Der Tagesspiegel: Kultusministerkonferenz will Gremien um die Hälfte abspecken/Niedrigere Gehälter für Mitarbeiter
Berlin (ots)
Die Kultusministerkonferenz (KMK) will sich morgen bei ihrer Sitzung auf dem Flughafen in Frankfurt/M. über eine Reform des Gremiums verständigen. Nach Informationen des Tagesspiegels soll die Zahl der Arbeitsgruppen um die Hälfte verringert werden. Wie Niedersachsen es sich gewünscht hat, wird das Personal des KMK-Sekretariats, das in den vergangenen Jahren bereits zehn Prozent seiner Stellen verlor, noch einmal um zehn Prozent reduziert. Bei der von Niedersachsen gleichfalls kritisierten Besoldung der Mitarbeiter bahnt sich ein Kompromiss an. Sie müssen zwar nicht die Berliner Tarifeinsparungen hinnehmen, wie Niedersachsen ursprünglich verlangt hatte, weil Berlin Sitz der KMK ist. Doch statt der höheren Bundesratsgehälter bekommen die Bediensteten nun eine Besoldung, die dem Schnitt aller Bundesländer entspricht. Das Prinzip der Einstimmigkeit will die KMK durch qualifizierte Mehrheitsentscheidungen ergänzen. Diese sollen dann zum Zuge kommen, wenn die Beschlüsse keine Gesetze oder Haushaltsentscheidungen in den Ländern nach sich ziehen. Debattiert wird auch über eine Abschaffung der Amtschefkonferenz der Staatssekretäre und über ein verändertes Verfahren bei der Bestimmung des KMK-Präsidenten. Anlass für die Reform ist die Kündigung des Abkommens über die Geschäftsstelle der KMK durch Niedersachsen. Das Land hatte gefordert, die KMK müsse schlanker und effektiver werden.
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