Alle Storys
Folgen
Keine Story von Der Tagesspiegel mehr verpassen.

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Sachverständigenrat fordert weniger Arbeitslosengeld II

Berlin (ots)

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der
gesamtwirtschaftlichen Lage will der Bundesregierung offenbar 
vorschlagen, im Rahmen eines künftigen Kombilohnmodells das 
Arbeitslosengeld II abzusenken. Das erfuhr der "Tagesspiegel" 
(Samstag-Ausgabe) aus Kreisen des Gremiums. Demnach wollen die 
Wirtschaftsweisen in einem Sondergutachten zum Thema Kombilohn 
einerseits vorschlagen, die Zuverdienstgrenze deutlich anzuheben. Im 
Gegenzug aber empfehlen die Sachverständigen deutliche Einschnitte 
für Langzeitarbeitslose, die keine Arbeit aufnehmen.
Das Arbeitslosengeld II bemisst sich am Existenzminimum und 
beträgt ab 1. Juli in den neuen und alten Bundesländern einheitlich 
345 Euro.
Die Regierung hatte den Sachverständigenrat in diesem Frühjahr mit
einem Sondergutachten beauftragt. Die Wirtschaftsweisen sollen 
klären, unter welchen Voraussetzungen ein Kombilohn in Deutschland 
funktionieren kann. Im August soll das Gutachten übergeben werden.
Bisher galt der Regelsatz als weitgehend unantastbar, weil eine 
grundsätzliche Absenkung für verfassungswidrig gehalten wird. In den 
vergangenen Wochen hat der Sachverständigenrat jedoch die Expertise 
angesehener Verfassungsrechtler eingeholt. Danach gäbe es Spielräume,
das Niveau der heutigen Leistung abzusenken.
Doch die Mitglieder des Rates sind sich offenbar uneins. Professor
Peter Bofinger, ebenfalls Mitglied des Sachverständigenrates, sprach 
sich  gegen eine Absenkung des Regelsatzes aus. "Das ist sozial nicht
gerecht", sagte Bofinger dem "Tagesspiegel".
Inhaltliche Nachfragen bitte an: Der Tagesspiegel, Ressort 
Wirtschaft, Tel. 030/26009-260

Rückfragen bitte an:

Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-419
Fax: 030-260 09-622
cvd@tagesspiegel.de

Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Der Tagesspiegel
Weitere Storys: Der Tagesspiegel
  • 23.06.2006 – 14:16

    Der Tagesspiegel: Deutsche Wirtschaft hofft nach Lösung im Atomstreit auf Absatzmarkt Iran

    Berlin (ots) - Die deutsche Wirtschaft will ihr Exportgeschäft mit dem Iran erheblich ausweiten, falls Teheran im Atomstreit auf das internationale Anreizpaket eingeht. "Deutschland würde als wichtigster Handelspartner Irans in der EU natürlich auch von einer positiven Entwicklung der aktuellen Lage profitieren", sagte der Präsident des Bundesverbandes des ...

  • 22.06.2006 – 19:10

    Der Tagesspiegel: Keine Neonazis bei der Fußball-WM:

    Berlin (ots) - Es ist die Weltmeisterschaft selbst, die NPD und Neonazis zu unüblicher Stille zwingt. Überrascht von dem friedlich-fröhlichen Massenpatriotismus der deutschen Fußballfans zucken die braunen Demagogen zurück. Sie spüren: Wer jetzt Hassparolen in die schwarz-rot-goldene Jubelorgien spuckt, stigmatisiert sich selbst. Ein Ideologe der rechtsextremen Szene hat kürzlich im Internet verkündet, ...