss erwiesen. Der
Glaube, dass eine stärkere Spreizung der Einkommen zu mehr Wohlstand
führt, der dann auf alle verteilt werden kann, ist ein Märchen.
Was wäre richtig?
Die öffentlichen Investitionen müssen gesteigert werden, damit sie
private nach sich ziehen. Doch der staatliche Impuls wird
vernachlässigt, weil Finanzminister Eichel meint, er müsse - wie ein
sorgsamer Hausvater - sparen. Durch eine solche Politik werden
Wachstumschancen verspielt.
Wie müssten solche Impulse aussehen?
Zu tun gäbe es genug. Beispiel ökologische Umsteuerung. Die
brächte neue Märkte und neue Aufgaben. Es kann doch nicht sein, dass
wir nach dem Ausstieg aus der Atomkraft nun in Kohle investieren.
Auch fehlt ein Konzept für eine innovative Verkehrs- und
Agrarpolitik.
Das allein wird das Problem der Massenarbeitslosigkeit nicht
lösen.
Auf absehbare Zeit bleibt die Erwerbsarbeit die Schlüsselgröße
persönlicher Identität, gesellschaftlicher Anerkennung und
materiellen Wohlstands. Das Arbeitsvermögen bleibt die kostbarste
Ressource. Doch die Industrie kann seit längerem nicht mehr für alle
solche Arbeitsplätze bieten. Die Zukunft der Arbeit in einer reifen
Industriegesellschaft ist darum die Arbeit am Menschen - Bildung,
Gesundheit und Kultur. Die öffentliche Energie müsste viel stärker in
diese neuen Sektoren von Erwerbsarbeit gelenkt werden. Wir brauchen
eine Umschichtung aus der traditionellen industriellen
Konsumgesellschaft in einer kulturelle Dienstleistungsgesellschaft
hinein.
Wie soll das funktionieren?
Wir müssen uns beispielsweise von dem Konzept verabschieden, dass
der Mann zwölf oder auch 16 Stunden am Tag in der Firma arbeitet, um
eine Familie zu ernähren. Er muss diese Arbeitsbelastung drastisch
reduzieren, damit auch er sich an der Erziehungs- und
Betreuungsarbeit in der Familie beteiligt. Er muss, wie die Frauen
auch, verschiedene Arbeitsformen kombinieren. Das wäre
Geschlechterdemokratie. Doch diese Fragen werden in Debatten über die
zukünftige Gesellschaft gerne ausgeklammert. Männer, die ihre
Arbeitszeit verkürzen wollen, werden von ihren Chefs schräg
angesehen. Das darf einfach nicht sein.
Das erfordert eine Neudefinition von Arbeit.
Vor allem Männer, aber auch Frauen müssen lernen, drei
Arbeitsformen als gleichrangig zu verstehen: traditionelle
Erwerbsarbeit, Beziehungsarbeit und zivilgesellschafliches
Engagement.
Von Ehrenämtern kann man nicht leben.
Diese verschiedenen Arbeitsformen zusammen, und nicht nur allein
die Erwerbsarbeit, müssen zu einer sozialen Absicherung des Einzelnen
führen. Das ist die große Herausforderung für die Zukunft. Das müsste
man aber dann als politisches Projekt in allen gesellschaftlichen und
wirtschaftlichen Bereichen voranbringen.
Wo soll der Anstoß für einen solchen tiefgreifenden Wandel
herkommen?
Der Anstoß kann auf keinen Fall von einem einzelnen
Sozialhilfeempfänger oder Arbeitslosen kommen, der nun gedrängt wird,
einen bestimmten Arbeitsplatz anzunehmen. Das ist für mich Ausdruck
der Deformation, die wir in der heutigen Reformdiskussion erleben:
Der Mikroblick.
Was meinen Sie damit?
Man nimmt einzelne Leute ins Visier und will sie arbeitswillig
oder arbeitsfähig machen. Andere nimmt man ins Visier, weil sie
abgeblich zu riskant leben. Auch der Versuch, alle gesellschaftlichen
Probleme aus betriebswirtschaftlicher Perspektive zu deuten, wirkt
deformierend. Es heißt, alle müssen sich dem Wettbewerb stellen, alle
müssen mit- und gegeneinander konkurrieren - Schulen, Krankenhäuser,
Krankenkassen, Arbeitsämter. Es fehlt der Makroblick, die Sicht auf
die gesamtwirtschaftlichen und gesamtgesellschaftlichen
Zusammenhänge.
