KORREKTUR: Neuregelung des Finanzausgleichs: ARD-Gemeinschaft entlastet Radio Bremen und Saarländischen Rundfunk
12.02.2020, 16:10
Köln (ots)
Bitte beachten Sie die ergänzten Zeitbezüge am Ende des zweiten Absatzes. Es folgt die korrigierte Meldung
In ihrer Sitzung am 11./12. Februar haben die Intendantinnen und Intendanten der ARD beschlossen, als Gemeinschaft die beiden ARD-Sender Radio Bremen und den Saarländischen Rundfunk für die kommenden vier Jahre, 2021 bis 2024, finanziell zu entlasten. Beide Sender könnten allein mit den Beitragseinnahmen in ihren Sendegebieten ihren gesetzlichen Auftrag nicht erfüllen.
Hierfür wird die ARD der Rundfunkkommission der Länder den Vorschlag machen, die Finanzausgleichsmasse von derzeit 1,6 Prozent des Nettobeitragsaufkommens in zwei Schritten zunächst auf 1,7 Prozent ab 2021 und dann auf 1,8 Prozent ab 2023 zu erhöhen. Das heißt, dass künftig ein größerer Anteil aus den Einnahmen des Rundfunkbeitrags an SR und Radio Bremen weitergegeben wird als bislang - umgerechnet rund 34,5 Millionen Euro mehr für vier Jahre. Im Zeitraum 2017 bis 2020 betrug der Finanzausgleich 93,3 Millionen Euro pro Jahr.
Tom Buhrow, ARD-Vorsitzender:
"Die Entscheidung war eine Belastungsprobe für die ARD. Wir standen vor der Frage, wie wir bei real sinkenden Budgets solidarisch miteinander zu einer guten Lösung kommen. Ich freue mich, dass wir das in so kurzer Zeit geschafft haben - für die Menschen im Saarland und in Bremen, für die Vielfalt im Land."
Die Unterstützung erbringen die ARD-Sender gemeinsam - allen voran der BR, MDR, NDR, SWR und WDR. Um die zusätzlichen Ausgaben gegenzufinanzieren, wird die ARD auch in der kommenden Beitragsperiode ihre Sportrechteausgaben weiter stabil halten und nicht wie geplant erhöhen. Gleichzeitig prüft die ARD weitere Einsparmöglichkeiten.
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