Der Tagesspiegel: Der "Tagesspiegel am Sonntag" aus Berlin meint zur CDU
Berlin (ots)
Angela Merkel will sich auf dem Parteitag der CDU Anfang Dezember neu erklären - eine gute Idee! Denn es hat sich der Eindruck festsetzen können, dass ihre Vorstellung zum Bespiel von einer Gesundheitsprämie unsozial sei. Eben weil sie sich nicht genug erklärt, ihre Haltung, ihre Überzeugungen. Auch wenn Merkel hätte erwarten können, dass alle Interessierten auf die Zahlen schauen. Die Gesundheitsprämie einzuführen, kostet Steuergeld. Wie viel, das hängt davon ab, wie hoch der Ausgleich sein soll. Womit wir beim Steuermodell wären. Beides zusammen geht nicht, Steuern um Milliarden senken und Milliarden für die Gesundheit ausgeben. Deswegen ist ja Merz gegangen. Wenn die CDU nun am bisherigen Steuermodell festhielte, obwohl Urheber Merz nicht mehr da ist und Merkel gerade Veränderungen ins Gespräch gebracht hat - dann wäre ein Rückzug auch von Seehofer, der das Soziale hütet, verständlich. Erst dann. Aber es kommt wirklich auf eine gute Erklärung an.
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