Ist dieser fehlende Makroblick nicht auch Ausdruck dafür, dass uns
die komplexen Probleme über den Kopf wachsen?
Wir nehmen uns nicht die Zeit, die Probleme zu sortieren und dann
zu integrieren. Noch mehr Zeit? Das die Rente eine Problem wird,
wissen wir seit 20 Jahren. Es ist nicht nur eine Frage der Zeit,
sondern auch eine Frage der Macht. Nehmen Sie als Beispiel vor kurzem
die Zusammenkunft im Kanzleramt mit den Energiekonzernen. Hier ging
es um die künftige Energiepolitik Deutschlands. Und der
Umweltminister, der das Konzept der Nachhaltigkeit vertritt, war
nicht dabei. Das ist doch ein eindeutiges Signal, dass die Frage der
umweltverträglichen Energieversorgung nachrangig behandelt wird.
Der SPD-Generalsekretär Scholz will die soziale Gerechtigkeit neu
definieren.
Scholz spricht von einer Chancengerechtigkeit. Ich halte das für
ein Spiel mit Worten. Wenn das Ernst gemeint ist, müssen junge
Menschen einen realen Zugang zu den Bildungsmöglichkeiten bekommen,
die ihren Begabungen entsprechen. Davon sind wir weit entfernt.
Was ist für Sie gerecht?
Gerechtigkeit wird immer in einem bestimmten Kontext definiert.
Für die solidarischen Sicherungssysteme heißt Gerechtigkeit, dass die
Beiträge nach der Leistungsfähigkeit der Mitglieder erhoben werden,
die Ansprüche aber sich nach dem Bedarf richten. Diese bisher
erwerbswirtschaftliche Grundlage muss jedoch demokratisch erweitert
werden: Eine Bürgerversicherung schließt sämtliche Personen mit
sämtlichen Einkommen ein.
Wenn Sie die Reformdiskussionen der Ära Kohl vergleichen mit der
Ära Schröder, wo sind die Unterschiede?
Ich sehe kaum welche. Vielleicht hat Schröder eine gespaltene
Seele bei der Durchsetzung der Reformen, wie er sie nennt. Doch die
Konzepte sind gesteuert von der gleichen Marktdogmatik und ihren
Glaubenssätzen: Vertrauen auf die Selbstheilungskräfte des Marktes -
der schlanke Staat ist der beste aller möglichen Staaten - wenn die
Zentralbank die Inflation bekämpft, kommen Wachstum und
Vollbeschäftigung automatisch. Diese Politik war bisher erfolglos und
sie wird erfolglos bleiben.
Was kann denn Erfolg bringen?
Ein Land allein kann das nicht schaffen. So wie ein Unternehmen
nicht den gesamten Arbeitsmarkt im Ruhrgebiet sanieren oder Bayern
allein nicht die deutsche Wirtschaft ankurbeln kann.
Also Europa?
Denken Sie an den Marschallplan der Amerikaner nach dem Zweiten
Weltkrieg. Das war eine abenteuerliche Vision und ein wirksames
Investitionsprojekt. Westeuropa müsste den Mut haben, einen solchen
Plan für sich und das Beitrittsgebiet aufzulegen. Wir sollten die
Erweiterung als Wachstumsmöglichkeit begreifen und nicht als
Kostenbelastung für den Agrarmarkt. Europa braucht eine konzertierte
Wirtschafts-, Finanz- und Einkommens-politik.
Schon bei der Außenpolitik funktioniert das nicht.
Gibt es eine taugliche Alternative dazu, den Makroblick zu
schärfen und grenzübergreifende Lösungen zu wählen?
Politik muss sich immer auch in Personen verkörpern. Helmut Kohl
und François Mitterrand waren der Motor bei dem Euro. Könnte etwa
Joschka Fischer diesen neuen Job machen?
Fischer hätte sicher die nötige kommunikative Kompetenz. Aber die
soziale Ökonomie ist nicht sein Feld. Wolfgang Clement sieht sich im
Augenblick mit deutschen Hausaufgaben überbeschäftigt. Er hätte die
nötige Durchsetzungskraft. Aber bei ihm sucht man ökologisches
Bewusstsein wie eine Stecknadel im Heuhaufen.
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