Alle Storys
Folgen
Keine Story von Der Tagesspiegel mehr verpassen.

Der Tagesspiegel

Giffey zu Wahlchaos: Keine Gedanken an Neuwahlkampf - aber "So was darf nie wieder passieren"

Berlin (ots)

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat bislang keine Angst davor, dass es wegen der Chaoswahl im September 2021 zu Neuwahlen kommt. "Ich gehöre nicht zu denen, die sich jetzt schon Gedanken über den nächsten Wahlkampf machen", sagte Giffey im Tagesspiegel-Interview. "Das Berliner Landesverfassungsgericht überprüft jetzt unabhängig die Wahlen. Dann sehen wir weiter." Zugleich gab sich Giffey gelassen: "Wenn ich mir jeden Tag Gedanken über ein mögliches Ende mache, ist das nicht gut fürs Gemüt - und auch nicht für eine erfolgreiche Arbeit."

Auch Giffey selbst hat das Chaos bei den Wahlen zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen sowie zum Enteignungs-Volksentscheid miterlebt. "Ich habe mich schon gewundert, dass ich fast eine Stunde anstehen musste. Man muss auch sagen, dass es mehrere komplexe Wahlzettel auf einmal gab, dazu die Pandemie", sagte Giffey. "Aber man braucht das gar nicht zu rechtfertigen. Das ist nicht gut gelaufen, da gibt es nichts dran zu deuteln." Mit Blick auf mögliche Neuwahlen forderte Giffey dann besser aufgestellt sein muss. "Sollte es wirklich zu Neuwahlen kommen, müssen diese sehr gut organisiert sein. So was darf nie wieder passieren", sagte sie.

Der Berliner Verfassungsgerichtshof will bis Jahresende über die Wahlanfechtungsklagen entscheiden, für September ist eine Verhandlung geplant. Das Gericht kann die Wahl komplett oder teilweise für ungültig erklären oder aber die Einsprüche zurückweisen.

Wie groß der Druck inzwischen ist, zeigte sich in dieser Woche im Wahlprüfungsausschuss des Bundestags. Für die Bundestagswahl, die parallel zu den Berlin-Wahlen im September stattfand, hat der Bundeswahlleiter Georg Thiel wegen erheblicher Mängel die Wiederholung in sechs von zwölf Berliner Wahlkreisen beantragt. "Hier ist ein komplettes systemisches Versagen zu sehen", sagte Thiel.

Das ganze Interview finden Sie unter https://plus.tagesspiegel.de/berlin/wir-nehmen-diesen-volksentscheid-sehr-ernst-berlins-regierende-burgermeisterin-franziska-giffey-im-interview-492165.html

Rückfragen richten Sie bitte an:

Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon 030-29021-14908

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de

Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Der Tagesspiegel
Weitere Storys: Der Tagesspiegel
  • 28.05.2022 – 01:00

    Giffey verteidigt Bildungssenatorin Busse nach Rassismusvorwürfen

    Berlin (ots) - Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) Giffey hat die angeschlagene Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) verteidigt. In der Koalition war in den vergangenen Wochen deutliche Kritik an Busse geäußert worden, zugleich sind gegen die einstige Schulleiterin wegen früherer Äußerungen Rassismusvorwürfe erhoben worden. "Astrid ...

  • 27.05.2022 – 09:29

    Tagesspiegel exklusiv: Union fordert von Scholz Erklärung zu Nato-Absprachen

    Berlin (ots) - Nach widersprüchlichen Angaben, ob Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Nato-Kreis Absprachen getroffen hat, der Ukraine keine westlichen Kampf- und Schützenpanzer zu liefern, fordert die Union eine öffentliche Erklärung vom Kanzler. "Die Bundesregierung gibt ein chaotisches Bild von Entscheidungen und Kommunikation ab", sagte Unions-Fraktionsvize Johann ...