Der Tagesspiegel: Nach Erfahrungen in Thüringen warnt SPD-Landeschef Matschie vor bundesweitem Betreuungsgeld
Berlin (ots)
Berlin - Nach knapp einem Jahr Erziehungsgeld für zweijährige Kinder in Thüringen warnt SPD-Landeschef Christoph Matschie die Bundespolitik vor der Einführung eines Betreuungsgeldes für Eltern, die ihre Kinder zu Hause erziehen wollen. Thüringen zeige die "Gefahr für eine bundesweite Einführung des Betreuungsgeldes", sagte Matschie dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Mit der Einführung des Betreuungsgeldes werde unweigerlich an der Krippen- und Kindergartenfinanzierung gespart. "Thüringen", sagt Matschie, "ist ein Beleg dafür, warum es kein bundesweites Betreuungsgeld geben darf."
Die CDU-Landesregierung zahlt seit Sommer 2006 Eltern von zweijährigen Kindern monatlich (einkommensunabhängig) ein Erziehungsgeld von 150 Euro. Zweitgeborene erhalten 200 Euro, Drittgeborene 300 Euro. Eltern, die ihr Kind in einer Krippe betreuen lassen wollen, müssen den Betrag an den Träger abgeben. Die Umsetzung kostet das Land 38 Millionen Euro im Jahr, die zuvor aus dem Landesförderbudget für Kindergärten gestrichen wurden. Ein Bündnis aus Elterninitiativen, Trägereinrichtungen, Gewerkschaften und Parteien - unter anderem der SPD - strengt zur Zeit ein Volksbegehren gegen die thüringische Familienpolitik an. Der Vorwurf: Seit der Einführung des Erziehungsgeldes sind die Kindergärten und -krippen unterfinanziert.
Nach ersten Statistiken leiten zwischen 66 und 70 Prozent der Eltern das Erziehungsgeld zur Betreuung ihrer Kinder an Krippen weiter. Anfang 2006 wurden noch rund 80 Prozent der Zwei- und Dreijährigen in Kindergärten betreut.
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